+

© Lange, Alexander

Auf der Prioritätenliste der Stadt sind die geplanten neuen Feuerwehrhäuser in Sichtigvor und Suttrop nach hinten gerückt. Im vergangenen Ausschuss für Bauen und Digitales ging es um die Hintergründe.

Warstein – Wenn es um Fördermittel geht, werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Warsteiner Rathaus hellhörig. Aus gutem Grund. Denn bei der aktuell knappen Haushaltslage hilft jeder externe Euro – ob er nun vom Land oder Bund kommt – um nötige Investitionen zu stemmen. Die Stadt ist auf Fördermittel angewiesen. Und muss deshalb nun geplante Hochbau-Investitionen neu priorisieren, weil es in einigen Bereichen kurzzeitige Fördermittel gibt, in anderen wiederum nicht.

Den „Kürzeren“ ziehen bei dieser Neupriorisierung unter anderem die Mitglieder der Löschgruppen aus Suttrop, Mülheim und Sichtigvor. Denn der Neubau „ihrer“ Gerätehäuser rückt damit in der Warteliste weiter nach hinten. Das sei bedauerlich, kommentierte Sascha Clasen (Grüne/WAL) im Ausschuss für Bauen und Digitales: „Das sind Sachzwänge, die uns die Reihenfolge vorgeben.“ Hubertus Jesse (CDU) sah „ein Stück kommunale Selbstbestimmung verloren“, Ausschussvorsitzender Erwin Koch (SPD) vermisste „die Förderung von Pflichtaufgaben“: „Das kann nicht der zukünftige Weg sein.“ Die Kritik richtete sich aber nicht an die Stadtverwaltung selber, sondern an die, die eben jene Förderprogramme schreiben. „Wir müssen feststellen, dass uns die Realität bei Förderprogrammen einholt“, sagte Sabine Leitner, Fachbereichsleiterin Bauen und Wohnen. Neben den Feuerwehrhäusern rutschen unter anderem auch die Einfachturnhalle in Belecke sowie der Neubau der Betriebshof-Verwaltung in ihrer Priorität zeitlich nach hinten. Doch wer profitiert von der neuen Priorisierung?

80-prozentige Förderung bei Turnhallen in Aussicht

Die Maßnahme zur Erweiterung der Offenen Ganztagsgrundschule Westerberg wird vorgezogen – denn wird der Förderantrag bis Jahresende gestellt, könnten Fördermittel in Höhe von rund 900 000 Euro winken – bei Gesamtkosten von geschätzten zwei Millionen Euro. Hinzukommt der Zeitdruck mit dem ab dem 1. August 2026 bestehenden Rechtsanspruch auf einen OGS-Platz. Fördermittel seien auch für die Sanierungen der Turnhallen in Hirschberg, Allagen und an dem Lioba-Grundschulstandort in Suttrop beantragt. Mit einem Ergebnis ist im Herbst zu rechnen. Der europäische Fonds EFRE – „Richtlinienförderung energieeffiziente öffentliche Gebäude“ sei „für Turnhallen interessant“, so Leitner. Jede Turnhalle trage Sanierungskosten zwischen 2,5 und 2,9 Millionen Euro, eine 80-prozentige Förderung stehe in Aussicht: „Darauf können wir nicht verzichten.“

Genaueres würde dann, genauso wie es auch auch im Vorfeld der Ausschusssitzung passierte, im Arbeitskreis Haushalt diskutiert und beraten. Sollte es doch noch weitere Verschiebungen in der Priorisierung geben – weil beispielsweise Fördertöpfe überzeichnet sind – solle der Bereich Feuerwehr wieder „nach vorne“ rücken. Bei akuten Investitionsmaßnahmen im Bereich der Gerätehäuser, für die es keine großen finanziellen Mittel brauche, könne möglicherweise auch kurzfristig Abhilfe geschaffen werden. Klar sei aber: Gestrichen werde keine der Maßnahmen.

Einige Mitglieder der Löschgruppen in der Ausschusssitzung im Bürgersaal

„Wir wollen größtmögliche Transparenz schaffen. Unser Ziel ist es, alle mitzunehmen“, erläuterte Sabine Leitern vor einigen Mitgliedern der Löschgruppen, die zur Ausschusssitzung in den Bürgersaal gekommen waren: „Alle Projekte haben ihre Wichtigkeit.“

Ein „on top“ der Maßnahmen – sprich alle gleichzeitig durchzuführen – sei aber weder personell noch finanziell machbar. Die Vorlage, so Koch, „spiegelt ein Stück Normalität wieder“.