Vereinigtes Königreich

Abkehr des Brexits? Sunak dementiert Diskussion um Verhandlung

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Sunak dementiert regierungsinterne Diskussionen um Brexit-Verhandlungen.
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Exit des Brexits: In der britischen Regierung sollen Debatten um eine Beziehung zur EU entflammt sein. Sunak dementiert die Diskussion um Brexit.

London – Wie wahrscheinlich ist eine Abkehr des Brexits? Der britische Premierminister Rishi Sunak hat laut Medienberichten Diskussionen um ein EU-Verhältnis nach Schweizer Vorbild dementiert. „Ich habe für den Brexit gestimmt, ich bin überzeugt vom Brexit“, zitierte BBC den britischen Premier bei der Konferenz der Confederation of British Industry (CBI) in Birmingham. Sunak begründete dies damit, dass der Brexit Vorteile für das Vereinigte Königreich bringe. So zum Beispiel die „volle Grenzkontrolle“. Doch laut einem ehemaligen Minister gebe die derzeitige wirtschaftliche Lage vielen Fürsprechern Anlass, den Brexit zu überdenken.

Abkehr des Brexits? Schweizer Modell angeblich regierungsintern diskutiert

Medienberichten zufolge soll die britische Regierung eine Annäherung an die EU erwägt haben. Laut einem Artikel der Sonntagszeitung Sunday Times hätten „hochrangige Regierungsvertreter“ ein maßgeschneidertes Abkommen mit der Europäischen Union nach dem Vorbild der Schweiz erwägt. London wolle einen reibungslosen Handel ermöglichen, der sich am Schweizer-Modell orientiere, hieß es.

Diese Idee stieß auf Kritik. „Ich hoffe, dass diese Entscheidung nicht berücksichtigt wird. Wir haben uns 2019 eindeutig dafür entschieden, aus der EU auszutreten“, twitterte ehemaliger Minister Simon Clark, der dem Kabinett der Liz Truss zugehörig war. Auch Gesundheitsminister Steve Barclay äußerte sich ablehnend. Er unterstützte den Strategiewechsel der Regierung nicht und würde die „Möglichkeit des Brexits bestmöglich nutzen“ wollen.

Sunak sieht von britisch-europäischem Verhältnis nach Schweizer Modell ab

Der britische Premierminister nahm jüngst selbst Stellung zur Zukunft des Brexits. Sunak, der jüngst sein Kabinett zusammensetzte, erklärte, ein britisch-europäisches Verhältnis zu pflegen und beharrte weiter auf die Vorteile des Brexits. Sunak stand in der Politik und in der Öffentlichkeit zuletzt in der Kritik. Gegen Justizminister Dominic Raab, den Sunak in sein Kabinett holte, wurden Mobbing-Vorwürfe erhoben. Sunak wies diese Vorwürfe zurück. Auch für die Besetzung der Ministedrposten durch Barvermann und Williamson wurde Sunak scharf kritisiert.

Was folgt nach dem Brexit? Briten zweifeln mittlerweile an Austritt aus EU

Im Rahmen der Brexit-Verhandlungen war von britischer Seite immer wieder die Rede vom „Schweizer Modell“. Es wurde laut der FAZ von Brüssel mit der Begründung abgelehnt, dass es sich beim Verhältnis der Schweiz und EU um Sonderbeziehungen handele, die nicht kopiert werden könnten. Besonders bei den konservativen Tories stieß die Idee des Schweizer-Modells auf Unmut.

Die Schweiz hat als Nicht-EU-Mitglied durch das bilaterale Abkommen zwar Zugang zum EU-Binnenmarkt, doch als Mitglied des Schengen-Raumes muss sie sich auch an die Migrationsregeln der EU halten. Genau das wollten die Befürworter des Brexits vermeiden. Doch mittlerweile zweifeln mehreren Briten an der Richtigkeit des unter Boris Johnson durchgesetzten Brexits.

56 Prozent halten den Austritt aus dem Bündnis für einen Fehler, teilte das Meinungsforschungsinstitut YouGov mit. Nur noch 70 Prozent von denjenigen, die beim Referendum 2016 für den Austritt gestimmt hatten, sprechen sich weiterhin für einen Brexit aus – so wenig wie noch nie.

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