Friedrich Merz muss bei der Wahl zum Bundeskanzler in den zweiten Wahlgang, weil es in der schwarz-roten Koalition Abweichler gibt. Wer sind sie? Eine Spurensuche.

Berlin - Deutschland hat genau sechs Monate nach dem Scheitern der „Ampel“ wieder eine handlungsfähige Regierungskoalition. Es ist eine schwarz-rote aus CDU/CSU sowie der SPD.

Schlappe für Friedrich Merz: Keine Mehrheit im ersten Wahlgang für CDU-Mann

Doch: Der künftige Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist an diesem Dienstag (6. Mai) im ersten Wahlgang im deutschen Parlament unerwartet gescheitert. Der 69-jährige Sauerländer Merz hatte anfangs keine Mehrheit. Innerhalb der künftigen Bundesregierung herrschte tagsüber eine erhebliche Irritation über den ersten Urnengang im Bundestag. Weltweit wurde mit den Deutschen gebangt.

Die amerikanische New York Times sah einen „ernüchternden Rückschlag“ für Merz. Und der Schweizer Blick schrieb vom „allerdümmsten Moment“ den künftigen Kanzler derart im Stich zu lassen. Wer waren die Abweichler? 316 Ja-Stimmen hätte Merz von 328 möglichen aus der Union und der SPD benötigt - es wurden im ersten Durchgang aber nur 310.

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Kanzlerwahl von Friedrich Merz: CDU und/oder SPD - woher kamen die Abweichler?

Konkrete Namen, wer nicht mitgestimmt hatte, wurden bis zum Dienstagabend nicht bekannt. Deutschlands neuer Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) wollte „keine lange Spurensuche“, denn diese „würde nur zu Misstrauen führen“, sagte der 54-jährige Oberbayer bei ntv. „Der Eine oder Andere“ habe wohl „gedacht, man könnte bisschen was ausprobieren“, meinte er, sie hätten jedoch „die Situation nicht ganz verstanden“. Dobrindt: „Da lag man mit Sicherheit daneben.“ Er finde „es nicht verantwortlich, für jene, die da mitgestimmt haben“, sagte Dobrindt mit Verweis auf jene, die aus der schwarz-roten Bundesregierung zuerst mit Nein votiert hatten. CSU-Chef Markus Söder erklärte derweil, dass Deutschland Stabilität wie nie brauche.

„Deswegen ist es so wichtig, keine Spielchen, keine Denkzettel auszustellen, alte Rechnungen zu begleichen, sondern daran zu denken, was für alle auf dem Spiel steht“, sagte der bayerische Ministerpräsident nach dem ersten gescheiterten Merz-Wahlgang. Die Denkzettel-Theorie machte da schon über die Hauptstadt hinaus die Runde. „Mein Eindruck ist, dass vielen nicht so ganz klar war, was sie auslösen mit einer Stimme der Enttäuschung oder des Denkzettels. Die haben gedacht, da kommt gleich der zweite Wahlgang hinterher“, erklärte CDU-Politiker Mathias Middelberg dem Sender Phoenix: „Viele haben sich danach gewundert, dass sie damit ein Wahlprocedere auslösen, das sich über mehrere Tage hinstrecken kann.“

Deswegen ist es so wichtig, keine Spielchen, keine Denkzettel auszustellen, alte Rechnungen zu begleichen, sondern daran zu denken, was für alle auf dem Spiel steht.

Friedrich Merz ist neuer Bundeskanzler: CDU-Mann brauchte einen zweiten Wahlgang

Es dürfte auch im Nachgang Redebedarf geben. Denn: Laut der sogenannten Koalitionsdisziplin, einem ungeschriebenen Gesetz im Deutschen Bundestag, wären alle 328 Abgeordnete der Union und der SPD aufgerufen gewesen, wie vereinbart für einen Kanzler Merz abzustimmen. Insgesamt 307 von 630 Parlamentariern hatten im ersten Wahlgang gegen Merz votiert, drei enthielten sich und eine einzelne Stimme war sogar ungültig.

Zudem waren neun Parlamentarier bei dieser extrem wichtigen Abstimmung für das Land erst gar nicht anwesend, da nur 621 Stimmen gezählt wurden. Aber: Wer soll innerhalb der CDU ein Interesse an einem Merz-Debakel gehabt haben? Die als Merkel-Anhänger umschriebenen linksliberaleren Abgeordneten, die die mitunter recht konservative Politik des künftigen Bundeskanzlers nicht gutheißen? Der sich im zweiten Wahlgang mit 325 Ja-Stimmen dann doch durchsetzte.

Minister unter Merz: Komplette Liste des Kabinetts – von Klingbeil bis zu „neuen Gesichtern“

Katherina Reiche Wirtschaftsministerin Merz Kabinett

Karin Prien Bildungsministerin FAmilie merz Kabinett

Nina Warken Gesundheitsministerin Kabinett Merz

Karsten Wildberger Digitalminister Merz Kabinett

Wolfram Weimer Minister für Kultur

Schnieder Vekehrsminister CDU Kabinett Merz

Dobrindt Innenminister CSU Kabinett Merz Liste

Alois Rainer LAndwirtschaft Merz Kabinett

Bär Ministerin Söder Merz KAbinett

Klingbeil Kabinett Vizekanzler Finanzminister

Boris Pistorius Verteidigunsminister SPD Merz Klingbgeil

Der bisherige Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gilt im Merz-Kabinett als gesetzt, wenn es mit schwarz-rot klappt. Er könnte allerdings das Ministerium wechseln und sogar Vizekanzler werden.

Bas Ministerin Arbeit Kabinett

Hubig, Justiz 56 SPD MErz Kabinett

Reem Alabali-Radovan Bundesministerin für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Hubertz wohnen, Bauministerin SPD KAbinett Merz Klingbeiil

Carsten Schneider SPD Umweltminister Merz Klingbeil Kabinett

Saskia Esken, ehemalige Parteivorsitzende der SPD

Armin Laschet (CDU) wollte 2021 selbst Kanzler werden und scheiterte. Nach der Bundestagswahl 2025 werden ihm Außenseiter-Chancen auf ein Amt unter Merz ausgerechnet.

Kultursenator Joe Chialo

Jens Spahn als neuer und alter Minister? Dahinter steht ein Fragezeichen, auch wenn Spahn gewiss Ambitionen hat. Der frühere Gesundheitsminister stand wegen der Maskenaffäre in der Kritik. Andererseits verfügt er über große Regierungserfahrung, die Merz selbst bekanntermaßen fehlt.

Bis zum späten Dienstagabend war dies alles Teil von Spekulationen. Die Wahl erfolgte geheim und kein Abgeordneter hatte sich öffentlich zum Bruch der Koalitionsdisziplin bekannt, ehe das Regierungsbündnis überhaupt offiziell durch den Bundespräsidenten abgesegnet war. Laut Spiegel könnte es innerhalb der SPD-Fraktion Abweichler gegeben haben, obwohl der neue Vizekanzler Lars Klingbeil das verneinte. Er bekräftigte, seine Fraktion habe bereits im ersten Durchgang geschlossen für Merz als neuen Kanzler gestimmt. (pm)

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