Politik

Debatte im Stil von Charlie Kirk? SPD und Grüne geben der AfD einen Korb

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Die AfD-Fraktion im NRW-Landtag lädt zur offenen Diskussionsveranstaltung unter dem Titel „Prove Me Wrong“ ein – nach dem Vorbild der öffentlichen Debatten von Charlie Kirk. Die politischen Mitbewerber sind davon nicht angetan.

Düsseldorf - Grünen-NRW-Chef Tim Achtermeyer gehört zu den Politikern, die im Landtag und in den sozialen Medien AfD-Aussagen vehement und mit Fakten widersprechen. Der Diskussionsveranstaltung der AfD-Landtagsfraktion im Stil des in den USA ermordeten Aktivisten Charlie Kirk wird Achtermeyer dennoch fernbleiben. „Ich gehe grundsätzlich nicht zu Veranstaltungen von Parteien, die vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft werden“, sagte er auf Anfrage.

In den USA gab es für den Trump-nahen Aktivisten Charlie Kirk eine große Trauerfeier.

AfD-Fraktionschef Martin Vincentz will an diesem Mittwoch, 24. September, auf der Wiese vor dem Landtag nach dem Vorbild der öffentlichen Debatten Kirks und unter dem Titel „Prove Me Wrong“ (Beweise mir das Gegenteil) mit Besuchern diskutieren. „Jeder, der möchte, kann unsere Argumente herausfordern, Fragen stellen und in eine offene Debatte einsteigen“, teilte die AfD mit.

Doch auch aus der SPD-Landtagsfraktion hieß es am Montag: „Da geht keiner von uns hin.“

Nicht der erste Versuch der Vereinahmung

Es ist nicht der erste Versuch der AfD, das Thema für sich zu vereinnahmen. So wollte sie in der Plenarsitzung des Landtags am Mittwoch, 17. September, eine Schweigeminute für Kirk. Dies lehnte Landtagspräsident André Kuper ab. Kuper hatte der Generalkonsulin der USA in NRW einen Brief geschrieben, in dem er seinem Mitgefühl und seiner Sorge um den innenpolitischen Konflikt nach dem Tod Kirks Ausdruck verleiht. „Aus diesem Grund und wie in vergleichbaren Fällen hat es keine Gedenkminute vor Eintritt in die Tagesordnung gegeben, auch weil es keinerlei Bezug zu Nordrhein-Westfalen gibt. Für den Landtag besteht die Verantwortung, eine politische Vereinnahmung eines Gedenkens zu verhindern“, teilte ein Sprecher des Landtags auf Anfrage unserer Zeitung mit.

Erst kürzlich hatte die AfD-Fraktion im NRW-Landtag einen „Freiwilligen Landdienst“ gefordert und dafür scharfe Kritik geerntet. Die Fraktionen von CDU, Grünen, SPD und FDP lehnten den Antrag geschlossen ab und verwiesen auf die Parallelen zum „Landjahr“ der Nationalsozialisten.

Rubriklistenbild: © John Locher/dpa

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