Alle Blicke auf Spahn im Renten-Showdown: Kann er die Junge Gruppe umstimmen?
VonSimon Schröder
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Rentenstreit in entscheidender Phase: Die Koalition besteht auf ihrem Rentenpaket. Jens Spahn kämpft darum, seine Abgeordneten auf Kurs zu bringen.
Berlin – Der Koalitionsausschuss ist erledigt. Änderungen nach Druck der Jungen Union und der 18 Abgeordneten der Jungen Gruppe im Bundestag hat man am Rentenpaket nicht mehr vorgenommen. Den Renten-Rebellen kam man dennoch entgegen – zumindest ein bisschen.
Ein Begleittext zum neuen Renten-Gesetzesentwurf soll die Bedenken der Rebellen ausräumen. Ob sich die 18 Abgeordneten darauf jedoch einlassen, ist unklar. Jetzt liegt es vor allem an Jens Spahn, seine Fraktion auf Linie zu halten. Sollte die Junge Gruppe gegen das Gesetz bei einer Abstimmung im Parlament stimmen, würde das Vorhaben scheitern. Ohne sie fehlt der Koalition eine Mehrheit.
Berichte: Jens Spahn soll Abgeordneten der Jungen Gruppe „gedroht“ haben
Dabei soll der Fraktionschef in Einzelgesprächen einige Abgeordnete der Jungen Gruppe mächtig unter Druck gesetzt haben. Das berichtet die Bild unter Berufung auf „mehrere Mitglieder der Jungen Gruppe“. Demnach hätten die Abgeordneten einige Andeutungen Spahns, sie könnten etwa ihre Listenplätze bei der nächsten Bundestagswahl verlieren, als „eindeutige Drohungen verstanden“.
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Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.) noch am Donnerstag aus Kreisen der Jungen Gruppe erfuhr, wollen die 18 Abgeordneten standhaft bleiben. Viele der Abgeordneten sitzen zum ersten Mal im Bundestag. Man „klebe“ nicht an den Sitzen – anders als viele langjährige Bundestagsabgeordnete, hieß es. Ob der Begleittext zum Rentenentwurf als Entgegenkommen reicht, ist noch unklar.
Druck auf Jens Spahn: Bundestag soll noch dieses Jahr über Rentengesetz abstimmen
Die Unionsfraktionsführung hingegen verteidigte Jens Spahn. „Alle Gespräche finden freundlich und sachlich statt, dass auch über Verantwortung, Szenarien und Konsequenzen gesprochen wird, ist normal“, sagte ein Sprecher der Fraktionsspitze auf Anfrage der Frankfurter Rundschau von Ippen.Media. Und der Druck auf Spahn ist groß: Das neue Rentenpaket soll noch dieses Jahr beschlossen werden. Die Aktivrente zum Beispiel – auch Teil des Vorhabens – soll Anfang 2026 starten. Friedrich Merz sagte nach der Pressekonferenz zum Koalitionsausschuss: „Wir schlagen den Koalitionsfraktionen vor, diesen Gesetzentwurf in der nächsten Woche zu verabschieden.“ Viel Zeit bleibt da für Spahn nicht mehr.
Die Junge Union hatte darauf gepocht, zunächst über eine umfassende Rentenreform zu beraten. Und das, bevor das neue Rentengesetz verabschiedet wird. Daraus wird nach dem Koalitionsausschuss vorerst wohl nichts. Vor dem Koalitionsausschuss zeigt sich der Vorsitzende der Jungen Gruppe, Pascal Reddig noch optimistisch. Im Podcast von Table.Briefings sagte Reddig: „Ich gehe davon aus, dass das Rentenpaket nicht scheitert, weil im Koalitionsausschuss ein Kompromiss erarbeitet wird.“
Vorerst keine Reform der Rente: Wird die Junge Gruppe das Rentengesetz unterstützen?
Einen echten Kompromiss beim Rentenpaket gibt es nach dem Koalitionsausschuss eigentlich nicht – lediglich die Zusage, dass eine Rentenkommission eingesetzt wird, um Reformvorschläge zur Rente zu erarbeiten. Ob das der Jungen Gruppe und Jungen Union ausreichen wird? Die nächste Station im Rentenstreit ist die Fraktionssitzung am Dienstag um 15 Uhr – hier ist wieder Fraktionschef Spahn gefragt. Spätestens dann soll klar sein, ob das Rentengesetz im Bundestag mehrheitsfähig ist.
Aktuell steuert alles auf einen Showdown im Bundestag zu. Chef der Jungen Union Johannes Winkel verließ die Unions-Fraktionssitzung mit Merz und Spahn am Freitagmorgen wenig begeistert, analysiert der Stern. Ohne sich über den Kompromiss zu äußern. (Quellen: Table.Media/Stern/Frankfurter Allgemeine Zeitung/Bild) (sischr)
