Die Linke

Wegen Wagenknecht: Linke wollen Redezeit im Bundestag stärker regulieren

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Sahra Wagenknecht (Linke) bei einer Rede im Bundestag.

Bei den Linken rumort es seit geraumer Zeit. Durch die umstritten Bundestagsrede von Sahra Wagenknecht spitzt sich der Richtungsstreit zu.

Berlin - In der Bundestagsfraktion der Linken spitzt sich der Richtungsstreit zu. Wie die Tageszeitung «taz» am Montag berichtete, haben mehrere Abgeordnete einen Antrag eingebracht, um umstrittene Bundestagsauftritte wie den der Abgeordneten Sahra Wagenknecht künftig zu unterbinden.

«Für die Außenwahrnehmung unserer Fraktion und Partei haben die Reden im Plenum des Bundestags eine besondere Bedeutung», zitiert die «taz» aus dem Antrag. Daher solle der Fraktionsvorstand sicherstellen, dass die Redezeit der Linksfraktion zur Darstellung «der gemeinsam beschlossenen Positionen» genutzt werde. Hinter dem Antrag stünden die Abgeordneten Gökay Akbulut, Anke Domscheit-Berg, Ates Gürpınar, Caren Lay, Cornelia Möhring, Martina Renner, Bernd Riexinger und Kathrin Vogler. Er könnte bei der Fraktionssitzung an diesem Dienstag Thema werden.

Hintergrund ist der parteiinterne Streit über Äußerungen der ehemaligen Fraktionschefin Sahra Wagenknecht. Sie hatte der Bundesregierung vorgeworfen, einen Wirtschaftskrieg gegen Russland «vom Zaun zu brechen». Sie verlangt ein Ende der Sanktionen gegen Moskau, um weiter billige Energie zu importieren. Die Parteispitze betont hingegen die Kritik am russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die Unterstützung für bestimmte Sanktionen. (dpa)

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