Deutschland droht ein Corona-Herbst. Deswegen hat der Bundestag nun dem Gesetzesentwurf der Ampelkoalition zugestimmt. Widerstand gab es im Vorfeld reichlich.

Update von Donnerstag, 8. September 2022, 15:39 Uhr: Berlin – Nun ist es amtlich: Der Bundestag hat die neuen Regeln für den Corona-Herbst in Deutschland beschlossen. Die Mehrheit der Abgeordneten, nämlich 386, stimmten für den Entwurf der Ampelkoalition. Demgegenüber standen 313 Gegenstimmen, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland.

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Corona-Regeln in Deutschland: Bundestag stimmt Entwurf der Ampelkoalition zu

Nach zuletzt wenigen Corona-Einschränkungen im öffentlichen Leben greifen im Herbst also wieder mehr Schutzvorgaben. Das nun verabschiedete Gesetzespaket der Ampelkoalition greift vom 1. Oktober 2022 bis zum 7. April 2023. Es beinhaltet unter anderem weitergehende Corona-Regeln zu Masken und Test.

Erstmeldung von Donnerstag, 8. September 2022, 14:29 Uhr: Berlin – Droht Deutschland ein heißer Herbst? Während Experten derzeit vor Wut in der Bevölkerung warnen, blickt die Politik mit wachsender Sorge auf den Corona-Herbst in Deutschland. Derzeit halten sich Infektionsgeschehen und Corona-Regeln zwar auf einem überschaubaren Niveau, doch die Herbst-Welle des Coronavirus könnte die Bundesrepublik in den kommenden Monaten wieder treffen und ein entschlossenes Vorgehen der Regierung erfordern.

Zwar sei Deutschland laut Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) derzeit gut auf die kommenden Wochen vorbereitet, dennoch könnte sich die Lage auch schnell wieder ändern und kritisch werden. Dann wäre Schluss mit Freiheit und die Maskenpflicht im Herbst könnte Realität werden.

Corona-Regeln in Deutschland: Maskenpflicht könnte ausgebaut werden

Weil derzeit die Corona-Auflagen in Deutschland relativ sparsam eingesetzt werden, soll der Bundestag ein Gesetzespaket beschließen, das vom 1. Oktober bis 7. April 2023 weitergehende Regeln zu Masken und Tests vorsieht. Doch es sind nicht nur Verschärfungen geplant: Möglich ist es, dass künftig die Maskenpflicht in Flugzeugen ausgesetzt werden könnte. Während vielen Experten inzwischen klar ist, dass die kommenden Monate wegen der Corona-Pandemie in Deutschland herausfordernd werden könnten, übt die Opposition Kritik an den möglichen Corona-Regeln für den Herbst.

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„Mit diesem Gesetz hat die Ampel eine Chance verpasst, Deutschland zurück auf einen Pfad der Normalität und Eigenverantwortung zu führen“, sagte der Gesundheitsexperte Tino Sorge (CDU) gegenüber der Deutschen Presse-Agentur und unterstützte damit die Einstellung der Union, grundlegende Kurskorrekturen zu fordern. Das Gesetz sei voller Unklarheit und würde die Bundesländer ratlos zurücklassen. In einem Entschließungsantrag spricht sich die Union für ein Ende der Corona-Impfpflicht für Personal in Pflegeheimen und Kliniken und gegen pauschale FFP2-Maskenpflichten in Verkehrsmitteln aus. Während der Bundestag über neue Corona-Regeln berät, sind inzwischen Symptome bei Long Covid bekannt, bei denen dringend ein Arzt aufgesucht werden sollte.

Lauterbach sieht Corona-Lage in Deutschland unter Kontrolle – dennoch will er schärfere Corona-Regeln

Schärfere Corona-Regeln in Deutschland könnten sich allerdings als entscheidendes Instrument erweisen, um auf eine veränderte Lage im Corona-Herbst reagieren zu können. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erläutert am Donnerstag die Pläne im Bundestag. „Wir ermöglichen es den Ländern, zielgenau je nach pandemischer Lage genau das anzubieten, was notwendig ist – nicht mehr, aber auch nicht weniger“, sagte er im Bundestag. Die Länder könnten und würden darauf zurückgreifen. „Wir werden die Lage im Griff haben.“ Unter anderem ist folgender Plan bei den Corona-Regeln vorgesehen. Ein Überblick:

Während die Maskenpflicht in Deutschland wohl künftig wieder verschärft wird und viele medizinische Einrichtungen umfasst, ist bei Flugzeugen Erleichterung in Sicht: Nach Monaten soll hier die Maske fallen. Künftig könnte es wieder zu einer FFP2-Pflicht in Fernzügen können. Kinder sind von der Regelung ausgenommen – für sie soll weiter eine OP-Maske vorgeschrieben werden. Derweil legt eine neue Studie offen, dass jeder zweite Omikron-Tote auch am Virus gestorben ist.

Corona-Regeln in Deutschland: Länder sollen über Verschärfung entscheiden

Nachdem die Bundesländer in den vergangenen Monaten sehr eingeschränkt waren, könnten sie künftig über weitere Corona-Regeln in Deutschland verfügen. Der Plan der Ampel-Koalition sieht vor, dass die Länder auch eine Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr oder für Innenräume verhängen könnten. Derzeit wird indes befürchtet, dass das Omikron, insbesondere die Corona-Variante BA.5, das Infektionsgeschehen in Deutschland beschleunigen könnte.

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Um die Corona-Lage besser kontrollieren zu können, soll es auch wieder möglich sein, Tests für Schulen und Kitas vorzuschreiben. Im Interview mit kreiszeitung.de hatte sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) erst vor wenigen Wochen zu möglichen Schulschließungen wegen der Corona-Pandemie geäußert. Der Politiker machte deutlich, dass es keine flächendeckenden Schließungen geben werden. Wenn das Infektionsgeschehen es allerdings erfordere, würde man regional handeln müssen.

Gesundheit steht an erster Stelle: Ampel-Koalition will schärfere Corona-Regeln in Deutschland

Sollte es in den kommenden Monaten zu einer kritischen Corona-Lage in Deutschland kommen, sollen die Länder im Rahmen einer Corona-Stufe 2 weitere Handlungsspielräume bekommen, um Corona-Regeln verhängen zu können. Konkret könnten Hygienekonzepte oder Obergrenzen für Veranstaltungen vorgeschrieben werden. Während die Opposition die Corona-Regeln scharf kritisiert, sagte SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt: „Mit den beschlossenen Maßnahmen und den neu angepassten Impfstoffen wird es uns gelingen, sicher und gut durch Herbst und Winter zu kommen.“ Die Gesundheit der Bürger müsste bestmöglich geschützt werden.

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