Der Osteuropa-Historiker Martin Schulze Wessel über den Fluch Russlands, die mangelnde Einsicht im Westen und die weitere Bedrohung durch Putin im Falle einer ukrainischen Niederlage.
Herr Schulze Wessel, wie ordnen Sie den Tod Nawalnys ein?
Nawalny war die überragende, charismatische Gestalt der Opposition gegen Putins Regime. Selbst im Gefängnis, weit entfernt im Polarkreis, stellte er aus dessen Sicht noch eine Gefahr dar. Nawalny starb an den bewusst herbeigeführten Umständen seiner Lagerhaft, vielleicht auch durch kaltblütig verübten Mord. Verantwortlich für den Tod ist Putin.
Im Westen gibt es Stimmen, die Nawalny nationalistische Äußerungen aus den Nullerjahren vorwerfen, zum Beispiel, dass er die Ukraine nicht als eigenständige Nation betrachtete.
Aber Nawalny hat sich korrigiert, 2022 protestierte er gegen den russischen Krieg gegen die Ukraine; wirklicher Frieden, so Nawalny, könne nur durch die Niederlage der russischen Armee und die Überwindung des „imperialen Autoritarismus“ erreicht werden. Nawalny war nicht nur ein Streiter für Demokratie und Rechtsstaat in Russland, sondern seit 2022 kämpfte er auch für ein Ende der imperialen russischen Ansprüche und Aggressionen.
Hat der Ukraine-Krieg nach zwei Jahren einen Wendepunkt erreicht?
Der Krieg tobt jetzt zwei Jahre in der Ukraine. Ist er an einem Wendepunkt, auch weil die Unterstützung der USA immer fraglicher wird?
Das erste Kriegsjahr stand ja unter dem Vorzeichen, dass Russland die Erwartung hatte, ihn in einer Art Blitzkrieg zu gewinnen, und die Ukraine sich erstaunlicherweise sehr erfolgreich dagegen gewehrt hat. Das zweite Kriegsjahr war durch die Erwartung der Ukraine gekennzeichnet, eine erfolgreiche Sommeroffensive zu betreiben. Die Ukraine hat Fortschritte erzielt, wenn man an die Erfolge im Schwarzen Meer denkt, aber nicht in dem Maße, in dem man es sich gewünscht hat. Russland hat es verstanden, seine Rüstungsindustrie auszubauen und seine Verteidigungsfähigkeit zu stärken. Zurzeit hat Russland auf dem Schlachtfeld wieder die Oberhand gewonnen und versucht, Orte wie jüngst die ukrainische Kleinstadt Awdijiwka einzunehmen. Insofern sind wir in einer kritischen Situation auf dem Schlachtfeld. Leider muss man feststellen, dass die westlichen Mächte ihre Zeit nicht ausreichend genutzt haben, um die Produktion von Munition und Waffen langfristig auf eine breitere Basis zu stellen. Die Ukraine kämpft mit dem Rücken zur Wand. Das macht die ganze Problematik der jetzigen Situation aus.
Ukraine-Krieg: Die Ursprünge des Konflikts mit Russland
Sie schreiben in Ihrem Buch: „Die Aufgabe Russlands ist es in den Augen von Bevölkerung und Elite, einen Großmacht-Status zu wahren.“ Sie bezeichnen das als „Fluch des Imperiums“. Dabei schlägt man sich in Russland damit derzeit doch ganz gut.
Dieses Modell des imperialen Denkens ist problematisch und auch verwerflich, weil das ganze innere System darauf aufbaut, dass nach außen expandiert, zumindest ein Großmachtstatus gewahrt werden kann. Das heißt, die russische Gesellschaft ist nicht auf eine Mehrung des Wohlstandes und natürlich nicht auf Freiheit hin angelegt, sondern auf Ziele, die im wohlverstandenen Sinne nicht die der Bevölkerung sind, wenn man einmal annimmt, dass eigentlich jeder Mensch in Sicherheit, Freiheit und Wohlstand leben will. Es gelingt aber mit einem bestimmten Diskurs, der von der Staatsmacht vor allem über das Fernsehen gefördert wird, permanent das Gefühl zu erzeugen, dass der Krieg gegen die Ukraine im existenziellen Interesse Russlands liege. In Wirklichkeit handelt es sich um ein Interesse von Macht- und Wirtschaftseliten im Umkreis Putins.
