Auf dem SPD-Parteitag erhält Vizekanzler Lars Klingbeil eine politische Ohrfeige.
Berlin – Von „Klatsche“ wollte die frischgebackene SPD-Co-Chefin Bärbel Bas auf dem SPD-Parteitag im ZDF nicht sprechen. Vielmehr habe der Vizekanzler Lars Klingbeil „natürlich nach dieser krachenden (Bundestagswahl-)Niederlage vom 23. Februar die Verantwortung übernommen“, erklärte sie im Heute Journal und wies darauf hin, dass man „gemeinsam“ das Vertrauen der Wähler zurückgewinnen müsse. Ähnlich ordnete es der abgewatschte Klingbeil ein.
Am Freitagabend beim Treffen des konservativeren Parteiflügels Seeheimer Kreis sagte er: „Ein bisschen bin ich ja der Blitzableiter vielleicht auch für viele andere, und das gehört dann in der Verantwortung auch mit dazu.“ Nun wünsche er sich eines: „Das war jetzt der Tag, wo ein Stück weit auch abgerechnet wurde, was am 23. Februar und danach war – aber jetzt entwickeln wir wieder eine Kraft, nach vorne zu gehen.“
SPD-Parteitag rechnet mit Lars Klingbeil ab
Klingbeil hatte zuvor bei seiner Wiederwahl das historisch schlechteste Ergebnis aller allein angetretenen SPD-Vorsitzenden eingefahren: 64,9 Prozent der Delegiertenstimmen. Nur Oskar Lafontaine bekam 1995 noch weniger (62,6 Prozent), allerdings in einer Kampfkandidatur gegen Rudolf Scharping. Arbeitsministerin Bärbel Bas hingegen erhielt 95 Prozent .
Mit dieser anonymen Abrechnung ist die SPD-Führungsriege nicht einverstanden. „In der Anonymität einer geheimen Abstimmung das Mütchen zu kühlen, zeugt für mich nicht von Verantwortungsbewusstsein“, sagte Schatzmeister Dietmar Nietan am Rednerpult. Wenn man jemanden abstrafen wolle, dann solle man das in seinem Landesverband und auf dem Parteitag sagen, „und dann muss man darüber diskutieren“.
Verteidigungsminister Pistorius stärkt Klingbeil auf SPD-Parteitag den Rücken
Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius stärkte Klingbeil auf dem SPD-Parteitag den Rücken. „Es ist ja nicht so, dass dieses Ergebnis vom Himmel gefallen wäre. Und es ist ja nicht so, dass wir nicht alle damit gerechnet hätten, dass es ein schwieriges Ergebnis wird“, sagte er beim Seeheimer Kreis. Er habe zu Klingbeil gesagt: „In einem Jahr spätestens, wahrscheinlich schon früher, redet darüber gar keiner mehr, weil wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten so sind.“
Minister unter Merz: Komplette Liste des Kabinetts – von Klingbeil bis zu „neuen Gesichtern“
Überrascht zeigte sich die ehemalige Innenministerin Nancy Faeser: „Ich habe mit einigen Nein-Stimmen gerechnet, aber damit nicht“, äußerte sie sich im Berliner Tagesspiegel. UndSPD-Fraktionschef Matthias Miersch? Der räumte „schmerzliche Kompromisse, die wir hier eingehen müssen“, ein, jedoch gebe es auch wichtige Erfolge. Wenn die SPD nicht mitregieren würde, „dann würde dieses Land unsozialer sein“. (mit dpa/afp)