SPD, Linke und Grüne

„Vier Jahre gestalten“: Koalitionsverhandlungen in Bremen laufen

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Martin Günthner (SPD, l.) begrüßt Grünen-Fraktionschef Björn Fecker. Rechts Alexandra Werwath (Grüne).
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Bremen – Drei kleine Karawanen ziehen über die Weser. . . zu Fuß sind die Delegationen von SPD, Linken und Grünen am Dienstag über die Wilhelm-Kaisen-Brücke in Richtung Neustadt gegangen – zum „Forum K“, dem Tagungszentrum im Rot-Kreuz-Krankenhaus (RKK). Dorthin hatte die SPD, aus der Bürgerschaftswahl am 14. Mai als stärkste Kraft hervorgegangen, zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen geladen.

Jetzt geht es um eine Neuauflage der rot-grün-roten Koalition. Bis Anfang Juli sollen die Verhandlungen abgeschlossen sein. Die SPD mit Wahlsieger Andreas Bovenschulte wird versuchen, dem Koalitionsvertrag ihren Stempel aufzudrücken. Innere Sicherheit, Bildung, Verkehr, Bürgerservice, Kinderbetreuung, diese Stichworte hatte Bovenschulte vor den Verhandlungen genannt.

Die Wahlverlierer von den Grünen wechseln ihr Personal im Senat komplett aus – nach dem Rückzug von Bau- und Verkehrssenatorin Maike Schaefer kündigte nun auch Sozialsenatorin Anja Stahmann ihren Ausstieg an (wir berichteten). Schon vor der Wahl war klar, dass Finanzsenator Dietmar Strehl aufhören wird. Im neuen Senat dürften die geschwächten Grünen nur noch zwei Mitglieder stellen, nicht mehr drei. In den Sondierungen haben sie zudem die SPD-Vorbedingung akzeptiert, die Bereiche Verkehr, Bau und Stadtentwicklung abzugeben. Wer geht für die Grünen in den Senat? Viele Beobachter tippen auf den Fußballfunktionär und Fraktionschef Björn Fecker, der mit dem Finanzressort in Verbindung gebracht wird. Sollte es so kommen, dürften die Grünen als zweite Person auf jeden Fall eine Frau für ein Senatsamt nominieren.

„Wir hätten gern ein Dreieck aufgestellt“

„Wir wollen jetzt vier Jahre gestalten“, begrüßte SPD-Parteichef Reinhold Wetjen die jeweils zwölfköpfigen Delegationen im Tagungsraum, wo Wasser, Orangensaft und Kaffee bereitstanden – und alle sich vor laufenden Kameras herzlich begrüßt hatten, begleitet von vielen Umarmungen. „Wir hätten gern ein Dreieck aufgestellt“, sagte Wetjen zur Tischordnung. Das sei in dem Raum aber nicht möglich gewesen. So blieb es beim klassischen Viereck, vor dem sich die Türen für Medienvertreter nach den obligatorischen Auftaktbildern schlossen.

Dabei soll es nach dem Willen der Beteiligten auch bleiben - es wurde Geheimhaltung vereinbart, was den Inhalt der Gespräche angeht. Zwischenstände und bereits erreichte Einigungen und Zielvereinbarungen sollen nicht „mittendrin“ verkündet werden. Das war bei den Verhandlungen vor vier Jahren noch ganz anders. Dieses Mal aber soll erst am Schluss ein fertiger Entwurf des Koalitionsvertrages präsentiert werden, dem Vernehmen nach wird auf Wunsch der nach dem Wahlerfolg vom 14. Mai tonangebenden SPD so verfahren. Ob das mit der strikten Geheimhaltung in der notorisch schwatzhaften Bremer Polit-Szene aber tatsächlich gelingt, bleibt abzuwarten.

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