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Nach ihrem Gipfel möchte sich die Brics-Staatengemeinschaft unter der Führung Chinas massiv vergrößern. Was bedeutet das für eine multilaterale Weltordnung? Eine Analyse.

Johannesburg – Ob ihn überhaupt jemand gehört hat? Nach all den lautstarken Forderungen nach einer multipolaren, den Hegemonialansprüchen des Westens trotzenden Welt kam am Ende des Brics-Gipfels in Johannesburg auch UN-Generalsekretär António Guterres zu Wort. Dessen leidenschaftliches Plädoyer widersprach der Forderung nach Pluralität nicht: Doch wenn Multipolarität nicht in Multilateralismus eingebettet sei, führe sie zu Zersplitterung und letztlich zum Krieg.

Multilateralismus unterscheidet sich von Multipolarität wie ein Fluss von einem Eisberg: Er betont die Verbindung statt das Gegenüber. Für den Multilateralismus gibt es bereits ein Zuhause: Die Vereinten Nationen. Sie wurden vor fast 80 Jahren in einer Welt von gestern gegründet: Heute sind viele ihrer Gremien obsolet geworden, vor allem der Sicherheitsrat. Die Brics-Mitglieder Indien, Brasilien und Südafrika werden ansonsten nicht müde, eine UN-Reform zu fordern. Doch während des dreitägigen Gipfels und in Johannesburg war davon kein Wort zu hören. Warum nicht?

Weil China, wie Russland, kein Interesse daran hat. Und ohne China geht bei den Brics nichts. Höchstens Indien wagt es gelegentlich, gegen den Chef zu sticheln. Doch am Ende setzt sich der Drache durch – auch bei der Brics-Erweiterung.

Demokratische Führungen können abgewählt werden

Die Aufnahme sechs weiterer Staaten lässt den Club nicht netter aussehen, im Gegenteil. Als einzige unumstrittene Demokratie kommt Argentinien hinzu: Der Rest sind Monarchien, eine Theokratie, eine faktische Militärdiktatur und die nur dem Namen nach demokratische Kriegsrepublik Äthiopien.

In diesen Staaten hat das Volk wenig oder gar nichts zu sagen: Im Iran, in Äthiopien und Ägypten wird es bekämpft, in den arabischen Monarchien mit Ölmilliarden still gehalten. Das Kriterium für eine Brics-Aufnahme war nicht eine gute Regierungsführung. Vielmehr die Geografie, die Populationsgröße oder die wirtschaftliche Bedeutung – im Fall der arabischen Monarchien: Das Erdöl. Das bedeutet definitiv kein gutes Omen für den Klimawandel.

Schon die bisherigen Brics-Staaten hatten wenig mit ihren Zivilgesellschaften, mit Transparenz und guter Regierungsführung zu tun, wie beim Johannesburger Gipfel wieder deutlich wurde. Zu diesem gehörte ein Wirtschaftsforum, aber kein Forum für Nichtregierungsorganisationen.

Proteste der Bevölkerung gegen eine der Brics-Regierungen oder einen Missstand wurden auf ein vier Kilometer, vom hochgesicherten Kongressgebäude entfernten Park verbannt, wo die Sicherheitsmitarbeiter und -Mitarbeiterinnen den Demonstranten und Demonstrantinnen zahlenmäßig weit überlegen waren.

Mit dem Brics-Gipfel ist die Welt eine andere geworden 

Herkömmliche Pressekonferenzen, auf denen Journalisten und Journalistinnen Fragen stellen können, waren nicht Teil des Gipfels: Bei der einzigen Begegnung der sechs Brics-Präsidenten mit Reportern und Reporterinnen saßen Erstere wie immer auf einem Podium, Letztere über dreißig Meter weit entfernt. Nachdem jeder der „Exzellenzen“ seinen Beitrag verlesen hatte, war die Veranstaltung vorbei.

