Aufrüstung bei der Nato: Generalsekretär wird deutlich – Bündnis braucht „Quantensprung“
VonJekaterina Jalunina
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Generalsekretär Mark Rutte richtet eine deutliche Mahnung an die NATO-Mitgliedstaaten: Das Bündnis müsse bei der Luftverteidigung massiv aufrüsten.
London – Die Verteidigungsminister der Nato haben sich auf das umfangreichste Aufrüstungsprogramm seit Jahrzehnten geeinigt. Das bestätigten übereinstimmend die Nachrichtenagenturen dpa und AFP nach einem Treffen in Brüssel. Hintergrund ist die zunehmende Bedrohung durch Russland. Ziel des Programms ist es, die Fähigkeiten zur Abschreckung und Verteidigung der Allianz in den kommenden Jahren deutlich auszubauen. Dazu gehören neue Vorgaben für die militärischen Kapazitäten der Mitgliedsstaaten.
Nach Angaben von Generalsekretär Mark Rutte muss die NATO bei der Aufstellung ihrer Verteidigung gegen künftige Bedrohungen einen „Quantensprung“ vollziehen. Für eine glaubwürdige Abschreckung und Verteidigung benötige das Bündnis insbesondere eine Verbesserung der Luft- und Raketenabwehr um 400 Prozent, wurde Rutte vor einer Rede in London zitiert.
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Aufrüstungsprogramm: Nato stärkt Luftverteidigung angesichts russischer Angriffe in der Ukraine
In der Ukraine werde deutlich, wie Russland „Terror aus der Luft“ verbreite. „Deshalb werden wir den Schutzschild für unseren Luftraum verstärken“, wird Rutte demnach vor seiner Rede im Chatham sagen. Außerdem benötigten die Streitkräfte Tausende zusätzliche gepanzerte Fahrzeuge und Panzer und Millionen weiterer Artilleriegeschosse. Selbst wenn der russische Angriffskrieg in der Ukraine ende, sei die Gefahr nicht vorbei.
Russland überzieht die Ukraine seit Kriegsbeginn vor über drei Jahren immer wieder mit schweren Luftangriffen. Am Wochenende waren über der ostukrainischen Stadt Charkiw laut Behörden erneut Gleitbomben im Stadtzentrum abgeworfen worden. Es gab Tote und etliche Verletzte.
NATO beschließt größtes Aufrüstungsprogramm seit dem Kalten Krieg
Die Nato hatte Anfang Juni das größte Aufrüstungsprogramm seit den Zeiten des Kalten Krieges beschlossen. So sollen sich alle Nato-Mitglieder beim Gipfeltreffen Ende des Monats verpflichten, künftig mindestens 3,5 Prozent ihres nationalen Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Verteidigung zu investieren. Hinzu könnten dann noch einmal 1,5 Prozent des BIP für verteidigungsrelevante Ausgaben.
„Wunschdenken wird uns nicht schützen. Wir können die Gefahr nicht einfach wegträumen“, wurde Rutte zitiert. „Hoffnung ist keine Strategie.“ Deshalb müsse die Nato ein stärkeres und durchschlagskräftigeres Bündnis werden.
„2028 muss alles Notwendige beschafft sein“: Russland laut Analyse ab 2029 zu Angriff auf Nato-Gebiet fähig
Das Beschaffungsamt der Bundeswehr hat nach eigenen Angaben nur noch drei Jahre Zeit, um die deutsche Armee für einen möglichen Angriff auf Nato-Gebiet zu rüsten, zu dem Russland internen Analysen der Bundeswehr zufolge von 2029 an fähig wäre. „2028 muss alles Notwendige beschafft sein für die volle Verteidigungsbereitschaft“, sagte Beschaffungsamts-Präsidentin Annette Lehnigk-Emden dem Tagesspiegel vom Samstag. „Die Soldaten müssen ja noch üben mit dem neuen Gerät.“
Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer hatte kürzlich gesagt, dass Russland ab 2029 in der Lage sein könnte, „einen großmaßstäblichen Angriff gegen Nato-Territorium zu wagen“. Um das zu verhindern, müsse Deutschland seine Abschreckung wieder verstärken. (dpa/jal)
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