Ukraine-Krieg als „Mittel zum Zweck“: Trauma und Anerkennung – Was will Putins Russland wirklich?
VonFlorian Naumann
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Gibt es einen diplomatischen Weg aus dem Ukraine-Krieg? Expertin Anne Holper nennt einen eher überraschen Ansatzpunkt – und warnt (noch) vor dem Wort „Frieden“.
Berlin/München – „Verhandlungen mit Putin“: Das fordern gerade die politischen Ränder in Deutschland gern. Die Konfliktforscherin Anne Holper sieht aktuell keine ernstzunehmenden Signale der Gesprächsbereitschaft aus dem Kreml – warnt im Gespräch mit FR.de aber auch: Der türöffnende Moment auf dem Schlachtfeld könnte ebenfalls ausbleiben.
Die Konfliktforscherin der Universität Viadrina Frankfurt (Oder) sieht aber trotzdem Wege heraus aus dem Ukraine-Krieg: Wladimir Putin und Russland gehe es womöglich eher um „Anerkennung“ als um Gebietseroberungen, meint Holper, die auch das Auswärtige Amt berät. Und diese lasse sich unter Umständen gewähren: Vor allem die USA stehen dabei im Fokus. Vor voreiligem Druck in Richtung „Frieden“ zwischen Russland und Ukraine warnt die Expertin indes. „Koexistenz“ könne das für die Befindlichkeiten der Gegner passendere Wort sein.
Verhandlungen mit Russland über den Umweg Schlachtfeld? „Frage, ob dieser Fall jemals eintritt“
Anne Holper: Da ist natürlich die Kernfrage: Was heißt denn überhaupt „verhandeln“? Verhandeln, mit welchem Ziel? Mit welcher Intention und mit welcher Bereitschaft, sich an mögliche Vereinbarungen zu halten? Das muss man alles mitdenken. Denn das Verhandeln lohnt sich ja eigentlich nur, wenn überhaupt eine Aussicht auf Einhaltung von Vereinbarungen besteht. In den vergangenen Jahren gab es sehr, sehr viele Vereinbarungen, die Russland nicht eingehalten hat. Allein in der Hinsicht muss man skeptisch sein.
Was die momentane Verhandlungsbereitschaft konkret angeht, würde ich auch sagen: Die ist noch sehr, sehr gering ausgeprägt oder vor allem strategischer Natur – man sagt, man würde gerne verhandeln, aber nur unter der Bedingung, dass die Maximalforderungen erfüllt werden. Aus verhandlungstheoretischer Sicht ist das gar keine Verhandlungsbereitschaft, sondern die, eine Kapitulation zu akzeptieren. Das ist eine Einengung der Verhandlungszone auf Null, die nur so tut, als wäre da etwas zu verhandeln. Insofern: Aktuell gibt es noch keine öffentlichen Signale.
Aber ist ein Moment denkbar, in dem Verhandlungen greifbar werden? Viele Militärexperten sehen ukrainische Erfolge auf dem Schlachtfeld als Vorbedingung.
Ja, die Unterstützer der Ukraine arbeiten darauf hin, dass ein militärisch hergestelltes Patt, die Chancenlage so verschiebt, dass für beide Seiten am Verhandlungstisch Besseres passieren könnte als auf dem Schlachtfeld. Der mögliche Gewinn durch Verhandlungen muss beidseitig höher bewertet werden, als das auf dem Schlachtfeld Erzielbare. Diesen Punkt echter Verhandlungsreife zu erreichen ist momentan, zumindest aus Sicht der Konfliktforschung, total schwer. Die Frage ist sogar, ob der Fall hier überhaupt jemals eintreten wird. Und bis dahin muss unglaubliche Waffenkraft verpulvert werden und werden unheimlich viele Menschen sterben auf beiden Seiten. Aber man kann dennoch etwas sehen.
Putins Motive im Ukraine-Krieg: „Anerkennung gewaltsam holen“
Was denn?
Man kann zum Beispiel sehen, dass Putin in Nordkorea versucht, eine Art von diplomatischem „Ping-Pong” aufzunehmen. Er stärkt seine Allianzen, er geht in die diplomatische Arbeit. Das bedeutet: Man muss jetzt schauen, was sind Kerninteressen Russlands, – auch wirtschaftliche, innenpolitische – die man über andere Wege als nur in direkten Verhandlungen mit der Ukraine an empfindlichen Stellen diplomatisch anfassen kann. Über China, über die afrikanischen Länder beispielsweise. Auch das Getreideabkommen steht nochmal im Zentrum. Da war bisher am meisten Verhandlungsbereitschaft sichtbar. Das ist im Verhältnis zu den großen geopolitischen Fragen eine sehr kleine Baustelle. Aber es sind eben dennoch ganz harte Interessen Russlands, bei denen auch wechselseitige Abhängigkeit besteht.