Soll das die Alternative zur Hegemonie des Westens sein? Nicht, dass die klassischen Industrienationen verherrlicht werden sollten: Ihre Politik ist oft heuchlerisch bis zum Erbrechen, etwa wenn der Irak ohne UN-Mandat überrollt wird, während dasselbe in der Ukraine als teuflisch betrachtet wird. Auch Washington gibt keinen Deut auf multilaterale Institutionen, wenn sie der Großmacht wie der Strafgerichtshof in Den Haag in die Quere kommen könnten.

Und mit Solidarität mit dem Globalen Süden haben die Agrar-Subventionen der EU, ihre Migrationspolitik und die Impfstoff-Grabscherei auch nichts zu tun. Aber wenigstens können wir unseren Regierungschefs und Regierungschefinnen sagen, wenn sie Mist bauen, können wir sie bei nächster Gelegenheit abwählen. Das geht weder im Iran, noch in Saudi-Arabien oder China.

Brics-Gipfel: Solidarität zwischen den Staaten des Globalen Südens

Nun könnte man sich mit der Erwartung über die besorgniserregende Brics-Erweiterung hinwegtrösten, dass der disparate Haufen ohnehin keine wichtigen Beschlüsse fassen wird: Zu unterschiedlich sind die Interessen Südafrikas und Saudi-Arabiens, Indiens und des Irans, Ägyptens und Äthiopiens (man muss nur an das Nilwasser denken!). Allerdings ist damit zu rechnen, dass China seine Hegemonie in dem disparaten Bündnis nutzt, um es vor seinen Karren zu spannen: Wie geschickt Peking in solchen Zusammenhängen vorgeht, hat Chinas Führung schon unzählige Male bewiesen.

Außer der Multipolarität ist noch eine andere Phrase unter den Brics-Regierungschefs en vogue: Die Solidarität zwischen den Staaten des Globalen Südens. Der Nordwesten ist eigennützig, neokolonial und ausbeuterisch. Der Süden ist fürsorglich und solidarisch.

Am ersten Teil des Satzes ist zweifellos viel Wahres dran, doch sein zweiter Teil ist bloße Augenwischerei. Für China und Russland ist Afrika genauso wie für Frankreich und die USA wegen seiner Bodenschätze und seinen riesigen, noch unerschlossenen Märkten von Bedeutung. Selbst Südafrika, der am meisten industrialisierte Staat des Kontinents, exportiert vor allem Rohstoffe nach China und importiert dessen hergestellte Waren: Ein typisch neokoloniales Verhältnis also, das nichts zur Entwicklung des Kontinents beiträgt. Noch fragwürdiger ist das Verhältnis Russlands zum Kontinent im Süden: Moskau liefert vor allem Waffen und neuerdings auch Söldner und Söldnerinnen, die nicht nur Jagd auf sogenannte Terroristen und Terroristinnen, sondern auf die Zivilbevölkerung machen.

Westliche Regierungen geben sich zuweilen mindestens Mühe, ihr Verhältnis zu Afrika auf Augenhöhe und zum Nutzen des Kontinents zu gestalten: Fragt man Vertreter und Vertreterinnen der afrikanischen Zivilgesellschaft – Lehrer und Lehrerinnen, IT-Programmierer und IT-Programmiererinnen oder Juristen und Juristinnen – wer derzeit Bedeutendes zur Entwicklung des Kontinents beiträgt, sie werden jedenfalls keinen der Brics-Staaten, nicht einmal China, nennen.

Mit dem 15. Brics-Gipfel in Johannesburg ist die Welt eine andere geworden. Nach mehr als drei Jahrzehnten Hegemonie der USA legt sie sich wieder einen zweiten Pol zu, der sich von Moskau in den Südosten nach Peking verschoben hat. Das mag für einen Übergang zu einer multilateralen Welt nötig sein: Kommt es jedoch nicht zur Stärkung einer vermittelnden und übergeordneten UN-Architektur, wird die Folge ein neuer Kalter Krieg zwischen der nordwestlichen und südöstlichen Welt sein.

Und wenn sich zwei Elefanten streiten, sagt ein afrikanisches Sprichwort, dann leidet das Gras. (Johannes Dieterich)