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Die Kontrollen an den NRW-Grenzen zu den Niederlanden und nach Belgien sind zurückgekehrt – für mehrere Monate. Was das für Pendler, Reisende und Ausflügler bedeutet.
Update vom 15. September: Am Wochenende vor den am Montag, 16. September, beginnenden Kontrollen an den NRW-Grenzen zu den Niederlanden und Belgien haben sich Bundespolizei und Bundesinnenministerin Nancy Faeser geäußert. Uniformierte und zivile Kräfte würden „mit Fokus auf die unmittelbare Grenze, im Grenzraum bis zu einer Tiefe von 30 Kilometern, stichpunktartig, punktuell wechselnd und temporär Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen durchführen“, heißt es in einer Mitteilung der Bundespolizei. „Es sind ausdrücklich keine Vollkontrollen des gesamten grenzüberschreitenden Personen- und Warenverkehrs vorgesehen“, heißt es.
Beeinträchtigungen wie Staus sollen „so gering wie möglich gehalten werden“, teilt die Bundespolizei mit. Reisende und Pendler sollten die erforderlichen Papiere beim Grenzübertritt - zu Fuß, mit Fahrzeug oder Zug - griffbereit halten: „Dies kann den Kontrollprozess erleichtern und vor allem auch zeitlich verkürzen.“
Kontrollen an NRW-Grenzen: Stichproben, keine „Vollkontrollen“
Auch Faeser sprach in der Bild am Sonntag davon, dass lange Warteschlangen an den Grenzen durch stichprobenartige Kontrollen vermieden werden sollen: „Keine langen Staus, sondern smarte Kontrollen, so wie die aktuelle Lage es erfordert.“
[Erstmeldung vom 11. September] Hamm – Deutschland macht dicht. Ab Montag, 16. September, sollen die Kontrollen an allen Landesgrenzen für mindestens sechs Monate ausgeweitet werden. Es ist auch eine Reaktion auf die hochkochende Sicherheitsdebatte nach den Terror-Morden von Solingen. Für Pendler und Ausflügler aus Nordrhein-Westfalen heißt das: Bei der Rückkehr aus den Niederlanden und Belgien drohen künftig Staus und Wartezeiten.
Kontrollen an NRW-Grenzen: Was das für Niederlande-Fans und Pendler bedeutet
Kontrollen an der Grenze – die Erinnerungen daran sind noch frisch. Während der Fußball-Europameisterschaft wurde auf Autobahnen wie der A3, A4, A40 und A52 sowie wichtigen Bundes- und Landesstraßen in die Niederlande und nach Belgien kontrolliert. Vor allem zu den Hauptverkehrszeiten kam es deswegen zu erheblichen Verzögerungen und Staus an den Grenzübergängen.
Jetzt, neun Wochen nach dem EM-Finale, droht sich das Szenario zu wiederholen, nur über einen längeren Zeitraum. „Auch künftig ist es uns sehr wichtig, eng abgestimmt mit unseren Nachbarstaaten zu handeln und die Auswirkungen für Pendlerinnen und Pendler und den Alltag in den Grenzregionen so gering wie möglich zu halten“, wird Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in einer Mitteilung ihres Ministeriums zitiert.
Doch konkrete Einschätzungen, was die zusätzlichen Kontrollen für Pendler, Wochenendausflügler oder beispielsweise Besucher des großen Designer-Outlets in Roermond bedeuten, gibt es nicht. Bundespolizei sowie die Innenministerien von Bund und Land NRW äußerten sich dazu auf Anfrage von wa.de nicht.
Grenzkontrollen in NRW: Viele Fragen sind noch offen
Wo wird kontrolliert? Sind die Kontrollen flächendeckend oder stichprobenartig? Gibt es Erleichterungen für die vielen Grenzpendler? Alles noch unklar. Klar ist dagegen: Die Kontrollen treffen nicht nur Speditionen, die von Faesers Ankündigung überrascht wurden und nun finanzielle Einbußen durch Wartezeiten fürchten, sondern täglich zigtausend Beschäftigte und Studierende.
Rund 20.000 Menschen leben allein im Bereich der Euregio Rhein-Waal, zu dem Düsseldorf, Duisburg, die Landkreise Wesel sowie Kleve und Teile der niederländischen Provinz Gelderland, wo kürzlich ein Dackel von einem Wolf getötet wurde, gehören. „Grenzkontrollen werden automatisch zu Staus führen“, sagt die stellvertretende Geschäftsführerin Heidi de Ruiter. Der Verband habe von den Plänen der Bundesregierung aus der Presse erfahren. Ähnlich erging es den Unternehmen: „Die plötzliche Einführung von Grenzkontrollen [...] hat die niederländischen Unternehmen komplett überrascht. Und in Alarmbereitschaft versetzt“, sagte Günter Gülker von der Deutsch-Niederländischen Handelskammer.
Bei der Euregio Rhein-Maas-Nord hofft man laut Welle Niederrhein jetzt auf eine Rückkehr der Pendlerkarte, die bereits während der Corona-Pandemie die Kontrollen beschleunigte.
Grenzkontrollen in NRW: Zigtausende Pendler in Euregio-Bereich betroffen
Die kommenden Monate könnten zu einem Nervenspiel werden. „Man hat es auch schon bei der Fußball-EM gesehen: Damals ist der Rückstau an der Grenze zu den Niederlanden immens gewesen“, sagte der Logistikunternehmer Bernd Stenkamp aus dem Münsterland der NRZ. Er bereite sich darauf vor, dass die Fahrer länger für ihre Strecken brauchen und Termine im Extremfall nicht eingehalten werden könnten.
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