VonFelix Busjaegerschließen
Erst Senegal, dann Niger und Südafrika: Olaf Scholz befindet sich auf seiner ersten Afrika-Reise. Doch auch auf dem anderen Kontinent verfolgt ihn der Ukraine-Krieg.
Berlin/Dakar – Es ist eine Reise, die mit Spannung erwartet wurde: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), zuletzt immer wieder wegen seiner zurückhaltenden Art aufgefallen, ist knapp sechs Monate nach Amtsantritt zu seiner ersten Afrika-Reise aufgebrochen. Geplant sind Besuche im Senegal, im Niger und in Südafrika, bei denen unter anderem über die Folgen des Ukraine-Kriegs von Wladimir Putin gesprochen werden soll. Zwar sind die Auswirkungen des Kriegs auch auf dem afrikanischen Kontinent spürbar, allerdings verzichteten einige Länder bisher auf eine deutliche Distanzierung vom Kremlherrscher. Weitere Themen auf der Agenda sind der Klimawandel, die wirtschaftliche Zusammenarbeit, die Pandemiebekämpfung und die Stärkung der Demokratien auf dem Kontinent.
Probleme in Europa durch Putins Krieg: Scholz reist nach Afrika
Auch wenn Scholz seit seinem Amtsantritt im Dezember 2021 bisher außerhalb von Europa nur die engsten Partner – der Bundeskanzler war in den USA, Israel und Japan – besucht hat, kommt der Besuch auf dem Nachbarkontinent relativ früh. Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) war erst knapp zwei Jahre nach ihrem Amtsantritt zu einer längeren Afrika-Reise aufgebrochen. Scholz‘ jetzige Reise kann deshalb auch als wichtiges Zeichen an die afrikanischen Staaten verstanden werden, dass die Nationen trotz der Probleme, die derzeit in Europa durch Putins Krieg herrschen, nicht vergessen werden.
Während SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert erst vor wenigen Tagen deutlich gemacht hat, dass der nüchterne Führungsstil des Bundeskanzlers seine Marke sei, sind die Erwartungen in den Scholz‘ Besuch in Afrika hoch. Auch wenn mindestens 18 Staaten nicht für die Russland-Resolution der UN stimmten, hat der Ukraine-Krieg die humanitäre Lage auf dem Kontinent weiter verschärft. Besonders im Osten könnte sich die Situation dramatisch zuspitzen.
Ukraine-Krieg erreicht auch Afrika: Humanitäre Katastrophe könnte sich verschärfen
Dass der afrikanische Kontinent seit Jahren wieder zunehmend in Unruhe geraten ist, liegt unter anderem an der aktuellen Ernährungskrise. Wie etwa die Malteser schätzen, leiden in Afrika etwa 250 Millionen Menschen an Hunger oder sind von Unterernährung bedroht. Ausgelöst durch Konflikten, ist die Lage im Kongo und im Südsudan weiterhin dramatisch. Auch wenn viele Kilometer zwischen dem afrikanischen Kontinent und dem Ukraine-Krieg liegen, sind die Auswirkungen dennoch spürbar und könnten die Lage deutlich verschlimmern.
„Durch Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine hat sich die weltweite Ernährungslage dramatisch verschärft. Es droht die schwerste Hungersnot seit dem Zweiten Weltkrieg“, warnte zuletzt Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD). Doch nicht nur im Kongo oder im Südsudan könnte sich die Situation zuspitzen: Am katastrophalsten ist die Lage am Horn von Afrika in Somalia, Äthiopien und dem Norden Kenias. Anhaltende Dürren gefährden das Leben von Millionen Menschen.
Afrika hält zu Russland: Viele Länder unterstützen Sanktionen gegen Wladimir Putin nicht
Trotz drohender Hungerkrisen ist es dennoch nicht verwunderlich, dass sich viele afrikanische Staaten nicht gegen Russland und den Kremlchef Wladimir Putin stellen. Die Verbindungen der Russen auf den Nachbarkontinent sind vielfältig und beschränken sich nicht nur auf den Sicherheitsbereich. Wie etwa die Deutsche Presse-Agentur berichtet, ist Moskau auch in Bergbau-Projekten aktiv und unterstützte in der Vergangenheit zahlreiche Unabhängigkeitsbewegungen. Besonders groß sind die Sympathien zu Russland in Südafrika. Derweil wird nicht ausgeschlossen, dass Putin Atomwaffen im Ukraine-Krieg einsetzen könnte.
Kapstadt und Moskau sind beide Mitglieder im Brics-Staatenbund, zu dem auch Brasilien, Indien und China gehören. Seit Jahren baut der Bund seine Stellung in Afrika aus und gewinnt weiter an Einfluss. Somit ist es auch kaum verwunderlich, dass Südafrika trotz des russischen Angriffskriegs und den mutmaßlichen Kriegsverbrechen weiter auf eine diplomatische Lösung des Kriegs zwischen Putin und Wolodymyr Selenskyj setzen will.
Krieg in der Ukraine hat globale Auswirkungen: Putins Invasion überschattet Scholz‘ Afrika-Reise
Dass der Ukraine-Krieg nicht nur Europa betrifft, sondern globale Auswirkungen hat, ist inzwischen vielerorts deutlich geworden und wird Olaf Scholz bei seiner Afrika-Reise stets begleiten – auch wenn teilweise andere Themen eine wichtige Rolle einnehmen werden. Der Senegal stellt nicht ohne Grund den Auftakt der Reise dar: Das Land in Westafrika hat gegenwärtig den Vorsitz in der Afrikanischen Union inne und gilt somit als Schlüsselland zwischen Deutschland und der Politik des Kontinents.
Im Niger wird Scholz der Ausbildungsmission von Spezialkräften durch die Bundeswehr beiwohnen. Wie die dpa berichtet, wird Scholz sich ein Bild von der Mission Gazelle machen. Es ist sein erster Truppenbesuch im Ausland. Ebenfalls einen wichtigen Besuch wird Scholz in Südafrika absolvieren. Seit jeher gilt das Land als wichtiger Partner Deutschlands bei wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Beziehungen. (Mit Material der dpa)