Sicherheit in Hamm: Polizei hofft auf zwei mobile Videoanlagen

VonFrank Osiewacz
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Um Kriminalität einzudämmen und für ein größeres Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung zu sorgen, hofft die Polizei in Hamm auf Zuteilung von zwei mobilen Videobeobachtungsanlagen.

Hamm – Hamms Polizeipräsident Thomas Kubera hat eine Videobeobachtung für zwei Bereiche der Innenstadt angeordnet. „Die Umsetzung der Videobeobachtung hat für uns hohe Priorität“, sagt Behördensprecher Hendrik Heine. Nach einer umfassenden rechtlichen Prüfung habe sich der Polizeipräsident für die Videobeobachtung in zwei Mikrosegmenten entschieden. Dies seien die Südstraße („Meile“)und das Bahnhofsquartier, beide Orte jeweils mit drei möglichen Kamerastandorten, so Heine.

Formal ist der Weg klar vorgegeben: Der Polizeipräsident ordnet die Maßnahme an, die Anordnung geht von der Hammer Behörde zum LZPD (Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste) in Duisburg, von wo die Zuteilung der Anlagen erfolgt. Die vorausgegangene rechtliche Prüfung liege allein beim Hammer Polizeipräsidenten. Die Zuteilung der Anlagen – 10 gibt es NRW-weit für 47 Kreispolizeibehörden – erfolge unter Priorisierungsaspekten durch das LZPD, so der Sprecher.

Welches die ersten Standorte der mobilen Anlage(n) wären, hänge davon ab, ob die Polizei Hamm eine oder zwei Anlagen erhalte. Bei „nur“ einer Anlage sei beabsichtigt, diese entsprechend der Auswertungen zu Taten und Tatzeiten in den beiden Bereichen im Wechsel aufzustellen.

Diese mobilen Videoüberwachungsanhänger sollen der Polizei Essen helfen, mögliche Straftaten an Silvester aufzuklären. — Mobile Videoüberwachungsgeräte wie dieses möchte die Polizei für Hamm haben. (Symbolbold)
© Polizei Essen

Videobeobachtung auf Südstraße und am Bahnhof

Im Herbst 2023 war der Ruf nach Videobeobachtung – vor allem vorangetrieben durch die CDU – nach körperlichen Auseinandersetzungen mit Verletzten im Oktober im Bahnhofsquartier noch einmal erneuert worden. In einem Interview mit unserer Zeitung hatte Polizeipräsident Thomas Kubera Ende November die Voraussetzungen für Videobeobachtung genannt.

Die Südstraße und das Bahnhofsquartier benannte Kubera als derzeit einzige Orte in Hamm, an denen eine Videobeobachtung zu rechtfertigen sei. Kubera hatte damals einen Start frühestens im Frühjahr 2024 in Aussicht gestellt. Zu den zwischen Stadt und Polizei abgestimmten, konzertierten Sicherheitsmaßnahmen für die Innenstadt zählt auch die Aufstellung eines Containers als Anlaufstelle am Platz der Deutschen Einheit. Auch die Einrichtung einer Art „Mobile Wache“ oder Innenstadtbüro war eine politische Forderung.

Container für Polizei und KOD in Kürze vor Ort

Wie die Stadt, bei der die Maßnahme federführend liegt, durch Stadtsprecher Tom Herberg mitteilt, werde der gemeinsame Container für Polizei und Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) am Platz der Deutschen Einheit „in Kürze“ aufgestellt. Danach müssten unter anderem noch Leitungsarbeiten erfolgen, sodass davon auszugehen sei, dass der Container voraussichtlich im Februar in Betrieb genommen werde.

Am 26. Februar 2024 tagen der Ausschuss für Sicherheit und Ordnung, der Ausschuss für Soziales und Gesundheit sowie der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugendhilfe gemeinsam, um die Sicherheitslage in der Innenstadt zu diskutieren. Die Sitzung findet voraussichtlich im Technischen Rathaus statt.

Mehr Sicherheit durch Licht: Neben ihrer Funktion als Hingucker war das ein Zweck der Kunstbäume am Kleist-Forum. Seit Donnerstag sind sie allerdings abgebaut. In der dunklen Jahreszeit bis Februar sollten sie Lichtquelle sein, hatte es von der Stadt geheißen. Ob damit Anfang oder Ende Februar gemeint war, mag man sich jetzt fragen. Dunkel ist es jedenfalls noch länger. Die Bäume befinden sich mittlerweile im Eigentum der Stadt.
© Szkudlarek

Videobeobachtungsanlagen

Das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste NRW (LZPD) hat Videobeobachtungsanlagen entwickelt, die an Kriminalitätsschwerpunkten oder bei größeren Veranstaltungen eingesetzt werden können. Zehn der Pkw-Anhänger mit Kameramasten sind einsatzbereit. Jede Anlage ist mit sechs Kameras ausgestattet und kann mindestens zehn Tage lang ohne Stromzufuhr autark in Betrieb sein. Die Livebilder werden von geschulten Polizistinnen und Polizisten gesichtet und sind ausschließlich von der Polizei einsehbar. Das LZPD NRW ist für die Ausgabe der Geräte zuständig. Diese können von den Polizeibehörden angefordert und befristet ausgeliehen werden. Rechtsgrundlage ist das Landespolizeigesetz.

CDU Mitte diskutiert mit Anliegern

Die CDU in Mitte hatte zuletzt in den Räumen von Radpunk Cycles in der Bahnhofstraße mit Anwohnern und Geschäftsleuten zum Thema „Sicher leben und einkaufen in Hamm-Mitte“ diskutiert und die Forderung nach Videobeobachtung abermals auf die Agenda gesetzt. Zudem wünsche man sich mehr Licht – zum Beispiel durch Lichtbäume – in der Bahnhofstraße und stärkere Kontrollen durch die Bundespolizei im Bahnhof, um Drogenhändlern die Anreise nach Hamm unattraktiver zu machen.