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© Thomas Plettenberg

Die fette Zeit ist vorbei – Miesbach muss wieder umschalten in den Sparmodus. Im Finanzausschuss berichtete Bürgermeisterin Ingrid Pongratz, dass die Stadt heuer Kredite in Höhe von 1,5 Millionen Euro aufnehmen muss, um über die Runden zu kommen. Die Frage ist nun: auf Pump investieren oder Projekte verschieben auf irgendwann?

Auf und ab, das ist im Miesbacher Haushalt nichts Neues. Durch das staatliche Umlagesystem ist klar, dass für ein wirtschaftlich gutes Jahr zwei Jahre später die Rechnung präsentiert wird. 2017 war für Miesbach ein sehr gutes Jahr. Und das wirkt sich nun schmerzhaft aus: Die Kreisumlage – also das Geld, das die Kreisstadt an den Landkreis abführen muss – steigt 2019 von 4,5 im Vorjahr auf 10,8 Millionen Euro. Gleichzeitig geht die Stadt Miesbach bei den Schlüsselzuweisungen – die Hilfe des Staats für finanzschwache Kommunen – leer aus. Die Folge ist ein fettes Minus im Etat: 1,5 Millionen Euro muss die Stadt über Kredite finanzieren.

Dass 2019 die Kreisumlage nach oben schnellen wird, war allen im Rathaus klar. Deshalb wurden auch in der guten Zeit Rücklagen gebildet, die nun in Höhe von 3,7 Millionen Euro abgeschmolzen werden. Das ist aber offenbar nicht genug. Denn im Vergleich zum Vorjahr ist der Haushalt mit einem Gesamtvolumen von 42,1 Millionen Euro (2018: 41,8) in etwa gleich geblieben. Der Verwaltungshaushalt liegt heuer bei 31,8 Millionen (2018: 33,4), der Vermögenshaushalt bei 10,3 Millionen Euro (8,4).

Das hat mehrere Gründe, wie Bürgermeisterin Ingrid Pongratz (CSU) erklärte: Zum einen sind die Kosten allgemein gestiegen, im Bausektor seien sie jedoch am Explodieren. Und das ist die Schwachstelle im Haushalt: Die Stadt will ihre Investitionen zumindest halbwegs durchziehen, was nicht jeder im Finanzausschuss unterstützte.

So erklärte Dritter Bürgermeister Michael Lechner (FW) ohne Umschweife, dass er nicht zustimmen werde: „Dieser Haushalt muss uns aufhorchen lassen. Die Investitionen sind heuer zu hoch.“ Nach dem Finanzeinbruch 2016 habe man wohl etwas mehr Luft gespürt, aber man müsse auch künftig „absolute Kostendisziplin“ walten lassen. So sei es unumgänglich, sich beim Schuldenabbau Ziele zu setzen und sich eine Strategie zu überlegen.

Auch Zweiter Bürgermeister Paul Fertl (SPD) verweigerte die Zustimmung. Grundsätzlich sei er zwar bereit, den Entwurf zu unterstützen, jedoch nur mit entsprechender Bereitschaft, Kosten zu senken. Dies hielt Pongratz für kaum umsetzbar: „Viel Luft zum Streichen haben wir nicht.“ Und Projekte einfach auf unbestimmte Zeit zurückzustellen, sei auch keine Lösung. „Wir schieben immer mehr vor uns her.“ Zudem, so ergänzte Stefan Griesbeck (CSU), sei eine höhere Rücklage nicht drin gewesen. „Und Immobilien bezahlt man nicht aus der Portokasse.“

Dem schloss sich Manfred Burger (Grüne) an.: „Besser, wir machen es gleich, sonst trifft es uns in den kommenden Jahren.“ Verena Assum (CSU), die sich ebenfalls gegen ein Verschieben aussprach, nahm indes die Kreisräte in die Pflicht. Diese sollten sich dafür einsetzen, dass die Kreisumlage gesenkt werde. Dagegen wehrten sich jedoch Fertl und Lechner, der meinte: „Vom Landkreis profitieren alle. Der braucht das Geld, um seine Schulden abzubauen und seine Investitionen schultern zu können.“

Seitens des Landratsamts ist der vorgelegte Etat wohl kein Problem, wie Kämmerer Josef Schäffler erklärte. Der Stadt fehle zwar die „positive Leistungsfähigkeit“, jedoch sei diese auf Dauer gesehen gegeben. Deshalb gebe es grünes Licht für die Fremdfinanzierung. Der Finanzausschuss empfahl dem Stadtrat den vorgelegten Haushalt gegen die Stimmen von Fertl und Lechner. Geprüft werden soll, ob die Mittelschule ohne Aufzug ausgebaut werden soll.

ddy

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