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Dass im Partygate Corona-Regeln verletzt wurden, bezweifelt in Großbritannien kaum einer mehr. Nur einer möchte das nicht wahrhaben: Boris Johnson.
London – Das Partygate sorgt in Großbritannien immer noch für einen Regierungsskandal, der es in sich hat. Dass es in britischen Regierungskreisen Brüche der Corona-Regeln gab, haben mittlerweile so gut wie alle erkannt: Die Opposition um Keir Starmer und die Labour-Partei, Boris Johnsons Parteikolleginnen und Parteikollegen bei den Tories, die Medien und die Bevölkerung. Nur einer weigert sich weiter hartnäckig, den Bruch der Corona-Regeln klar zu benennen – Boris Johnson.
Partygate um Boris Johnson: Partys und Brüche der Corona-Regeln, doch kein klares Bekenntnis
Der britische Premierminister möchte Brüche der Corona-Regeln nicht klar benennen. Die Behörden sind sich da schon sicherer – die Metropolitan Police hat im Partygate um Boris Johnson erste Strafbescheide erlassen. Das Partygate könnte damit in die nächste Runde gehen. In einer Befragung durch Abgeordnete sagte Johnson, er würde keinen „laufenden Kommentar“ abgeben wollen. Auf weitere Nachfragen erklärte er, „Ich werde ziemlich fest an meiner Position festhalten“.
An der Verweigerungshaltung des britischen Premierministers ändern auch die Äußerungen von Justizminister Dominic Raab nichts. Dieser hatte in einem Gespräch mit der BBC kundgetan, die erlassenen Strafbescheide würden zeigen, dass Corona-Regeln gebrochen wurden. Dem Premierminister dürften diese Aussagen des Justizministers nicht gefallen.
Partygate: Der britische Premierminister Boris Johnson glaubt, etwas verändert zu haben
Wenngleich Boris Johnson sich bisher sträubt, den wiederholten Bruch der Corona-Regeln im Partygate klar zu benennen, glaubt er, einiges verändert zu haben. Johnson sagte nach Angaben des britischen Guardian „Ich war mehrmals in diesem Haus, um darüber zu sprechen, zu erklären, mich zu entschuldigen und die Dinge darzulegen, die wir getan haben, um die Art und Weise zu ändern, wie die Dinge in Nr. 10 geführt wurden, und das haben wir getan.“
Johnson bezieht sich auf Entschuldigungen und offensichtlich notwendige Veränderungen. Doch warum möchte er dann den Bruch der Corona-Regeln nicht benennen? Sollte auch Johnson selbst einen Strafbefehl erhalten, könnte das sein ohnehin angeschlagenes Image endgültig zerstören. Im Zuge der Befragung weigerte sich Johnson auch zu erklären, ob ein Strafbefehl gegen seine Person ein Grund zum Rücktritt wäre. Die innenpolitische Gefahr für den Premierminister ist noch nicht gebannt.
Großbritanniens Premierminister Boris Johnson stellt Statement im Partygate in Aussicht
Boris Johnsons Weigerung, das Offensichtliche anzuerkennen, lässt ihn trotzig wirken. Der britische Premierminister stellte zwar in Aussicht, sich zu äußern, fraglich bleibt jedoch, worauf er wartet. Johnson sagte „Es wird ein Punkt kommen, an dem ich in der Lage sein werde, über die Untersuchung und die Schlussfolgerungen der Untersuchung zu sprechen, und das ist, wenn die Untersuchung abgeschlossen ist“.
Schon lange ist klar, dass im Partygate gegen die Corona-Regeln verstoßen wurde. Es ist kaum nachvollziehbar, was sich Johnson von seinem Zögern erhofft. Die Wahrscheinlichkeit neuer Erkenntnisse, die ihn und seine Mitarbeiter vollumfänglich entlasten, geht gen Null. Nachdem der Ukraine-Krieg Boris Johnsons Absturz vorerst gebremst hatte, spielt er nun offensichtlich wieder auf Zeit. Ob das erneut gelingt, wird sich zeigen. Trotz vorübergehend ruhigerer Zeiten für den Premierminister in innenpolitischer Hinsicht, will immer noch über die Hälfte der Wähler Johnsons Rücktritt. Das Partygate erfährt wieder mehr Aufmerksamkeit – für die Umfragewerte Johnsons ist das schlecht.* kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.
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