VonEva Burghardtschließen
In Herne sorgen Problemimmobilien für Ärger. Der Stadtrat muss sich mit Beschwerden über Ratten, Müll und Unrat auseinandersetzen.
Eickel – Gut einen Monat ist es her, dass der Stadtrat von Herne beschlossen hat, ein Konzept gegen sogenannte Problemimmobilien zu entwickeln. Nun waren Müll, Ratten und Unrat bei Häusern im Stadtbezirk Eickel Thema in der Sitzung der Bezirksvertretung. Auslöser war eine Anfrage der SPD, die nach eigenen Angaben wiederholt von Anwohnern auf den Zustand der Immobilien angesprochen wurde. Dazu äußert sich die Stadt nun und weist die Vorwürfe teilweise zurück.
Anwohner beschweren sich über Problemimmobilien in Herne
Der Allgemeinzustand der Häuser werde schlechter, heißt es in einer Anfrage der SPD an die Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel in Herne (NRW). Dabei geht es konkret um zwei Häuser an der Röhlinghauser Straße und um eines am Eickeler Bruch. Anwohner hatten von überquellenden Müllcontainern berichtet. In den vergangenen Monaten seien außerdem immer wieder Ratten beobachtet worden.
Die Nachbarn in Eickel sprechen außerdem von großen Mengen Sperrmüll, darunter alte Autoreifen und Waschmaschinen. Den Vermieter hatten sie demnach bereits mehrfach auf die Zustände angesprochen. Unternommen habe er nichts. Direkte Gespräche mit den Mietern seien weiterhin an der Sprachbarriere gescheitert. Oft nutzen Kriminelle die Notlage von Zuwanderern aus und vermieten ihnen baufällige Immobilien zu überteuerten Preisen.
Die SPD wollte von der Bezirksregierung wissen, ob sie mit den Mietern und dem Vermieter in Kontakt stehe bzw. ob dieser bereits aufgefordert worden sei, etwas gegen die Zustände zu unternehmen. Sie fragte außerdem, ob die Häuser von den zuständigen Fachbereichen kontrolliert wurden und ob Maßnahmen geplant seien, die Mieter besser in die Stadtgesellschaft zu integrieren und Sprachbarrieren abzubauen.
Stadt weist Vorwürfe der Vermüllung zurück
Nun hat sich die Verwaltung der Bezirksvertretung zu der Anfrage der SPD geäußert. Die genannten Immobilien seien dort bereits bekannt. „Nachdem diese Häuser zunächst als Problemimmobilien galten, liegen der Verwaltung seit geraumer Zeit keine Beschwerden im Zusammenhang mit diesen Häusern mehr vor“, antwortet die Stadt.
Was sind Problemimmobilien?
► Problemimmobilien werden auch „vernachlässigte“, „verwahrloste“ oder auch als „Schrottimmobilien“ bezeichnet. Es gibt keine allgemein gültige Legaldefinition für solche Häuser.
► Laut dem Heimatministerium für NRW hat aber das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) eine Definition verfasst.
► Demnach ist eine Problemimmobilie eine „nicht angemessen genutzte und / oder bauliche Missstände (Verwahrlosung) aufweisende Liegenschaft, die negative Ausstrahlungseffekte auf ihr Umfeld verursachen kann“.
► Sie stellen außerdem eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung dar, entsprechen nicht den Vorschriften zu Umgang oder Nutzung oder stehen städtebaulichen Entwicklungszielen bzw. politischen Zielsetzungen gegenüber.
(Quelle: Heimatministerium für NRW)
Wegen der Anfrage der SPD hatten dann Mitte Januar Mitarbeiter von der Bauordnung, der Wohnungsaufsicht und ein Hilfsteam für Zuwanderer aus Europa die Häuser besucht. Der Wohnkomplex werde überwiegend von zugewanderten Menschen aus Bulgarien bewohnt, berichtet die Stadt. „Die in der Anfrage geschilderten Zustände wurden dort nicht vorgefunden.“
Hilfsteam für Zuwanderer soll Problemimmobilien jetzt öfter besuchen
Die Mülltonnen seien zwar voll gewesen, aber der Besuch fand auch einen Tag vor der Leerung statt. Laut Entsorgung Herne gebe es auch keinen Bedarf an zusätzlichen Mülltonnen. Vor Ort entdeckten die Kontrolleure kleinere Mängel: eine eingeschlagene Scheibe und Möbel, die den Brandschutz gefährdeten. „Weitere Missstände bezüglich des Zustandes der Häuser oder Wohnungen konnten weder von der Bauordnung noch von der Wohnungsaufsicht festgestellt werden.“
Das Hilfsteam für Zuwanderer, die sogenannten „wohnbegleitenden Hilfen Südosteuropa“, hatten die betroffenen Häuser bis zuletzt mindestens alle zwei Monate besucht und dabei auch Missstände mit den Bewohnerinnen und Bewohnern besprochen. Wie die Stadt bekannt gibt, können diese Besuche für eine Weile auch öfter stattfinden. Dabei sollen die Bewohner noch einmal besonders für die Müllentsorgung sensibilisiert und auf Hilfsangebote hingewiesen werden. (ebu)
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