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Die Fortführung der Energiewende in Deutschland ist im Gange. Robert Habeck hat vor, einen speziellen Bereich zu fördern und ihn aus dem „Schattendasein“ zu holen.
Berlin – Schon im Juli reagierte die Ampel-Koalition auf die stagnierende Wirtschaft in Deutschland mit einer sogenannten „Wachstumsinitiative“. Beschlossen wurde das Paket im Zuge der schwierigen Haushalts-Einigung zwischen SPD, FDP und Grünen für den Bundeshaushalt 2025. Enthalten ist unter anderem eine beschleunigte Abschreibung von Investitionen und eine bessere Forschungszulage. Für gewerblich genutzte E-Autos soll es eine Sonderabschreibung geben.
Erdwärme-Offensive der Ampel laut Habeck „im überragenden öffentlichen Interesse“
Das Paket geht aber noch weiter, beschäftigt sich auch mit der Energiewende in Deutschland und hier auch mit Anstrengungen für mehr Klimaschutz im Wärmebereich. Dazu geht die Regierung und hier das Ressort von Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck nun eine passende Maßnahme an.
Konkret will die Bundesregierung den Ausbau von Erdwärme vorantreiben. Der Einsatz von Geothermie-Anlagen mit Groß-Wärmepumpen und Langzeit-Wärmespeichern soll beschleunigt werden. Der Bau entsprechender Anlagen zur Nutzung der Erdwärme liege künftig „im überragenden öffentlichen Interesse“, erklärte das Bundeswirtschaftsministerium am Mittwoch. Diese Einstufung gilt bereits, etwa für Wasserstoffprojekte und Anlagen zur Produktion erneuerbarer Energie. Der Beschluss im Kabinett soll die Genehmigungsverfahren von Geothermie-Anlagen deutlich beschleunigen.
Ampel treibt Geothermie-Ausbau voran – Habeck will Erdwärme „aus Schattendasein“ holen
„Wir sorgen dafür, dass die Wärmeenergie aus tiefen Erdschichten für unsere Energieversorgung gezielt und unbürokratisch erschlossen werden kann“, sagte Grünen-Minister Habeck am Mittwoch über die Einigung. Habeck sagte laut einer Mitteilung, das Potenzial der Geothermie, also der direkten Erdwärme aus tieferen Gesteinsschichten, sei in Deutschland „jahrzehntelang vernachlässigt“ worden. „Jetzt holen wir die Geothermie endlich aus ihrem Schattendasein.“ Die Maßnahme ist Teil der „Wachstumsinitiative“ der Koalition. Geothermie sei eine klimaneutrale, unerschöpfliche Energiequelle, die zuverlässig ganzjährig zur Verfügung stehe.
Mit den Neuregelungen sollen Behörden völlig neue Möglichkeiten bei Entscheidungen über Geothermie-Anlagen erhalten. So soll die Möglichkeit bestehen, etwa den Naturschutz oder das Bergrecht schwächer zu gewichten. Letzteres soll gar bei oberflächennaher Geothermie gar keine Anwendung mehr finden, bei Genehmigungsverfahren im Bergrecht werden Höchstfristen eingeführt. Zuständige Behörden sollen dann innerhalb eines Jahres entscheiden müssen und Einsprüche keine aufschiebende Wirkung mehr haben.
Kabinett beschließt Erdwärme-Plan – er soll Behörden völlig neue Möglichkeiten geben
„Bei kleinen Grundwasserwärmepumpen und bei Erdwärmekollektoren für Privathaushalte wird ganz auf die wasserrechtliche Genehmigung verzichtet“, erklärte das Wirtschaftsministerium. Sie müssten dann lediglich bei der zuständigen Behörde angezeigt werden.
Der Anteil erneuerbarer Energien an der Erzeugung von Raumwärme mache bislang weniger als ein Fünftel aus. Um Treibhausgasemissionen in der Wärmeversorgung deutlich zu senken, komme der Geothermie eine wichtige Rolle zu. Rund ein Viertel der Wärme in Deutschland könnte grundsätzlich mithilfe tiefengeothermischer Systeme erzeugt werden, heißt es von Seiten des Ministeriums weiter. Die neuen Regeln sollen nach Möglichkeit im kommenden Januar in Kraft treten. Bundestag und Bundesrat müssen dem Gesetzentwurf noch zustimmen.
In Sachen Technik musste Robert Habeck kürzlich allerdings einen Dämpfer rund um eine geplante Chip-Fabrik in Magdeburg hinnehmen. (han/mit Material von dpa und AFP)
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