Neue Blitzer-Regelung in Italien – Südtiroler Bürgermeister zeigt sich besorgt
VonSandra Sporer
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Nirgends gibt es so viele Blitzer wie in Italien. Eine neue Regelung soll dies nun ändern. In Südtirol fürchtet man dadurch negative Folgen.
Rom – Insgesamt 11.171 Blitzer gibt es in Italien laut der Verbraucherschutzorganisation Codacons(Stand: Februar 2024). In Deutschland sind es gerade einmal 4690. Damit stellt Italien den Verbraucherschützern zufolge knapp 10 Prozent der Blitzer weltweit. Codacons zählt dabei sowohl intelligente Ampeln als auch traditionelle Blitzer und das Geschwindigkeitsmessungssystem Tutor. Doch Italien ist gerade dabei, eine neue Blitzer-Regelung umzusetzen.
Die hohe Blitzerdichte generiert natürlich auch nicht unbeträchtliche Einnahmen. „Im Jahr 2023 haben die Gemeinden dank der Bußgelder insgesamt über 1,5 Milliarden Euro eingenommen“, heißt es im Bericht von Codacons. Viele Gemeinden stehen deshalb in der Kritik, die Blitzer dazu zu nutzen, ihre Kassen zu füllen. Die neue Blitzer-Verordnung soll dem nun Einhalt gebieten – wird aber auch von vielen kritisiert. Auch in Südtirol können viele die Maßnahme nicht nachvollziehen. Zwar sind vielerorts die Blitzer bereits abgeschaltet, wie von der neuen Regelung vorgeschrieben, glücklich ist man damit jedoch nicht.
Südtirol übt Kritik an neuer Blitzer-Verordnung in Italien: Blitzer keine Geldmacherei, sondern Abschreckung
In Bozen sind 14 der insgesamt 16 Radarfallen nicht mehr rechtskonform, denn sie stehen an Straßen mit Geschwindigkeitsbeschränkungen von unter 50 km/h. Genau dort, wo Raser potenziell den meisten Schaden anrichten können – beispielsweise in einer 30er-Zone vor einer Schule – dürfen nun also keine Blitzer mehr stehen.
Diese elektrischen Geschwindigkeitskontrolle sind nach der neuen Blitzer-Verordnung in Italien vielerorts nicht mehr erlaubt. Die Maßnahme kommt nicht überall gut an.
Renzo Caramaschi, der Bozener Bürgermeister, kann das nicht nachvollziehen. „Die Plastiksäulen haben (...) eine abschreckende Funktion gehabt. Rund 90 Prozent der Autofahrer haben beim Passieren der Boxen den Fuß vom Gas genommen“, zitiert ihn suedtirolnews.it. Die Vorwürfe, dass die Blitzer reine Geldmacherei seien, weist er klar von sich. Man habe im vergangenen Jahr lediglich 150.000 Euro durch Bußgelder verdient.
Eine Möglichkeit, die Blitzer zu behalten, gäbe es. Der Bozener Stadtrat Stefano Fattor schlug vor, die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50 km/h anzuheben, berichtete unsertirol24.com. Das ist für den Bürgermeister jedoch keine Option.
Blitzer-Regelung verunsichert viele Eltern – Anstieg an Rasern befürchtet
Aber nicht nur einigen Politikern schmeckt die neue Verordnung nicht. Auch in der Bevölkerung haben viele Bedenken. Es wird befürchtet, dass Autofahrer wieder vermehrt die Geschwindigkeitsbeschränkungen missachten. So berichtete etwa Christian Visocchi, Vizekommandant der Stadtpolizei Leifers, dass bereits mehrere Eltern ihm gegenüber die Sorge geäußert hätten, dass die Straßen nun weniger sicher werden würden. Viele wollen ihre Kinder künftig nicht mehr alleine zur Schule gehen lassen.
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Trotz der Kritik haben viele Südtiroler Gemeinden die Blitzer bereits außer Betrieb genommen. Im nächsten Schritt werden sie abgebaut. Dafür haben die Gemeinden der neuen Verordnung zufolge bis kommendes Jahr Zeit.
Während die einen den Blitzern nachtrauern, dürfte andere der Schritt der italienischen Regierung freuen. Zum Beispiel den Robin Hood der Autofahrer, „Fleximan“ – der machte Schlagzeilen, weil er mehrere Radargeräte zerstörte. Viele feierten die Aktion des Unbekannten. Die Polizei ermittelt jedoch gegen den oder die Täter – und hat aktuell zwei Verdächtige. (sp)