Stichwahl in NRW

CDU gewinnt Dortmund und Bergkamen: Wenn rote Hochburgen fallen

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Kommentar zur Stichwahl in Dortmund.
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Historische Siege im Ruhrgebiet: Die CDU erobert die SPD-Hochburgen Dortmund und Bergkamen. Das machen auch ein paar (knappe) Erfolge nicht wett. Ein Kommentar.

Dortmund/Bergkamen - Die Stichwahlen im Ruhrgebiet haben politische Erschütterungen ausgelöst. Mit Alexander Kalouti in Dortmund und Thomas Heinzel in Bergkamen haben erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg CDU-Kandidaten in den SPD-Hochburgen das Ruder übernommen. Diese historischen Siege markieren einen Wendepunkt.

Besonders schmerzhaft für die Sozialdemokraten ist die Niederlage in Dortmund. Thomas Westphal führte dort einen Wahlkampf ohne echte Vision. Seine Botschaft und sein Stil konnten nicht überzeugen oder mobilisieren. Mit den Ausschlag gegeben haben dürften auch seine kontroversen Äußerungen zu vermeintlichem „Geldadel“ im wohlhabenden Dortmunder Süden, die er auf den von der lokalen Wirtschaft geförderten Kandidaten Martin Cremer (parteilos) bezogen wissen wollte - da half auch die Entschuldigung offenbar wenig.

Für die SPD bedeuten diese Verluste einen Infarkt in ihrer einstigen Herzkammer Ruhrgebiet. Zwar konnten Bochum (Stichwahlsieg für den SPD/Grüne-Mann) und Herne (SPD-Triumph schon in der ersten Runde) rot gehalten werden, und der überraschende und knappe Sieg von Thorsten Berg in Oberhausen gegen Daniel Schranz (CDU) mag für die leidgeplagte Sozialdemokraten-Seele ein Lichtblick sein. Doch die symbolische Wirkung der Niederlagen in den Herzkammern ist verheerend. Sie zeigen, wie sich die Partei von ihrer Wählerbasis entfernt hat.

Dass in Gelsenkirchen (rund 67 Prozent) und Duisburg (rund 79 Prozent) SPD-Kandidaten deutlich gegen ihre AfD-Herausforderer gewannen, war erwartbar und hat wohl weniger originär mit der SPD zu tun - in Hagen sieht das Ergebnis für den CDU-Kandidaten (rund 72 Prozent) genauso aus. Was wir hier sehen, sind letztlich Voten gegen die AfD. Die Partei ist als rechtsextremistischer Verdachtsfall mit spalterischen Einlassungen für die Mehrheit dann eben doch unwählbar, auch auf kommunaler Ebene. Bemerkenswert ist eher, dass es überhaupt zu diesen Stichwahlen kam.

Die Ergebnisse in den einstigen Hochburgen sind ein (weiterer) lauter Weckruf für die Sozialdemokraten. Wenn die Partei nicht zu ihren Wurzeln zurückfindet und lösungsorientierte Politik für Arbeiter und Angestellte aus der unteren und mittleren Mittelschicht macht, droht ihr bei den nächsten Wahlen der weitere Absturz. Gerade in weniger wohlhabenden Vierteln erodiert die Zustimmung. Die, sagen wir, nicht unbedingt für ihren migrationsfreundlichen Kurs bekannte AfD gewinnt selbst bei Migranten an Boden, weil sie anderen Parteien die Lösung der Probleme nicht mehr zutrauen. Das Ruhrgebiet war einst das Herz der deutschen Sozialdemokratie – nun könnte es zu ihrem Grab werden.

Aktualisierung

In der ursprünglichen Version dieses Textes vom Sonntagabend, 28.9., war vom knappen Wahlsieg der SPD-Kandidatin in Mülheim/Ruhr über den dortigen CDU-Amtsinhaber die Rede. Diese Angabe wurde inzwischen korrigiert: CDU-Mann Marc Buchholz bleibt doch im Amt - denn bei der Auszählung der Stimmen hatte es eine Panne gegeben. In einem Wahlbezirk waren die Briefwahl-Stimmen für SPD und CDU vertauscht worden. Nach der Neuauszählung dieser Stimmen steht SPD-Kandidatin Nadia Khalaf nun als Verliererin der Stichwahl da. Die Mülheimer SPD strebt, Stand 30.9., nun eine Neuauszählung aller Stimmen in der Stadt an.

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