Die Einführung eines Veteranentags könnte bald beschlossen werden. Eine Mehrheit spricht sich im Bundestag für einen Gedenktag für ehemalige Soldaten aus.

Berlin - Am Samstag begingen die USA wieder den „Veterans Day“. Dort ist der 11. November schon lange ein Tag, an dem ehemaliger Soldaten gedacht wird und ihre Dienste gewürdigt werden. Mit Paraden, Festlichkeiten – und mittlerweile auch zahlreichen Posts in den Sozialen Medien – wird der Feiertag in den Vereinigten Staaten alljährlich begangen. Auch in Deutschland könnte ein solcher Gedenktag bald beschlossen werden.

Denn im Bundestag zeichnet sich eine breite Mehrheit für die Einführung eines Gedenktags für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ab. SPD-Verteidigungspolitiker Johannes Arlt sagte dazu dem Tagesspiegel: „Wir sind uns in den Ampelfraktionen darüber einig und werden kommende Woche mit der Unionsfraktion, die wir bei diesem Thema gerne mit im Boot hätten, noch die letzten Details klären“.

Union schlägt Datum für einen Veteranentag vor

Während aus der Ampel-Koalition noch kein konkretes Datum genannt wurde, schlägt die Union bereits den 12. November für einen Veteranentag in Deutschland vor. Am 12. November 1955 wurde die Bundeswehr gegründet.

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Auch die Grünen-Verteidigungsexpertin Sara Nanni bestätigte, dass man nun das Gespräch mit der Union suche. „Wir werden noch dieses Jahr zu einem Fachgespräch dazu einladen“, erklärte sie. Im kommenden Jahr sollen die Pläne dann verabschiedet werden. Auch der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Alexander Müller, bestätigte die geplante Einführung eines Gedenktags.

Veteranentag für Bundeswehr-Soldaten: Auch bessere Sozialleistungen geplant

Bereits im September hatte die Union einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht. Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) begrüßt nun die Einigung der Ampel. „Ich freue mich, dass in der demokratischen Mitte Konsens besteht, die Leistungen unserer Soldatinnen und Soldaten angemessen zu würdigen“, sagte er dem Tagesspiegel. Der 12. November, der Geburtstag der Bundeswehr, sei demnach ein Vorschlag. Man sei aber auch für andere Tage offen, so Wadephul. Auch der Bundeswehrverband bekräftigte in der Vergangenheit immer wieder die Forderung nach einem Veteranentag.

Laut SPD-Politiker Arlt sollen bei dem gemeinsamen Antrag im Parlament auch bessere Sozialleistungen beschlossen werden. So wolle man etwa die Unterstützung vom Staat „einheitlich organisieren, egal, ob jemand Zeit- oder Berufssoldat war“. Zudem sollen Fristen angepasst werden, weil „posttraumatische Belastungsstörungen auch erst mit einem großen zeitlichen Verzug auftreten können“.

Linkspartei gegen Veteranentag für Bundeswehr-Soldaten

Die Linkspartei lehnt einen Veteranentag hingegen ab. „Ein Stopp von Militäreinsätzen und ein Verbot von Waffenlieferungen wären sinnvoller als die Inszenierung von Helden, die diese oft gar nicht sein wollen“, so Vize-Parteichef Ates Gürpinar dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Schon vor gut zehn Jahren wurde über eine Einführung eines Veteranentags diskutiert. Im Jahr 2012 sprachen sich der damalige Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus (FDP), und der damalige Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) dafür aus. Die Grünen und die SPD lehnten einen Veteranentag zu diesem Zeitpunkt noch ab. Mittlerweile haben sich die Positionen dazu geändert. Bereits im September äußerte sich Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) offen für einen Veteranentag. Und erst am Freitag hatte auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf der Bundeswehrtagung Unterstützung für die Vorschläge aus dem Bundestag signalisiert.

Neben den Vereinigten Staaten und Frankreich gibt es einen Gedenktag für Soldatinnen und Soldaten beispielsweise auch in Großbritannien. Der „Armed Forces Day“ wird dort Ende Juni als nationaler Ehrentag der Streitkräfte sowie der Veteranen und Veteraninnen begangen. (alm/AFP)

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