- VonBettina Menzelschließen
Russland findet immer neue Wege, die Sanktionen des Westens zu umgehen und arbeitet dabei mit Regimen wie Nord-Korea, China oder Kasachstan zusammen.
Moskau – Die Sanktionen der westlichen Staaten sollen Putins Kriegskassen austrocknen. Mitten im Ukraine-Krieg betreibt Russland über seine fünf Meere und 20.000 Kilometer lange Landesgrenzen den größten Schwarzmarkt aller Zeiten, wie Capital am Montag berichtete. Die Geisterwirtschaft läuft über verbündete Nachbarländer wie Armenien oder Kasachstan, aber auch Nordkorea und China spielen eine Rolle.
Russland: Handelsbeschränkungen des Westens greifen nur teilweise
Allein die EU-Ausfuhrverbote nach Russland betreffen Waren mit einem Vorkriegshandelsvolumen in Höhe von 50 Milliarden Euro pro Jahr, bezifferte die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Juni das Ausmaß der Einschränkungen. Hinzu kommen Einfuhrverbote sowie Sanktionen anderer westlicher Staaten wie etwa der USA. Die umfassenden Wirtschaftssanktionen legen Moskau bisher allerdings nicht lahm. Dennoch gibt sich die EU zuversichtlich, dass die Handelsbeschränkungen erreichen, was sie sollen, doch blauäugig ist sie nicht. Man behalte sich vor, die Ausfuhr sanktionierter Güter auch in Drittländer zu beschränken, sofern ein Risiko der Umgehung von Sanktionen bestehe, hieß es in einer Mitteilung zu den Sanktionen. „Unser Instrument zur Bekämpfung der Umgehung von Sanktionen wird Russland daran hindern, sanktionierte Güter in die Hände zu bekommen“, schrieb die Kommissionspräsidentin zum im Juni umgesetzten 11. Sanktionspaket der Europäischen Union auf Twitter.
Schon vergangenes Jahr zeichnete sich ab, dass der russische Präsident Wladimir Putin Wege fand, weiterhin sanktionierte Güter einzuführen – etwa die für die Waffenproduktion so wichtigen Halbleiter. Dafür importierte Moskau Kühlschränke, Waschmaschinen und andere elektronische Geräte mit Chips aus seinen Nachbarstaaten Kasachstan oder Armenien. Die Einfuhr von Haushaltsgeräten und Milchpumpen in diese Länder war sprunghaft angestiegen und hatte sich teilweise versechsfacht. „Das russische Militär nimmt Chips aus Geschirrspülern und Kühlschränken, um seine militärische Hardware zu reparieren, weil es keine Halbleiter mehr gibt“, hieß es in der Mitteilung der EU im vergangenen Jahr. Eine ähnliche Technik verwendet Moskau der New York Times zufolge offenbar bei Ersatzteilen für Flugzeuge, die über Unternehmen in Golfstaaten und China an die russische Fluggesellschaft Aeroflot gehen.
Russlands neue Schmuggelrouten über Land und See: Öl, Waffen, Geld, Holz, Gold und Edelsteine
Eine weitere Schmuggelroute des Kreml sind offenbar die Schienen, die von Nordkorea in den Süden Russlands verlaufen. Die Grenze zwischen den beiden Ländern ist nur rund 17 Kilometer lang, eine Straßenverbindung gibt es nicht. Westliche Geheimdienste bemerken seit Monaten immer mehr Güterwaggons, die das abgelegene Grenzgebiet kreuzen, in dem sich sonst kaum etwas bewegt. Die Züge auf der Chassan-Rajin-Bahnstrecke seien vor allem nachts unterwegs, wenn die Kameras klassischer Spionagesatelliten die Bewegungen nicht verfolgen können. Russland kaufe Millionen von Artilleriegranaten und Raketen aus Nordkorea, hieß es dazu in einem Bericht der New York Times, der sich auf freigegebene Geheimdienstinformationen bezog.
Auch der Seeweg bietet Russland Möglichkeiten, Handelsbeschränkungen wie das Öl-Embargo zu umgehen. Technisch ist es überraschend einfach, einen tonnenschweren Tanker zu verstecken: Moskau schaltet einfach die Sender aus. Eine „Schattenflotte“ von etwa hundert Tankschiffen, die zwar nicht unter russischer Flagge, aber für Russland fahren, stehen Putin für den Öl-Schmuggel schätzungsweise zur Verfügung, wie etwa die Financial Times berichtete. Mithilfe einer veränderten Satellitenkennung führt Moskau auch geheim Getreide aus dem Hafen von Sewastopol aus. Als wichtiger Umschlagplatz für Russlands Schattenwirtschaft auf dem Seeweg gilt der Hafen von Wladiwostok, der nur rund 100 Kilometer von China entfernt liegt. Das offizielle Drehkreuz der nordostchinesischen Provinz Jilin dient inoffiziell auch dem Handel sanktionierter Güter. Allein in den ersten vier Monaten dieses Jahres stieg der Warenexport um 67,2 Prozent, wie Capital berichtete.
Hinzu kommt der Schwarzhandel mit Gold über verschlungene Pfade sowie die versteckte Ausfuhr von Edelsteinen. Einem Bericht der Financial Times zufolge finden Diamanten aus dem russischen Jakutien ihren Weg zur Verfeinerung zunächst nach Indien und dann zum Verkauf nach Hongkong. Selbst der Rohstoff Holz wird in Kriegszeiten zur Schmuggelware, ebenso wie Bauteile oder Maschinen. Über einen illegalen Finanzsektor verschiebt Moskau zudem Geld, wobei Tauschgeschäfte mit Kryptowährungen, aber auch über die Grenze geschmuggelte Geldkoffer eine Rolle spielen.
Warum Russlands Geisterwirtschaft langfristig weniger Geld in Putins Kassen spült
In Russland hat sich über 500 Tage nach Beginn der Invasion mittlerweile eine fest organisierte Infrastruktur des Geisterhandels etabliert, bei der Geheimdienste, Ministerien, Staatsfirmen, Verbrechersyndikate und Exilrussen zusammenarbeiten, wie Capital berichtete. Ganz einschränken ließe sich der Schmuggel mit Waren nicht, der Westen solle sich daher auf wichtige Produkte etwa in der Rüstungsindustrie konzentrieren, hieß es aus Sicherheitskreisen. Beobachtern zufolge könnten die Sanktionen langfristig dennoch wirken, da sie die Preise der Produkte in die Höhe treiben und damit auch die Inflation in Russland befeuern.
Zudem sinken die Einnahmen Russlands, da sich mit Geisterverkäufen weniger Geld machen lässt. Zuletzt hatte nicht nur der Wert der Landeswährung Rubel nachgegeben, auch die Staatskassen waren zunehmend leerer. Exporte aus Öl und Gas machen laut Informationen der Nachrichtenagentur Reuters rund 40 Prozent der Staatseinnahmen des Kreml aus, die Preise auf dem Weltmarkt waren zuletzt stark gefallen - und damit auch die Einnahmen Moskaus.