Die eigentliche Hoffnung ruht also auf Themen abseits des Kriegsgeschehens?
Ja, hier muss man aber erstmal die ganz grundsätzliche Frage stellen: Wo bieten sich Ansatzpunkte in der Interessenslandschaft auf der russischen Seite, um die Situation auf anderen Wegen als militärisch in den Griff bekommen zu können? Ich glaube, über diese bisher noch nicht genutzten Hebel müssen wir jetzt nachdenken. Das macht aus meiner Sicht vor allem die große Frage auf, inwieweit es um die Ukraine geht – und inwieweit um ein ganz grundsätzliches Anerkennungsinteresse Russlands.
Meine These wäre an dieser Stelle: In jedem Fall möchte Russland als gleichberechtigter Player neben den USA, China und so weiter in einer multipolaren Weltordnung anerkannt sein. Dafür bräuchte es die Eroberung der Ukraine nicht, das ließe sich, zumindest theoretisch, auch anders erreichen. Dafür bräuchte es auch keine Einverleibung anderer Nachbarstaaten. Die Aggression gegen die Ukraine ist – nicht nur, aber auch – ein Mittel zum Zweck um sich diese Anerkennung gewaltsam zu holen.
Russlands „Behaupten“: „In der KGB-Erziehung, die auch Putin genossen hat, sehr tief eingeschrieben“
Angenommen, es ginge Putin um diese Anerkennung: Was würde das für mögliche Strategien des Westens bedeuten?
Man müsste überlegen: In welcher Weise, in welchem Kontext, unter welchen Bedingungen wäre es für den Westen, die USA, et cetera denkbar, diese Anerkennung zu gewähren? Und: Was wäre der Preis? Hier gibt es ebenfalls keine einfachen Lösungen, aber damit hätten wir immerhin schon eine ganz andere geopolitische Problembeschreibung als das von vielen wahrgenommene Dilemma, dass die Souveränität der Ukraine der Preis für Frieden in Europa und auf der Welt zu sein scheint.
Putins Zirkel der Macht im Kreml – die Vertrauten des russischen Präsidenten
Mit der Frage nach den russischen Anerkennungsinteressen könnte man das Framing der Aushandlung also so verändern, dass man irgendwann nicht mehr nur oder nicht isoliert über die russische Aggression gegen die Ukraine debattiert, sondern dass man sich im Grunde fragt: „Worum geht es eigentlich aus Sicht von Putins Russland auch und/oder eigentlich, und unter welchen Bedingungen müsste es entsprechend keinen Krieg gegen die Ukraine führen?“ Das heißt keineswegs, dass man bereit wäre, diese Interessen zu erfüllen. Aber dass man nach Mitteln Ausschau hält, über die man selbst verfügt – die Ukraine ist ja ein souveränes Land und keine „Verfügungsmasse“ – und die einen geringeren Preis kosten.
Das klingt noch recht abstrakt. Lassen sich diese „Mittel“ etwas näher beschreiben?
Letztlich geht es um „einen Platz am geopolitischen Tisch“ im Sinne von El-Mafaalanis Teilhabe-Metapher: Wenn man historisch zurückdenkt, gab es etwa internationale Konferenzen um die Frage „Wie teilen wir uns die Einflusssphären auf“? Bekommen wir eine kooperative Koexistenz in der Welt hin – das war die Helsinki-Konferenz 1975 – oder regeln wir das in einer offenen Konkurrenz um Einfluss- und Machtbereiche? Das war Jalta 1945. Und ich glaube, dass die vielen system-inkompatiblen De-facto-Weltmächte von heute dahin wieder eine solche globale Augenhöhe brauchen, die authentisch frei von westlichen Überlegenheitsannahmen ist. Erst dann wird man sich wieder auf minimale Nichtangriffspakte einigen können.
Ja, Historiker beschreiben es oft als „Trauma“ von Russland, mit dem Zerfall der Sowjetunion aus der Riege dieser anerkannten Weltmächte ausgeschlossen worden zu sein. Das Sich-in-aller-Härte-Behaupten gegen diese Demütigung soll in der KGB-Schule, aus der auch Herr Putin kommt, sehr tief eingeschrieben gewesen sein. Wenn das stimmt, geht es um die Wiederherstellung dieses Selbstwertes als eine von mehreren Weltmächten, die auf Augenhöhe mit den anderen – sei es im Sinne von Jalta oder Helsinki – aus souveräner, voll respektierter Position verhandelt. Man muss sich also überlegen, ob man Russland diese Stellung, diesen Status, in irgendeiner für uns akzeptablen Form wieder geben kann und möchte.
