Debatte ums Verbrenner-Aus: Söders „Erzgegner“ keilt gegen „Zickzackkurs“ – und macht Angebot
VonSimon Schröder
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Die Union wünscht sich eine Abkehr vom Verbrenner-Verbot. Ein Grünen-Politiker wendet sich mit einem Brief nun direkt an CSU-Chef Markus Söder.
Berlin/München – CSU-Chef Markus Söder streitet gerne mit den Grünen. Parallel zur IAA in München erklärte der bayerische Ministerpräsident, die Grünen seien schuld an der aktuellen Misere der Autoindustrie. Im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) sagte Söder: „Sie sind einfach gegen das Auto. Doch ohne Auto wird es schwer für den industriellen Standort, insbesondere mit dem hohen Zuliefereranteil. Die Autobranche ist immer noch die zentrale Lebensader der deutschen Wirtschaft.“
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Diesen Vorwurf wollte der Grünen-Politiker Omid Nouripour nicht unbeantwortet lassen. Mit einem Brief wandte sich der Parlamentarier direkt an Markus Söder, wie der Spiegel berichtet. Nouripour müsse „das so alte, wie langweilige, wie vorhersehbare Vorurteil“, die Grünen seien gegen das Auto zurückweisen, wie der Spiegel aus dem Schreiben zitiert.
CSU-Chef Söder will Verbrenner-Aus kippen – Nouripour kritisiert „Zickzackkurs“
Der CSU-Chef hatte sich in der vergangenen Woche immer wieder für eine Abkehr vom Verbrenner-Aus eingesetzt. „Der Verbrenner hat mit E-Fuels und neuen Technologien Zukunft. Das EU-Verbrennerverbot 2035 gefährdet Hunderttausende Arbeitsplätze“, sagte Söder im Gespräch mit der Bild am Sonntag. Vor allem von Seiten der Grünen und der SPD hagelte es dafür Kritik. Dabei unterstützte Söder selbst lange das Verbrenner-Verbot. Nouripour schreibt in seinem Brief, wie der Spiegel zitiert: „Während Sie 2007 das Aus für den Verbrennermotor 2020 und 2020 für 2035 forderten, meinen Sie nun 2025: ,Es muss als Erstes das Verbrennerverbot weg‘. Ich möchte der Wiederholung alter Fehler ausgerechnet im kritischsten Moment der Krise widerraten.“
Sein Argument: die Autoindustrie habe nun massiv in die emissionsfreie Mobilität investiert, dies dürfe die Politik nun nicht gefährden, schreibt Nouripour. Der Grünen-Politiker wirft dem bayerischen Ministerpräsidenten einen „Zickzackkurs“ und „ideologisches Festhalten an altem Wunschdenken“ vor, wie The Pioneer aus dem Schreiben zitiert. Weiter heißt es: „Während andere Länder, allen voran China, die Zukunftstechnologie E-Mobilität früh gezielt förderten, schauten hierzulande die politisch Verantwortlichen zu lange bei der Dieselaffäre der deutschen Autoindustrie weg.“
Nouripour teilt gegen Markus Söder aus: „Neun Jahre lang stellte die CSU die Bundesverkehrsminister“
Söder mahnte, Deutschland hätte sich „zu einseitig auf die Bahn und den öffentlichen Personennahverkehr“ fixiert. Nouripour entgegnet: „Da möchte ich ausrufen: Ja, hätten wir das denn wenigstens! Stimmt leider nur nicht. Neun Jahre lang stellte die CSU die Bundesverkehrsminister. Hätten diese die Bahn in dieser Zeit fit gemacht, wäre Millionen Fahrgästen so manches Ärgernis erspart geblieben“, zitiert der Spiegel.
Zum Schluss des Briefes zeigte sich der Grünen-Politiker dann doch noch versöhnlich. „Mein Angebot: Lassen Sie uns das gegenseitige ‚aber die Grünen‘ und ‚aber der Söder‘ sein.“ Ob der CSU-Chef darauf eingeht? Eine Antwort von Markus Söder auf den Brief gibt es bisher noch nicht. (Quellen: Spiegel, The Pioneer, Frankfurter Allgemeine Zeitung, Bild am Sonntag) (sischr)
