VonFlorian Naumannschließen
Zum ersten Mal in Deutschland sind bei der Europawahl auch 16- und 17-Jährige stimmberechtigt. Wie wird die jüngste Wählergruppe das Wahlergebnis beeinflussen?
Bremen/München – Erstwählerinnen und -wähler gibt es bei jedem Urnengang. Am Sonntag (9. Mai) werden es aber besonders viele sein: Bei dieser Europawahl sind in Deutschland erstmals Menschen ab 16 Jahren wahlberechtigt. Das hat der Bundestag schon 2022 entschieden.
Das dürfte viele Junge freuen. Aber es gibt auch Sorgen: Eine im April veröffentlichte Studie sah just die auch in Europa radikal auftretende AfD als stärkste Kraft unter den 14- bis 22-Jährigen. Die Erhebung fand nur online statt – ob sie repräsentativ ist, ist zumindest umstritten. Was die 16 bis 18 Jahre alten Menschen wählen werden, darüber lässt sich also wohl doch nur spekulieren. Etwas genauer sagen lässt sich allerdings, wie groß der Impact ihrer Stimmen sein wird.
Wie viele 16- bis 18-Jährige dürfen bei der Europawahl in Deutschland wählen?
Denn: „Die Gruppe der Unter-18-Jährigen ErstwählerInnen ist sehr klein im Vergleich zu allen anderen Altersgruppen.“ Das sagt Europaexperte Stefan Thierse zu IPPEN.MEDIA. Das Statistische Bundesamt sieht rund 1,4 Millionen Menschen von der neuen Regelung zur Europawahl betroffen. Angesichts von 65 Millionen Wahlberechtigten in Deutschland seien keine „durchschlagenden Effekte“ zu erwarten, meint Thierse.
„Es wird 2024 4,8 Millionen potenzielle ErstwählerInnen mit deutscher Staatsbürgerschaft geben“, erläutert Thierse – diese Zahl beinhaltet auch Menschen über 18, die erstmals wahlberechtigt sind. Die Zahl der 16- bis 18-Jährigen wächst dann noch etwas durch die speziellen Umstände bei der Europawahl – denn die Stimmabgabe ist für Menschen aus dem EU-Ausland auch am Wohnsitz möglich. Dabei gehe es um „0,3 Millionen Unionsbürgerinnen im Alter von 16 bis 18 Jahren“, sagt Thierse. Dennoch gilt laut dem Politologen der Uni Bremen unter dem Strich: „Die Gruppe der unter 18-Jährigen ist allein zahlenmäßig zu klein, um das Wahlergebnis in Deutschland wirklich durchgreifend zu beeinflussen.“
Jugendliche dürfen bei der Europawahl wählen: Parteien nutzen Chance zunächst kaum
Nichtsdestotrotz könnten die jüngsten Wählenden eine interessante Zielgruppe sein. Thierse verweist auf den aus der Wahlforschung bekannten „ErstwählerInnen-Effekt“: „Die allerjüngsten Wahlberechtigten weisen eine höhere Wahlbeteiligung auf als die darauffolgenden Alterskohorte.“
„Das könnten sich Parteien natürlich zunutze machen und gerade jetzt auf den letzten Metern des Wahlkampfs gezielt Jung- und Erstwählerinnen mobilisieren und ansprechen“, meinte der Experte beim Gespräch Ende Mai. „Bislang, meines Erachtens, ist davon aber wenig bis gar nichts zu spüren.“
Wählen ab 16 bei der Europawahl: Erste Daten zeigen wenig(er) Interesse an der Briefwahl
Erste Zahlen aus deutschen Regionen lassen indes auch nicht auf übergroße Beteiligung der Jungwählerinnen und -wähler jedenfalls an der Briefwahl schließen. So berichtete der Bayerische Rundfunk über erste Zahlen aus München und Nürnberg: Zwei Wochen vor der Europawahl hätten in München 36 Prozent der Wahlberechtigten Briefwahl beantragt – aber nur 17 Prozent der erstmals U-18-Erstwählenden. In Nürnberg liege die Quote bei 30 beziehungsweise 13,5 Prozent.
Auf Desinteresse zu schließen, könnte aber zu weit greifen. Denkbar wäre auch, dass gerade Erstwählende ins Wahllokal gehen. Bei der Bundestagswahl 2021 sei dieser Effekt aber mit 43 Prozent Briefwahl in dieser Gruppe gegen 47,3 Prozent insgesamt aber überschaubar gewesen, schreibt der BR unter Berufung auf Daten der Bundeszentrale für politische Bildung. Zu dieser Zeit war aber auch noch Corona ein großes Thema.
Es bleibt also komplex. Klar ist lediglich: Nur wer am 9. Juni wählen geht, kann das Ergebnis beeinflussen – und für die EU dürfte es angesichts eines drohenden Rechtsrutsches um einiges gehen. Offizielle Zahlen zum Wahlverhalten der 16- bis 18-Jährigen wird es übrigens auch nach der Wahl nicht geben; das verhindert schon das Wahlgeheimnis. Analysen aus Nachwahlbefragungen werden die Demoskopen der TV-Sender aber mit großer Wahrscheinlichkeit präsentieren. (fn)
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