Für den neuen Kanzler Friedrich Merz begann der Tag mit einem kräftigen Dämpfer. Auf den verlorenen ersten Wahlgang folgt eine Zitterpartie.
Berlin - Ach, was ist die Stimmung gelöst an diesem frühen Dienstagmorgen im Reichstag. Hoher Besuch ist da. Auf der Ehrentribüne sitzt Altkanzlerin Angela Merkel. „Ich freue mich über die fröhliche Stimmung im Hause“, sagt Bundestagspräsidentin Julia Klöckner zum Sitzungsbeginn beschwingt, bevor sie die Kanzlerwahl freigibt. Nach und nach strömen die Abgeordneten aus dem Plenum in die Westlobby, um ihre Stimmkarte abzuholen. Um 9:22 Uhr taucht dann derjenige auf, der heute zum zehnten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt werden soll: Friedrich Merz. Er grinst breit, wartet kurz, greift dann in sein Wahlfach und zieht eine orangefarbene Stimmkarte heraus.
Wenige Meter von Merz entfernt steht, inmitten der vielen Jounalist:innen, Fabian Köster von der ZDF-Heute-Show und scherzt mit den Abgeordneten, die ihre Stimmzettel bereits abgegeben haben. Er hat ein Quiz zum designierten Kabinett vorbereitet. Eine der Fragen lautet: Wie heißt der kommende Verkehrsminister? Die Antwortmöglichkeiten lauten: Patrick Schneider oder Patrick Schnieder. Felix Banaszak pariert die Frage souverän und weiß die Antwort: „Patrick Schnieder, natürlich“. Der Lärmpegel ist hoch, die Stimmung gelöst. Ein langgezogenes „Vooorsicht“ unterbricht das Treiben.
Einer der Schriftführer schiebt eine durchsichtige Urne voll mit orangefarbenen Umschlägen durch die dichtgedrängt stehenden Journalist:innen. Er schiebt die Stimmzettel zur Auszählung. Die ist Sitzung unterbrochen. Also erst mal: Pause. Eine Etage höher vor den Besuchertribünen stehen die designierte Forschungsministerin Dorothee Bär, die designierte Bildungsministerin Karin Prien und Charlotte Merz in einem großen Kreis und stellen sich gegenseitig ihre Familienmitglieder vor. Es geht so harmonisch zu wie selten in diesem Hohen Haus. Die Klingel ringt und alle strömen zurück ins Plenum. Die Familien, die Abgeordneten und auch Friedrich Merz. Sein großer Moment steht bevor.
Kanzler im zweiten Durchgang: Merz scheitert, weil es in der Koalition 18 Abweichler gibt
Doch im Plenum irritiert etwas. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen zusammengerufen. Ihr Blick, vorhin noch wie so oft gelöst, sieht angestrengt aus. Alle nehmen ihre Plätze ein und Klöckner verliest: „Ich gebe das Ergebnis der Abstimmung bekannt. Mitgliederzahl: 630. Abgegebene Stimmen: 621. Ungültiger Stimmzettel: einer. Mit Ja haben gestimmt: 310 der Abgeordneten. Mit Nein haben gestimmt: 307. Enthaltungen: drei. Der Abgeordnete Friedrich Merz hat die erforderliche Mehrheit von 316 Stimmen nicht erreicht“.
Friedrich Merz ist im ersten Wahlgang gescheitert. Noch nie war vorher ein Politiker in der Geschichte der Bundesrepublik im ersten Wahlgang gescheitert. Die Koalition aus SPD und Union hat im Bundestag 328 Stimmen. 18 davon haben nicht für Merz gestimmt. Wie geht es nun weiter? Sitzungsunterbrechung, Chaos, Ratlosigkeit.
Politiker und Politikerinnen hetzen durch den Reichstag. Quer durch die Gänge, rein in die Aufzüge und wieder heraus. Das Geschehen verlagert sich zwei Stockwerke nach oben. Die Abgeordneten ziehen sich auf die Fraktionsebene zurück. Journalist:innen eilen den Abgeordneten hinterher und stellen Fragen. Antworten gibt es zunächst gar keine – oder eben widersprüchliche.
Im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler: Wer hat gegen Merz gestimmt?
Niemand scheint es in den ersten Minuten nach der gescheiterten Wahl so recht zu wissen, was nun folgt. Lars Klingbeil sagt: „Wir werden jetzt mit den anderen demokratischen Fraktionen den weiteren Prozess klären“. Carsten Linnemann sagt: „Es muss jetzt zügig gehen“. Sogar der Dax fällt zwischenzeitlich um 1,1 Prozent auf 23.083 Punkte.
