VonEva Burghardtschließen
Die Stadt Gelsenkirchen hat mehrere Kfz-Werkstätten überprüft und dabei einige Verstöße festgestellt. Ein Phänomen zeigt sich dabei besonders oft.
Gelsenkirchen – Es seien vor allem manche Hinterhofwerkstätten, die immer wieder mit Verstößen auffallen, berichtet Gelsenkirchens Stadtsprecher Martin Schulmann gegenüber wa.de. Anfang August hatte die Stadt Gelsenkirchen (NRW) gemeinsam mit Mitarbeitern des Ordnungsamts, der Ausländerbehörde und dem Umweltamt diverse Kfz-Betriebe im Gelsenkirchener Stadtgebiet überprüft – und dabei erhebliche Mängel festgestellt.
Schwarzarbeit und Vermüllung in Gelsenkirchen: Viele Mängel und Verstöße bei Kfz-Werkstätten
Ein Phänomen, das dabei immer wieder auffalle, seien Verstöße gegen das Umweltrecht, sagt Schulmann. „Da wird das mit der Lagerung von Müll eher so Pi mal Daumen genommen.“ So hatte etwa ein Betreiber Öl nicht richtig gelagert – ihm droht jetzt eine Ordnungsverfügung wegen fehlerhafter Lagerung.
Ein anderer Betrieb hatte ebenfalls sogenannte „wassergefährdende Stoffe“ nicht richtig gelagert. Darunter fallen laut Bundesumweltministerium Öle, Kraftstoffe, Lösemittel, Säuren oder Laugen. Wegen dieses Verstoßes und weil er Abfall illegal entsorgt haben soll, wurde gegen den Betrieb ein ordnungsrechtliches Verfahren eingeleitet.
Angestellter ohne Arbeitsgenehmigung im Kfz-Betrieb
Manchmal werden bei den Überprüfungen auch Menschen angetroffen, die ohne Aufenthaltstitel oder Arbeitserlaubnis dort arbeiteten, berichtet Schulmann. So auch in diesem Fall: Eine Person ausländischer Herkunft war ohne Arbeitsgenehmigung im Einsatz – ihn und den Arbeitgeber erwarten nun jeweils Verfahren wegen Ordnungswidrigkeit. „Das kann schon mal passieren“, sagt Schulmann. „Da arbeitet dann eben der Cousin aus dem Heimatland mit und ist gar nicht angemeldet.“
Welche Verstöße gab es bei den Kfz-Betrieben in Gelsenkirchen?
►Mehrere Ordnungswidrigkeiten wegen Mülls auf Privatflächen, fehlender Preisauszeichnung und illegaler Abfallentsorgung
►Erwerbstätigkeiten wurden nicht gemeldet
►Verdacht des Verstoßes gegen die erforderliche Meisterpflicht
►Fehlerhafte Lagerung von Öl und Abfällen
►Beschäftigung eines Ausländers ohne Arbeitsgenehmigung
(Quelle: Stadt Gelsenkirchen)
Die Mängel sagten allerdings nichts über die Qualität der Arbeit der Kfz-Betriebe aus, betont Schulmann. „Darunter sind auch sehr gute Leute.“ Es gehe eben oft um Formalia. „Wir überprüfen das genau so in Shisha-Bars, weil da oft der Tabak nicht verzollt wird – oder in Lebensmittelgeschäften, wo manchmal Dosen ohne Pfand verkauft werden.“ Dabei zeige sich: „Je öfter wir da kontrollieren, desto eher lernen die Betreiberinnen und Betreiber das.“
Mängel in Kfz-Betrieben in ganz Gelsenkirchen
Bei dieser Überprüfung wurden trotzdem gleich mehrere Verfahren etwa wegen Müll auf Privatflächen, fehlender Preisauszeichnung und illegaler Abfallentsorgung eingeleitet. In einem Fall war ein Mitarbeiter nicht angemeldet. In zwei weiteren Fällen wurde die Handwerkskammer informiert, weil der Verdacht bestand, der Betrieb habe gegen die erforderliche Meisterpflicht verstoßen.
Auf einen einzelnen Stadtteil oder eine berüchtigte Straße wie etwa die Bochumer Straße in Ückendorf, wo auch vermehrt „Schrottimmobilien“ zu finden sind, lässt sich das Phänomen nicht eingrenzen, sagt Schulmann. Das betreffe ganz Gelsenkirchen. „Gut, im Edel-Wohnviertel gibt nicht so viele Hinterhofwerkstätten“, aber insgesamt ließen sich solche Verstöße in der ganzen Stadt beobachten. (ebu)
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