Der Countdown zur Europawahl im Juni hat begonnen. Die Stimme kann auch per Brief abgegeben werden. Bis wann kann man die Briefwahl abgeben?

Brüssel – Im Juni ist es wieder so weit – Unionsbürger:innen aus allen Mitgliedstaaten wählen Abgeordnete für das Europäische Parlament. Am 9. Juni eröffnen in Deutschland die Wahllokale. Wer verhindert ist oder sich den Gang an die Wahlurne sparen möchte, kann seine Stimme mittels Briefwahl abgeben. Ein Überblick, was es über den Ablauf der Briefwahl bei der Europawahl in Deutschland zu wissen gibt:

Wer darf bei der Europawahl wählen?

In Deutschland dürfen bei der EU-Wahl alle Menschen wählen, die über die deutsche Staatsbürgerschaft verfügen. Aber auch Unionsbürger:innen mit einer anderen Staatsbürgerschaft können sich für die Wahl in Deutschland in ein Wählerverzeichnis eintragen lassen. Anders als bei der Wahl im Jahr 2019 dürfen Menschen im Juni 2024 bereits mit der Vollendung des 16. Lebensjahrs ihre Stimme abgeben.

Briefwahl bei der Europawahl 2024: So beantragen Sie die Unterlagen

Die Wahlbenachrichtigung erhalten Menschen mit dauerhaftem Wohnsitz in Deutschland automatisch im Zeitraum von vier bis sechs Wochen vor der Wahl. Damit sind die Wahlberechtigten automatisch in das Wahlverzeichnis eingetragen. Für die Briefwahl jedoch müssen die Wähler:innen bei Ihrer jeweiligen Gemeinde einen Wahlschein beantragen.

Dies ist entweder persönlich, per Post, via E-Mail oder im Internet möglich. Wer den Wahlschein nicht über das vorgefertigte Formular auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung beantragt, sollte Familienname, Vorname, Geburtsdatum und Wohnanschrift in dem Antrag hinterlegen.

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Der Wahlschein kann bis spätestens Freitag vor dem Wahltag bis 18.00 Uhr beantragt werden. In diesem Jahr also bis zum 7. Juni. Wurde der Schein beantragt, werden die Unterlagen zur Briefwahl automatisch zugestellt. In Ausnahmefällen kann der Wahlschein noch am Wahltag bis 15.00 Uhr beantragt werden. Als Ausnahmefälle gelten plötzliche Erkrankung, „wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann“, heißt es in dem Portal der EU zur Europawahl.

Bis wann kann ich die Briefwahl abgeben? Ein Überblick

Die Unterlagen zur Briefwahl sollten eine Anleitung enthalten, in der das Vorgehen beschrieben wird. Außerdem sollten ein Stimmzettel, ein blauer Briefumschlag ohne Adresse, ein roter Briefumschlag mit der Adresse der jeweiligen Wahlbehörde und ein Wahlschein enthalten sein. Der blaue Umschlag ist für den Stimmzettel vorgesehen. Zusammen mit dem unterschriebenen Wahlschein kommt der Umschlag in den roten adressierten Umschlag, der an die Wahlbehörde geschickt wird.

Briefwahl zur Europawahl 2024 für deutsche Staatsbürger:innen im Ausland

Wahlberechtigte Deutsche, die im Ausland leben und nicht in Deutschland gemeldet sind, können grundsätzlich dennoch in Deutschland wählen. Hierfür müssen sie sich in das Wahlverzeichnis eintragen lassen und können damit per Briefwahl ihre Stimme abgeben. Der Antrag muss bei der Gemeinde gestellt werden, in der die Wahlberechtigten zuletzt gemeldet waren. Für diejenigen im Ausland lebenden Deutschen, die nie drei Monate am Stück in Deutschland gelebt haben, gilt als Anlaufstelle für den Antrag das Bezirksamt Berlin-Mitte.

Der Antrag muss bis spätestens drei Wochen vor der Wahl, also bis zum 19. Mai, bei der Gemeinde eingegangen sein. Die Wahlunterlagen zur Briefwahl müssen daraufhin ebenso bis 18.00 Uhr am Wahlsonntag die zuständige Behörde erreichen. (pav)

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