VonFlorian Naumannschließen
Die Moldau-Wahl Ende September wird eminent wichtig. Doch Russland hat die Debattenhoheit in vielen Gruppen. Der Kampf dagegen ist schwierig.
Taraclia/Kischinau – Wenn am 28. September EU-Beitrittskandidat Moldau wählt, steht viel auf dem Spiel – einige sagen: „alles“. Denn wenn die wenigen Umfragen und Experteneinschätzungen nicht trügen, dann könnte das Lager der Prorussen das Zepter übernehmen. Jedenfalls im Parlament. Und auf das ist die pro-europäische Präsidentin Maia Sandu angewiesen.
Noch ist es nicht so weit. Aber schon jetzt stellt sich die Frage nach möglichen Lehren. Warum kippt ein weiteres Land aus den Armen der EU in Richtung des Autokraten Wladimir Putin? Die Gründe dürften vielfältig sein – und natürlich hat auch Russland selbst seine Finger im Spiel. Mit Desinformation, hybridem Krieg und Wählerkauf-Mechanismen ungeahnten Ausmaßes. Einen Teil der Verantwortung muss aber wohl auch die moldauische Regierung übernehmen. Ebenso wie die EU. Wer sich in Moldaus Hauptstadt und auf dem flachen Land umhört, erfährt Erstaunliches.
„Sie sind russifiziert“: Wie Putin vor der Wahl Moldaus Minderheiten hält – nicht nur die Russen
Beispielsweise in Taraclia. Die Kleinstadt im Süden Moldaus hat eine besondere Lage: Nur einige Kilometer sind es bis zur Grenze mit der Ukraine, etwas nördlich liegt die autonome Region Gagausien, eine Hochburg der Pro-Russen. In der Region Taraclia selbst leben überwiegend bulgarischstämmige Menschen. Diese alten Bande könnten eigentlich ein Argument sein, zum Heimatland der Vorfahren in die EU zu streben. Doch die Lage stellt sich ganz anders dar.
Aus erster Hand schildern können das Angelina Gaidarji und Lidija Kirova. Sie leiten das regionale Nachrichtenportal TUK.md und dessen Videoabteilung. TUK schreibt und talkt auf Russisch. Denn das ist, so paradox es klingt, die Sprache der bulgarischen Minderheit. „Die Menschen sehen sich als Bulgaren, aber als Teil der ‚russischen Welt‘“, sagt sie: „Sie sind russifiziert. Weil sie es so wollen.“ Bei den Älteren liege das an Sowjet-Nostalgie. Aber auch die Jüngeren beherrschten oft nicht einmal Rumänisch, Moldaus Staatssprache. Rumänisch-Kurse erreichten meist nur Behördenmitarbeiter, meint Gaidarji.
Das bedeutet: Man liest, sieht und hört Nachrichten auf Russisch. Das wiederum heißt allzu oft: aus Russland. Moldaus eigenes Fernsehen muss mindestens 80 Prozent auf Rumänisch senden. Ein Russisch-Anteil ist erlaubt – aber keine Pflicht. Hinzu kommt russische Propaganda in den sozialen Medien. TUK ist insofern eine Ausnahme. Eine durchaus erfolgreiche. Aber auf etwas skurrile Weise. „Fast alle lesen uns, aber viele hassen uns“, sagt Gaidarji. Viele Webseiten-Besucher kämen, um Schmähkommentare zu hinterlassen. Immerhin: Auf diese Weise kommen Informationen an, auch zum Ukraine-Krieg.
Beobachter halten die „verschiedenen Informationssphären“, also durch Sprache voneinander getrennte Blasen, in Moldau für ein massives Problem. Es zieht sich tatsächlich bis in die Politik – und den Wahlkampf. Sandus Partei, die proeuropäische PAS, ringt mit großem Einsatz um Stimmen. Eigentlich. Denn ein Informationsblatt für Unterstützer ist nicht einmal in russischer Sprache verfügbar.
