VonFlorian Leclercschließen
Der Verfassungsschutzbericht listet Organisationen aus dem rechtsextremen Spektrum auf. Bislang verzeichnet die Frankfurter Buchmesse keine Anmeldungen aus diesen Kreisen.
Für die Frankfurter Buchmesse von 16. bis 20. Oktober 2024 haben sich bislang keine Verlage aus dem rechtsextremen Spektrum angemeldet. Das sagte ein Sprecher der Buchmesse auf FR-Anfrage. Das Ausstellerverzeichnis werde aber erst im August veröffentlicht, sagte er.
Grundsätzlich nehme die Frankfurter Buchmesse keine Stellung zu einzelnen Ausstellern und bewerte diese auch nicht politisch, führte er aus. Die Frankfurter Buchmesse halte sich an deutsches Recht, indem sie verbotenen Verlagen keine Plattform biete. Sie könne aus kartellrechtlichen Gründen aber keine Verlage ausschließen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden oder als Verdachtsfall beziehungsweise als gesichert rechtsextrem eingestuft sind.
„Ein Prozent“ und IfS sind gesichert rechtsextrem
Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatten den aktuellen Verfassungsschutzbericht am Dienstag vorgestellt. Aufgeführt sind unter anderem der Beobachtungsfall „Deutsche Stimme“, der Verdachtsfall Verlag Antaios, der Verein „Ein Prozent“ und das „Institut für Staatspolitik (IfS) – beide werden als gesichert rechtsextrem eingestuft. Beobachtet werden der „Kanal Schnellroda“, Aktivist:innen aus der „Identitären Bewegung Deutschland“ (IBD), das Compact-Magazin, die Zeitschrift „Sezession“ sowie „Sezession im Netz“. Personen aus dem rechtsextremen Umfeld sind unter anderem Martin Sellner, Götz Kubitschek, Jürgen Elsässer.
Auch Organisationen aus dem linksextremen und islamistischen Spektrum muss die Buchmesse nach eigenen Angaben eine Plattform bieten, falls sie nicht verboten sind – wie etwa das verbotene Netzwerk Samidoun oder die in Deutschland verbotene Hamas. fle
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