VonSascha Karowskischließen
Die Wahl des neuen Kulturreferenten in München muss wohl um einige Stunden verschoben werden. Grund: Das Verwaltungsgericht entscheidet erneut über eine Klage.
München –Das Drama um den neuen Kulturreferenten in München erhält einen weiteren Akt. Wie unsere Redaktion erfahren hat, gibt es erneut eine Klage gegen die Vergabe. Ein Sprecher des Verwaltungsgerichts bestätigte, dass es am Mittwoch (30. April) über einen Eilantrag entscheiden werde, die Wahl eines Kandidaten zu untersagen und erneut ein Auswahlverfahren zu starten, bei dem auch die Bewerbung des Klägers zugelassen wird. Problem: Die Wahl von Stadtdirektor Marek Wiechers zum Nachfolger von Anton Biebl soll ebenfalls am Mittwoch (30. April) erfolgen. „Das Verwaltungsgericht hat die Landeshauptstadt München gebeten, einen Beschluss in der Vollversammlung nicht vor 13 Uhr zu fassen“, sagte OB Dieter Reiter auf Anfrage. Dem Wunsch werde er bei der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte selbstverständlich nachkommen.
Kulturreferat in München: Gericht hatte bereits schon mal eine Wahl einkassiert – wegen einer Bewerberklage
Das Gericht hatte bereits die Wahl von Stadtrat Florian Roth (Grüne) zum Referenten einkassiert, nachdem ein unterlegener Bewerber geklagt hatte. Roth verfügte zwar nicht über die formellen Voraussetzungen, also etwa ein Staatsexamen, Verwaltung und auch die Regierung von Oberbayern als Aufsichtsbehörde hatten die Wahl dennoch erlaubt, weil es andernfalls keine geeigneten Bewerber gegeben hätte. Das jedoch sah das Gericht anders.
Die Verwaltung hatte zwei Möglichkeiten, sie hätte eine erneute Ausschreibung durchführen können oder den neuen Referenten aus den Bewerbungen des ersten Verfahrens ermitteln können. Beides ist rechtlich nicht ganz einfach. Die Klage nun zielt ja auch darauf ab, dass die Stadt ein neues Auswahlverfahren starten soll, bei dem sich der Kläger dann bewerben würde. Man könnte durchaus argumentieren, dass er das beim ersten Auswahlverfahren nicht getan hatte, weil es ohnehin als ausgemacht galt, dass Florian Roth den Posten sicher erhalten werde.
Kulturreferat in München: Nach der juristischen Schlappe hatte die Verwaltung alle Bewerber noch mal eingeladen
Die Verwaltung hatte sich anders entschieden und stattdessen alle alle Bewerber aus dem ersten Verfahren gefragt, ob sie noch Interesse an der Stelle haben. Sechs Kandidaten waren zu Vorstellungsrunden eingeladen worden. Offenbar hatte da niemand so richtig überzeugen können.
Denn die Verwaltung schlug daraufhin vor, Stadtdirektor Wiechers für ein Jahr (bis September 2026) als Interims-Referenten zu wählen. Dann müsste der neue Stadtrat sich mit der Personalie befassen, dessen Wahl für den 8. März 2026 geplant ist.
