Tabakprodukte in der EU sollen teurer werden. Die vorgesehene Steuererhöhung betrifft auch E-Zigaretten. Der Schwarzmarkt könnte davon profitieren.

Brüssel - Die EU-Kommission plant, das Rauchen durch höhere Kosten unattraktiver zu machen. Die Bild-Zeitung berichtet, dass in Brüssel an einer Erhöhung der Tabaksteuer gearbeitet wird. Diese Maßnahme könnte „ein Preissignal“ senden, „dass Rauchen tatsächlich schädlich ist und mit allen Mitteln bekämpft werden sollte“, zitiert die Zeitung aus einem Dokument der EU-Kommission.

Neue Tabaksteuer der EU soll auch für E-Zigaretten gelten

Die Kommission schlägt vor, die Steuerhöhe an den Wohlstand der einzelnen EU-Länder anzupassen. Laut dem Europäischen Steuerzahlerbund würde dies für Deutschland eine Erhöhung der Tabaksteuer um 20 Prozent bedeuten. „Wir rechnen mit einer Erhöhung der Zigarettenpreise um 20 Prozent. Das muss dringend gestoppt werden“, äußerte sich Michael Jäger, Präsident des Verbands, gegenüber der Bild. Eine nicht näher benannte Quelle aus der Kommission erklärte dem Online-Portal Euraktiv: „Die Vorschriften für die Besteuerung von Tabakwaren sind nicht mehr zweckmäßig, und wir prüfen derzeit einen Vorschlag zu ihrer Änderung.“ Das bestehende EU-Gesetz zur Tabakbesteuerung gilt als veraltet.

Der Preis für eine Schachtel Zigaretten liegt derzeit bei durchschnittlich 9 Euro, einschließlich Steuern. Sollte Tabak um 20 Prozent teurer werden, würde der Preis pro Großschachtel um etwa einen Euro steigen. Bei Automatenschachteln mit rund 20 Zigaretten könnten die Preise nach Schätzungen von Experten um 50 bis 70 Cent ansteigen. Die neue Richtlinie soll auch auf moderne Tabakprodukte wie Tabakerhitzer, Nikotinbeutel und E-Zigaretten angewendet werden. Ziel ist es, den Nikotinkonsum insgesamt unattraktiver zu machen, auch in rauchfreier Form. Ausgenommen sind lediglich Nikotinersatzprodukte wie Nikotin-Kaugummis.

EU will neues Gesetz bis Mitte Juli verabschieden

Die EU-Kommissare planen, den Entwurf bis Mitte Juli zu verabschieden. Die Tabakindustrie zeigt sich empört. Michael von Foerster, der Verbandschef, äußerte gegenüber der Bild: „Gesundheitsschutz darf nicht zum Vorwand werden, verlässliche Steuermodelle und mittelständische Existenzen zu zerschlagen.“ Jaanus Pauts von JTI (Benson & Hedges, Camel) warnt zudem: „Massive Steuererhöhungen sind ein Konjunkturprogramm für die organisierte Kriminalität.“

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