Russland auf der Weltbühne: „USA müssen lernen, Selbsteinhegung zu ertragen“ – ohne Folgen für Ukraine
Und, sollte man das?
... de facto, das muss ich als Konfliktforscherin sagen, hat Russland diesen Status jedenfalls in der Praxis längst wieder. Das ist das Absurde an dem Ganzen. Es kostet aber viel, diesen Status politisch und symbolisch anzuerkennen und zu stabilisieren. Hier dürfen auch keine faulen Kompromisse mit Blick auf die vielen völkerrechtlichen und moralischen Verbrechen im russischen Angriffskrieg gemacht werden – die sind explizit zu verurteilen. Aber geopolitisch, denke ich, können wir es wagen, die konkreten Anerkennungsinteressen Russlands genauer zu studieren. Beziehungsweise: Wir müssen das einfach tun, weil die Welt ohnehin längst nicht mehr unipolar ist. China und dann auch Russland haben sich so aufgestellt, dass die USA keine Vormachtstellung mehr haben. Es muss nur noch anerkannt werden. Und es muss gewagt werden, den Gewinn daraus für eine militärische Einhegung Russlands zu nutzen.
Wie sähe das praktisch aus?
Die USA müssen lernen, dafür eine Art von politischer Selbsteinhegung zu ertragen. So ein sogenannter Cross-Deal – „politische Einhegung der USA für militärische Einhegung Russlands“ – ist allerdings das, was dort am wenigsten gewollt und jetzt gerade möglich ist, – auch mit Blick auf Donald Trump. Aber es steht geopolitisch jetzt an. Es gilt also, gute innenpolitische Narrative dafür anzulegen.
Selbsteinhegung ist ein interessantes Stichwort. Wenn man es weiterdenkt: Würde das nicht auch die Selbstbestimmung der Ukraine untergraben, die ja in die Nato möchte – also in den Machtbereich der USA?
Mit der „Selbsteinhegung” meine ich tatsächlich nur die USA. Eigentlich ist jedem klar, dass die USA die Vormachtstellung nicht mehr innehaben. Aber die Rollenklärung muss eben noch vollzogen werden, symbolisch und auch rein technisch. Das hat auf die Souveränität der Ukraine erstmal keinen zwingenden Einfluss. Bis zu den Istanbul-Verhandlungen 2022 stand ja noch im Raum, ob die Ukraine ein neutraler Staat werden könnte. Das ist aus ukrainischer Sicht jetzt aber nicht mehr denkbar. Jetzt zurückzufallen in eine Neutralität oder auf eine freiwillige Zusage der Bündnisfreiheit – warum sollte die Ukraine das tun? Auf welcher Vertrauensgrundlage, gegenüber Russland? Mit Blick auf solche Cross-Deals kann es jetzt nur noch um die USA als Gegenspieler zu Russland, China und Iran gehen.
Wie kann der Ukraine-Krieg enden? „Würde nicht mit ‚Frieden‘ als Ambition arbeiten“
Zum Abschluss der Ausblick: All das Geschilderte klingt nach den sprichwörtlichen dicken Brettern – und nach einem langen Weg bis zum Frieden in der Ukraine.
Ja, das dauert sicherlich noch lange. Und ich würde auch nicht mit „Frieden“ als Ambition arbeiten – sondern eher mit „Koexistenz“. Als Begriff dafür, dass „man auf dieser einen Welt halt miteinander auskommen muss“. Jetzt von Frieden zu sprechen, hängt die Latte zu hoch.
Warum spielt denn just das eigentlich so positive Wort „Frieden“ so eine polarisierende Rolle?
Das überfordert den Pragmatismus, auch den der Ukraine und Russlands, sich auf so etwas einzulassen. Denn hinter dem notwendigen Pragmatismus ist es eine extrem emotionale Angelegenheit. Auf beiden Seiten fühlt sich ein kollektives Ich auf unerträgliche Weise negiert, wenn man zu früh von Frieden redet. Weil man denkt: „Ja, ihr wollt jetzt eure Ruhe haben da drüben, stabile wirtschaftliche Verhältnisse – aber für uns geht es um unsere Existenz und Gerechtigkeit.“ Das klingt paradox für uns, weil wir denken, Frieden ist doch das Überleben. Aber viele Menschen auf beiden Seiten sehen das nicht so. Deshalb ist es besser, die Zielambitionen abzuschwächen. Dann kommt man dem näher, was tatsächlich möglich ist. (Interview: Florian Naumann)
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