Eigentlich sollte Friedrich Merz nun in einer schwarzen Limousine auf dem Weg zum Schloss Bellevue sitzen und seiner Vereidigungsurkunde entgegenfahren. Stattdessen steht die Frage im Raum: Wie konnte das passieren? Merz zieht sich zunächst mit seinen engsten Vertrauten in sein Büro zurück. Wenig später kommt er wieder heraus und geht eisern schweigend und umringt von Jounalist:innen in den Fraktionssaal der Union. Dort wird sich beraten und dort bekommt Merz stehende Ovationen von der gesamten Fraktion. So berichten es anschließend verschiedene Teilnehmer übereinstimmend. Die SPD tagt nebenan. Auch die anderen Fraktionen haben sich zurückgezogen.
Merz zum Bundeskanzler gewählt: nionU und SPD wollen keine Abweichler gefunden haben
Als wenig später die Abgeordneten wieder aus den Fraktionssälen strömen – manche in die Bundestagskantine, manche zu ihren anwesenden Familien, manche in ihre Büros – herrscht etwas mehr Klarheit.
Historische Momente bei der Kanzlerwahl von Friedrich Merz
In Artikel 63 des Grundgesetzes steht: „Wird der Vorgeschlagene nicht gewählt, so kann der Bundestag binnen 14 Tagen nach dem Wahlgang mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler wählen“. Das bedeutet: Merz müsste die Abweichler von sich überzeugen, ohne überhaupt zu wissen, wer die Abweichler sind. Denn die Wahl ist geheim. Und sowohl die Fraktionsspitzen der Union und SPD sagen: Abweichler hat es bei uns keine gegeben. Zudem kann er sich auch keine Unterstützung aus den anderen Fraktionen erhoffen.
Nach Wahl zum Bundeskanzler: Opposition sieht Merz schwer angeschlagen
Die Fraktionschefin der Grünen, Katharina Dröge, sagt: „Bündnis 90/Die Grünen werden Friedrich Merz nicht wählen“. Die AfD-Fraktion kündigt ebenfalls an, nicht für Merz zu stimmen. „Deutschland geht es besser, wenn Friedrich Merz kein Kanzler wird“, sagt der AfD-Abgeordnete Maximilian Krah. Auch auf die Linken kann Merz nicht zählen. Das stellt die Linkenabgeordnete Janine Wissler auf ihre ganz eigene Art klar. „Eher würde ich mir die Hand abhacken, als Friedrich Merz zu wählen“, sagt sie, bevor sie auf der Fraktionsebene in einem Raum verschwindet, in dem die Fraktionen von Union, SPD, Grünen und Linken nun über das weitere Vorgehen beraten.
Langsam zeichnet sich eine Lösung ab. Während im Plenarsaal Ruhe eingekehrt ist und nur noch ein Dutzend AfD-Abgeordnete am Handy daddelnd dasitzen, einigen sich die Fraktionsspitzen der anderen Parteien. Eigentlich gilt für einen zweiten Wahlgang eine Einberufungsfrist von 48 Stunden. Mit der Zustimmung von zwei Dritteln der Abgeordneten kann diese Einberufungsfrist allerdings verkürzt werden. Am Ende stimmen alle Bundestagsabgeordneten, auch die der AfD, diesem Antrag zu.
Merz zum Bundeskanzler gewählt: Im zweiten Durchgang erfolgreich
So kommt es, dass Friedrich Merz sich am Nachmittag einem zweiten Wahlgang stellt. Also geht er um 15:48 Uhr ein zweites Mal zu seinem Wahlfach in die Westlobby, grinst weniger breit als am Vormittag und zieht erneut eine orangefarbene Stimmkarte heraus. Wenig später schiebt wieder ein Schriftführer die durchsichtige Urne ein zweites Mal zur Auszählung. Die Sitzung wird erneut unterbrochen.
Und dann verliest die Bundestagspräsidentin Klöckner das Ergebnis: „Mitgliederzahl: 630. Mit Ja haben gestimmt: 325 der Abgeordneten.“
Also doch: Friedrich Merz ist gewählt, wird ausgiebig beglückwünscht – und sitzt wenig später in einer schwarzen Limousine. Auf dem Weg ins Schloss Bellevue, wo ihm Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde überreicht, und auf dem Weg in eine Zeit, deren Start er sich sicherlich anders gewünscht hätte. Und Angela Merkel? Die wurde seit dem Vormittag nicht mehr auf der Tribüne gesichtet.
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