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© Andreas Gregor

Das Aus von Florian Roth als neuer Kulturreferent ist besiegelt. Die Stadt wird gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts nicht in Berufung gehen.

München – Grünen-Stadtrat Florian Roth wird definitiv nicht neuer Kulturreferent in München. Der 57-Jährige erklärte gegenüber unserer Redaktion, er werde keine Rechtsmittel gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts einlegen. Die Juristen in der Stadtverwaltung sehen offenbar wenig Chancen auf Erfolg. Roth sagte weiter, er werde auch bei einer neuerlichen Ausschreibung nicht mehr kandidieren. Ob es die Stadt tatsächlich das Verfahren neu aufrollt, ist derzeit offen.

Kulturreferat in München: Gericht kassiert die Wahl Florian Roths im Eilverfahren

Wie berichtet, hatte das Verwaltungsgericht die Wahl Roths zum Kulturreferenten im Eilverfahren kassiert, nachdem ein unterlegener Bewerber geklagt hatte. Roth hätte zum 1. Juli den Posten übernehmen sollen.

Problem: Er verfügt nicht über die notwendigen Voraussetzungen, etwa ein Staatsexamen. Die Stadt hatte ihn dennoch als Bewerber zugelassen, da ein „dienstliches Bedürfnis“ bestehe. Das liegt unter anderem dann vor, wenn ansonsten keine geeigneten Bewerber zur Verfügung stehen. Das war aber laut Gericht der Fall, die Zulassung Roths sei nicht ausreichend begründet worden, heißt es in dem Urteil. Die Juristen der Stadt und der Regierung von Oberbayern als Aufsichtsbehörde hatten das Vorgehen allerdings abgesegnet.

Kulturreferat in München: Amtsinhaber Anton Biebl legt sein Amt vorzeitig nieder

Pikant: Der amtierende Kulturreferent Anton Biebl hat sein Amt vorzeitig niedergelegt, nachdem er im Oktober die Wahl gegen Roth verloren hatte. Biebl wird zum 1. April ins Ministerium für Wissenschaft und Kunst gewechselt. Die Opposition hatte zuletzt kritisiert, dass der Stadtrat über die Klage des unterlegenen Bewerbers nicht informiert gewesen sei. Andernfalls hätte man Biebl wohl nicht vorzeitig gehen lassen.

Für Roth ist das nun ein schwerer persönlicher Schlag. Das Kulturreferat galt stets als eine Art Lebenstraum für den 57-Jährigen. Und besonders bitter ist das finale Aus auch für die Grünen. Nach Boris Schwartz (Kommunalreferat) und Anna Hanusch (Baureferat) ist das bereits der dritte Politiker ihrer Partei, der bei einer Referentenwahl durchfällt.