Aus der Partei ist zu hören: Die Mittel sind rar, gerade im Vergleich mit aus Russland alimentierten Kontrahenten. Insofern müsse man sich auf die realistischen Zielgruppen konzentrieren. Die Russischsprachigen im Land gehören offenbar nicht dazu. Bei der PAS verweist man auf Wahlergebnisse, Statistiken und Umfragen. Rund 18 Prozent der Menschen im Land hätten Russisch als Muttersprache. Nur fünf Prozent davon gälten als PAS-Wähler. Die Hoffnung, im Sperrfeuer der russischen Propaganda Menschen zu bekehren, ist offensichtlich zu gering.
Moldau in Moskaus jahrzehntealtem Griff: „Wir müssen zusammen weinen“
Öfter zu hören ist im Süden Moldaus sogar folgender Eindruck: Die Regierung zeigt die kalte Schulter. Selbst offizielle Webseiten hielten oft keine russischsprachigen Informationen parat. Sandu und ihr Kabinett seien selten vor Ort. Das moniert etwa Alexandr Tarnavschi, Abgeordneter im Regionalparlament der prorussischen Hochburg-Region Gagausien. Und Journalistin Gaidarji meint, wäre Sandu öfter in Taraclia, würde das schon helfen. Man sei eher gleichgültig, als dass ihr offener Hass drohe: „Sie bekäme keinen Beifall, aber es würde auch niemand Tomaten werfen.“ Der scheinbar laute Protest in und aus Südmoldau sei eher vom Oligarchen Ilan Shor, einem Helfer des Kreml, inszeniert. Unter anderem mit Geldzahlungen für Demo-Teilnehmer.
Beinahe haarsträubend scheint der prorussische Schlag in Anbetracht der moldauischen Geschichte: Auch auf dem Gebiet des heutigen Moldau gab es zu Sowjetzeiten eine aus Moskau provozierte Hungerkatastrophe, zudem Deportationen. Doch das ist offenbar – anders als etwa in der Ukraine – keinerlei Thema. Auch nicht unter den Minderheiten der Bulgaren und Gagausen. Ana Revenco, Chefin des 2024 eingerichteten „Nationalen Zentrums für Strategische Kommunikation und Bekämpfung von Desinformation“, sagt: Es brauche „rationale, wertebasierte Bildung“. Auch die Hungeropfer müssten Anerkennung finden. „Wir müssen zusammen weinen.“ Erstmal aber müsste man wohl (mehr) miteinander sprechen.
Nadelstiche gegen Russlands Propaganda: Überraschung im moldauischen Klamottenladen
Keine durchweg rühmliche Rolle spielt auch die EU, die Moldau eigentlich auch unter großem Geldeinsatz auf ihre Seite ziehen will. Nach Gagausien, ein paar Kilometer nördlich von Taraclia, etwa ist schon einiges an EU-Geldern geflossen. Tarnavschi ist aber irritiert über die Umstände. Eigentlich, sagt er, habe er großen Respekt für die Transparenz-Regeln der EU. In Gagausien sei aber rätselhafterweise viel des Geldes direkt über das Regierungsumfeld verteilt worden. Die Regierungschefin in Gagausien stellte zuletzt Shors – mittlerweile verbotene – Partei. Tarnavschis Eindruck ist schwer verifizierbar. Messbar aber ist, dass die EU einen schweren Stand hat. Weit über 90 Prozent der Gagausen stimmten 2024 in einem Referendum gegen Moldaus Ziel des EU-Beitritts.
Und so bleiben als Lichtblick vorerst nur kleine Nadelstiche gegen Putins Propaganda. Vor-Ort-Berichterstattung über in der Region Taraclia niedergegangene russische Drohnen hätten viele hartnäckig als „Lüge“ abgetan, erzählt Gaidarji. Mit einer Faktencheck-Videoreihe dringe man bisweilen aber auch durch. So zeigte TUK mit einem Besuch bei Klamottenläden in Kischinau, dass Sandu mitnichten Garderobe von Armani und Versace trägt – sondern Ware lokaler Herkunft. „Die Leute waren erstaunt: Es ist ja eigentlich ein Kompliment, dass man moldauische Entwürfe für Armani halten kann“, scherzt Videochefin Lidija Kirova. Geld für TUK kommt übrigens auch von der EU. (Quellen: Eigene Recherchen, Informationsreise der Konrad-Adenauer-Stiftung in Moldau) (Florian Naumann)
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