Lärm, Schrott, Ekel – Stadt sagt Problemimmobilien den Kampf an

VonEva Burghardt
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Auch in Herne sorgen sogenannte Schrottimmobilien für Probleme. Der Rat hat deswegen beschlossen, ein Konzept für den Umgang damit zu erarbeiten.

Herne – Verwahrloste Häuser, überall liegt Müll – ob die Bewohner drinnen sicher sind, ist unklar. Problemimmobilien gibt es einige im Ruhrgebiet. Vor allem aus Gelsenkirchen (NRW) gibt es immer wieder Berichte über sogenannte Schrottimmobilien, wo Menschen unter teils prekären Umständen leben. Doch auch Herne kämpft mit solchen Häusern. Der Stadtrat hat jetzt beschlossen, dagegen vorzugehen und ein Konzept gegen Problemimmobilien zu entwickeln.

Schrottimmobilien sorgen in Herne seit einiger Zeit für Probleme

Ende November hatten CDU und SPD dem Rat der Stadt Herne einen Beschlussvorschlag vorgelegt. Darin wurde ein „Konzept zum Umgang mit Problemimmobilien“ gefordert. „Schrott- und Problemimmobilien sind in allen Herner Stadtbezirken immer wieder Gegenstand des Diskussion“, heißt es in der Vorlage.

Schrottimmobiliean der Castroper Straße in Herne — Eine sogenannte „Schrottimmobilie“ in Herne.
© Rainer Raffalski/Funke Foto Services/imago

Es habe sich deutlich gezeigt, dass in Herne klarere Strukturen gebraucht werden, um den Bewohnern solcher Häuser eine erträgliche Lösung zu bieten. „Auch erschweren Schrott- und Problemimmobilien die kleinräumige Entwicklung von Quartieren.“ Tatsächlich können solch verfallene Häuser bei der Quartiersentwicklung ein Problem darstellen. In Gelsenkirchen hat man deswegen eine ganze Straße rund um solche Problemimmobilien als Modellprojekt angelegt.

CDU und SPD fordern Konzept zum Umgang mit Schrottimmobilien

Doch soweit ist es in Herne noch nicht. Zunächst solle ein amtliches Grundstücksverzeichnis, ein sogenanntes Kataster, errichtet werden, das solche Immobilien auflistet. So soll ein „detailliertes Lagebild entstehen“. Darin enthalten sind dann sämtliche Daten zu der Häusern – sowohl, was die soziale Situation als auch den Zustand der Immobilie angeht.

Was sind Problemimmobilien?

► Problemimmobilien werden auch „vernachlässigte“, „verwahrloste“ oder auch als „Schrottimmobilien“ bezeichnet. Es gibt keine allgemein gültige Legaldefinition für solche Häuser.

► Laut dem Heimatministerium für NRW hat aber das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) eine Definition verfasst.

► Demnach ist eine Problemimmobilie eine „nicht angemessen genutzte und / oder bauliche Missstände (Verwahrlosung) aufweisende Liegenschaft, die negative Ausstrahlungseffekte auf ihr Umfeld verursachen kann“.

► Sie stellen außerdem eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung dar, entsprechen nicht den Vorschriften zu Umgang oder Nutzung oder stehen städtebaulichen Entwicklungszielen bzw. politischen Zielsetzungen gegenüber.

(Quelle: Heimatministerium für NRW)

In dem Kataster sollen auch unterschiedliche Zuständigkeiten vermerkt werden. Problemimmobilien erfordern nämlich oft den Einsatz unterschiedlicher Behörden. Gibt es etwa bauliche Schäden, die Sicherheitsrisiken darstellen, ist das Bauamt zuständig. Gibt es Probleme mit dem Strom, muss der Energieversorger eingreifen. Halten sich dort Personen ohne Aufenthaltstitel auf, ist das Ausländeramt zuständig. Gelsenkirchen hat deswegen sogar eine eigene Taskforce eingerichtet, die Problemimmobilien direkt mit Teams aus den jeweiligen Behörden aufsuchen.

Rat stimmt der Vorschlag zu – Konzept soll entwickelt werden

In Herne soll das Kataster zunächst einen Überblick über die betroffenen Immobilien liefern. Laut Beschlussvorschlag von CDU und SPD stellt das Verzeichnis auch eine Art Prioritätenliste dar. Anhand derer soll jeweils individuell entschieden werden, wie mit den Immobilien umzugehen ist.

Die Stadt hat dem Beschlussvorschlag in seiner Sitzung am Dienstag, 12. Dezember, zugestimmt. Wie die Stadt Herne berichtet, wurde der Vorschlag von CDU und SPD einstimmig mit 57-Ja-Stimmen angenommen. Damit beauftragt der Rat der Stadt Herne, die Verwaltung, ein Konzept für den Umgang mit den Problemimmobilien zu entwickeln. (ebu)