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© dpa / Florian Gaertner

Die Finanzen für dieses Jahr stehen: Benediktbeuern wird auch 2019 Straßen sowie Kanal- und Wasserleitungen sanieren.

Benediktbeuern – Investitionen in Höhe von 2,6 Millionen Euro kennzeichen heuer den Haushalt der Gemeinde Benediktbeuern. Es sind vor allem Pflichtaufgaben, die die Gemeinde bewerkstelligen muss, zum Beispiel Straßen-, Wasserleitungs- und Kanalbau. Außerdem wurde, wie berichtet, ein neues Feuerwehrfahrzeug gekauft (360 000 Euro). Es soll Ende des Jahres fertig sein.

Als „Reise durch ein finanzielles Wunderland“ bezeichnete Zweiter Bürgermeister Hanns-Frank Seller (CSU/Benediktbeurer Mitte) das Zahlenwerk, das Kämmerer Florian Hlawatsch nun im Gemeinderat vorstellte. Erfreulich: Auch heuer kann die Gemeinde mit einem kräftigen Plus beim Lohn- und Einkommensteueraufkommen rechnen, laut Hlawatsch sind es 6,5 Prozent beziehungsweise plus 164 000 Euro. Insgesamt erhält die Gemeinde hier knapp 2,7 Millionen Euro.

Bei der Gewerbesteuer sieht es nicht ganz so rosig aus. Erstmals seit 2015 kalkuliert man hier mit einer Summe unter einer Million Euro (siehe Kasten). Größter Posten im Verwaltungshaushalt bleibt nach wie vor die Kreisumlage (knapp 1,9 Millionen Euro). Die Umlage steige aufgrund der starken Steuerkraftsteigerung sowie des höheren Umlagesolls, erklärte der Kämmerer. Erstmals knackt Benediktbeuern die 1,8-Millionen-Euro-Marke.

Ein kurzer Blick auf Einzelpunkte: Durch die Erhöhung der Eintrittspreise ins Schwimmbad (wir berichteten) rechnet die Gemeinde mit 30 000 Euro mehr (insgesamt 190 000 Euro). Der zurückliegende Winter verteuert zudem den Unterhalt der Gemeindestraßen. Für 2019 setzt Hlawatsch 40 000 Euro mehr an, insgesamt 100 000 Euro. Das liegt unter anderem am Einsatz von externen Firmen sowie der Beschaffung von Streusalz.

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Erstmals taucht auch der Waldkindergarten, den sich Benediktbeuern mit Bad Heilbrunn „teilt“, im Haushalt auf, nämlich mit rund 38 000 Euro. Für alle Vereine gibt es eine gute Nachricht: Die Höhe der sogenannten freiwilligen Leistungen bleibt mit rund 65 000 Euro im Prinzip gleich. Die leichte Steigerung bezieht sich auf den erhöhten Zuschuss für die Jugendarbeit im Don-Bosco-Club.

Insgesamt kann die Gemeinde heuer 818 000 Euro vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt schieben. Das ist etwas weniger als 2018, aber immerhin die vierthöchste Zuführung in den vergangenen zehn Jahren, sagte Hlawatsch.

Aus dem Vermögenshaushalt (Gesamtvolumen: fast vier Millionen Euro) wird Benediktbeuern heuer 2,6 Millionen Euro investieren. Große Posten sind neben dem Feuerwehrfahrzeug die Straßenbaumaßnahmen (unter anderem Dorf-, Asam- und Thalhuber-Straße) sowie der Wasserleitungsbau (unter anderem Wetterstein- und Thalhuber-Straße). Für den Breitbandausbau sind 325 000 Euro veranschlagt, für Investitionen in die Kläranlage (läuft über den Haushalt der Verwaltungsgemeinschaft) stellt Benediktbeuern 98 000 Euro zur Verfügung. Fast 70 Prozent der Investitionen werden aus dem Vermögenshaushalt gestemmt, der Rest stammt aus den Rücklagen. Die Rücklage sinkt von 3,8 auf 2,6 Millionen Euro zum Jahresende, die Schulden von 3,1 auf 2,7 Millionen Euro. Zum Vergleich: 2015 lag man noch bei 4,6 Millionen Euro.

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Die Räte diskutierten nur kurz über den Bericht. Rudi Mühlhans (Freie Bürgerliste Miteinander) bezeichnete ihn als „grundsolide“ und freute sich, dass man „trotz aller Investitionen heute so gut dasteht“. Hanns-Frank Seller erinnerte sogleich an die Pflichtaufgaben, wie etwa die Erneuerung der Wasserleitungen. Toni Ortlieb (Benediktbeurer Bürgervereinigung) legt Wert auf Schuldenabbau „und solides Wirtschaften“.

Zur Konsolidierung rät auch der Kämmerer. Vor allem die Jahre 2023 bis 2025 würden wichtig, weil dann bei einem Großteil der Kredite die Zinsbindung auslaufe. Durch außerordentliche Tilgungen könnte der Schuldenstand deutlich reduziert werden, so Hlawatsch: „Dies würde der freien Finanzspanne und der Finanzierung künftiger Investitionen zu Gute kommen.“ Bis 2022 müsse man sich jedoch auf die Pflichtaufgaben konzentrieren, also Straßen- und Wasserleitungsbau.