VonFelix Busjaegerschließen
Eine Mehrheit der EU-Bürger will eine schnellere Aufnahme neuer Länder in die EU. Über den EU-Beitritt der Ukraine wird ab Donnerstag entschieden.
Brüssel – Kurz vor der Entscheidung der EU-Staaten über einen möglichen EU-Beitritt der Ukraine hat sich eine Mehrheit der Bürger dafür ausgesprochen, neue Mitglieder schneller in den Staatenverbund aufzunehmen. Das geht aus einer Umfrage hervor, die das Europäische Parlament am Mittwoch, dem 22. Juni, veröffentlicht hat. Demnach vertreten 58 Prozent der Befragten eine entsprechende Position. Hintergrund für diese Mehrheit ist offenbar die russische Invasion der Ukraine durch Russlands Präsidenten Wladimir Putin. Gut zwei Drittel der 27.000 Teilnehmer erklärten zudem, dass sie die EU als gut bewerten – das ist die größte Zustimmung seit 2007.
EU-Beitritt der Ukraine: EU-Parlament entscheidet ab Donnerstag über Beitrittsperspektive
Kurz nach Beginn des Ukraine-Kriegs Ende Februar hatte die ukrainische Regierung von Wolodymyr Selenskyj offiziell den EU-Beitritt beantragt. Vergangene Woche hatte sich unter anderem auch Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei einem Besuch in Kiew für den EU-Beitritt der Ukraine starkgemacht. Zuletzt hatte sich auch die EU-Kommission dafür ausgesprochen, die Ukraine sowie Moldau offiziell zu Kandidaten für den Beitritt zur EU zu ernennen.
Die jetzige Umfrage des Europäischen Parlaments zeigte auch, dass eine Mehrheit der EU-Bürger die Meinung vertreten, dass ihr Leben durch den Ukraine-Krieg bald beeinflusst wird oder die russische Invasion bereits jetzt Auswirkungen auf ihren Lebensstandard hat. 40 Prozent der Umfrageteilnehmer gab an, dass schon jetzt deutliche Verschlechterungen spürbar sind und sich der Lebensstandard weiter verschlechtern wird. Etwa die Hälfte (47 Prozent) der Befragten geht davon aus, dass ihr Lebensstandard wegen des Ukraine-Kriegs im kommenden Jahr sinken werde – spürt bislang jedoch keine negativen Auswirkungen.
EU-Beitritt ist langer Prozess – Türkei wartet seit 1999
Ob die Ukraine den nächsten Schritt in Richtung EU-Beitritt gehen wird, entscheiden ab Donnerstag die 27 EU-Staaten. Während eines Gipfels in Brüssel muss die Entscheidung zudem einstimmig getroffen werden. Zuletzt zeigten einzelne Länder bereits Bedenken. Derweil ist klar, dass die Ukraine wohl keinen verkürzten Aufnahmeprozess durchlaufen darf. In der Regel in die Aufnahme in die EU ein langer Prozess, der teilweise Jahrzehnte dauern kann. Die Türkei erhielt beispielsweise 1999 eine Beitrittsperspektive, ist aber bis heute kein Mitglied der EU. Die Umfrage zum Eurobarometer fand zwischen dem 19. April 2022 und dem 16. Mai 2022 in allen EU-Staaten statt.