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© Jens Hartmann

Im Münchner Rathaus knirscht es, zwar auch wieder zwischen Grünen und der SPD, vornehmlich aber SPD-intern. Der OB zählt seine Genossen an.

München - Es scheppert im Rathaus - und diesmal gleich doppelt! Zum einen geht’s um die temporären Sommerstraßen in der Au und in Obergiesing, zum anderen um den neuen Radwege in der Elisentraße. Straßen-Kampf im Stadtrat!

Streit um Sommerstraßen in der Au und Obergiesing: SPD will die Ruhezeiten ausweiten - Grünen lehnen ab

Brandherd 1: Noch bis Ende Oktober läuft in der Kolumbus- und der Landlstraße das Verkehrsprojekt „Autoreduzierte Quartiere für eine lebenswerte Stadt“. Es handelt sich um ein Forschungsprojekt der TU München. Dazu wurden Parkplätze durch Aufenthaltsflächen ersetzt, Strecken für Autos gesperrt. Das passt nicht jedem, die SPD sieht die Gefahr einer Spaltung der Nachbarschaft. Das Mobilitätsreferat soll jetzt prüfen, ob Ruhezeiten (22 bis 7 Uhr) ausgeweitet und besser durchgesetzt sowie Kurzzeit-Lieferzonen ausgewiesen werden können.

„Es ist gut, auszuprobieren, wie Menschen in grüneren Straßen auch ohne eigenes Auto gut leben können“, sagt SPD-Chefin Anne Hübner. „Viele empfinden das Projekt als einen Gewinn an Lebensqualität. Andere fühlen sich im Alltag eher beeinträchtigt. Es gilt, auch deren Sorgen zu erkennen.“ OB Dieter Reiter (SPD) ließ mitteilen, dass er die Sorgen der Menschen nachvollziehen könne: „Wir müssen hier nachbessern.“

Auch Grünen-Chefin Mona Fuchs wird sich einem Nachjustieren nicht verschließen. Die von der SPD geforderten Kurzzeit-Lieferzonen hält sie etwa für sinnvoll. Komplette Einigkeit gibt’s aber nicht. Fuchs: „Eine Ausweitung der Ruhezeiten lehnen wir ab, da diese bereits gängigen Ruhezeiten entsprechen. Wir befinden uns mitten im urbanen Raum, in welchem eine gewisse Geräuschkulisse immanent ist.“ Jedes Restaurant dürfe schließlich bis 23 Uhr die Außenbereiche geöffnet haben.

Neue Radwege in der Elisenstraße: OB Dieter Reiter (SPD) will keine Luxus-Radwege in München

Brandherd 2: Das Statement Reiters zu den Sommerstraßen ging noch weiter, der Rathaus-Chef führte aus, dass er für eine Verkehrspolitik stehe, „die wir gemeinsam mit den Menschen unserer Stadt machen. Luxus-Radwege an Stellen, wo auch jetzt schon sicher geradelt werden kann, fallen für mich nicht darunter.“ Rumms! Reiter bezieht sich auf den fast 14 Millionen Euro teuren Radweg in der Elisenstraße, um den es bereits Streit gegeben hatte.

Das Machtwort des OB lässt tief blicken, es geht gegen seine eigene Fraktion. Denn die Entscheidung für den Radweg war innerhalb der SPD mit acht zu sieben denkbar knapp ausgefallen - und zwar just für die Ausbau-Variante, die der OB dem Vernehmen nach ausdrücklich nicht wollte, weil dabei am meisten Parkplätze wegfallen. Ein Rathaus-Insider: „Die SPD hat zugestimmt, heute zieht der OB dagegen zu Felde. Hören die nicht mehr auf ihn?“ Wenn das so ist, dürfte es nicht der letzte Brandherd gewesen sein.

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