Putin folgt einer imperialen Idee, sagen Sie. Glaubt er da selbst dran – oder ist das nur Opium fürs Volk?
Nein, ich glaube nicht, dass man solche Diskurse nur instrumentell verstehen kann. Natürlich bedient sich Putin auch dieses Diskurses, wenn er etwa behauptet, dass die ukrainische Führung nur aus Nazis bestünde. Aber an die Grundlagen dieses Diskurses glaubt er selbst, er ist Gefangener einer bestimmten Ideologie, die er seinerseits als Machttechnik einsetzt.
Was könnte einen Sinneswandel herbeiführen? Etwa eine komplette Niederlage – die dann ja auch den Revanche-Gedanken stärken könnte?
An eine komplette Niederlage in dem Sinne, dass ukrainische Truppen auf russisches Gebiet vordringen, denkt ja niemand. Eine Niederlage, wie Deutschland sie 1945 erlebt hat, steht gar nicht zur Diskussion. Die einzige Chance für einen Sinneswandel im Kreml besteht, wenn Putin die Aussichtslosigkeit seines Krieges erkennt. Putin lenkt ein, wenn er sieht, dass sein Gegner mit einem klar definierten Ziel und überlegenen Mitteln operiert. Das ist der einzige Weg, der zu einem dauerhaften Frieden führt. Wenn Putin befürchten muss, dass er die gesamten Eroberungen der Ukraine verlieren wird, dann wird er zu Friedensgesprächen bereit sein. Solange ihm weitere Eroberungen winken oder er sich von dem Gedanken hinreißen lassen kann, dass er die gesamte westliche Sicherheitsarchitektur erschüttern kann, wird er keinen Gedanken an einen Waffenstillstand verschwenden.
Was die Folgen eines Sieges von Putins Russland im Ukraine-Krieg sein könnten
Hat die Annahme, dass Russland nach dem Krieg in der Ukraine weitere Kriege anzettelt, nicht nur einen Wahrscheinlichkeitscharakter? Es kann sein – oder auch nicht. Ist das nur politische Rhetorik oder das, was man befürchten muss?
Es wäre eine Illusion zu denken, dass der Westen mit einem von Putin diktierten Frieden gut leben könnte. Die Folgen eines Sieges von Putins Russland muss man sich ganz klar vor Augen führen; das geschieht in der deutschen Öffentlichkeit und Politik noch viel zu wenig. In den Gebieten, in denen Russland dann herrscht, werden Bevölkerungsdeportationen folgen, es gibt schon jetzt „Filtrationslager“. Es werden umgekehrt Russen angesiedelt werden. Dieser Krieg hat auch die Dimension des „ethnic cleansing“, der ethnischen Säuberung. Das wird im Falle eines russischen Sieges in einem Maße deutlich werden, wie wir es bislang nur ansatzweise kennen. Eine andere Folge des Krieges betrifft den Westen selbst.
Was haben Sie da vor Augen?
Das Sicherheitsversprechen von Artikel 5 der Nato-Grundakte wird dann sehr viel weniger plausibel sein und an Glaubwürdigkeit verlieren. Man muss sich nur vorstellen, dass Russland nach fünf Jahren einen der baltischen Staaten angreifen würde. Ist es glaubhaft, dass dann die Nato an einem Ort, der logistisch für sie schwer zu erreichen ist, Krieg führt, um baltische Territorien wieder von Russland zu befreien? Eine Niederlage des Westens in der Ukraine hätte gravierendere psychologische Auswirkungen als der überstürzte Rückzug aus Afghanistan. Er würde die Abschreckungsfähigkeit des westlichen Bündnisses untergraben. Nicht vergessen darf man auch, dass die Bundeswehr derzeit weitgehend „nackt“ dasteht, was die Landesverteidigung angeht. Diese Bundeswehr würde in fünf Jahren einem hochgerüsteten und auch sehr kriegserfahrenen Russland gegenüberstehen. Wenn jetzt nicht alle Hebel in der Rüstungspolitik umgelegt werden, droht Deutschland erpressbar zu werden.
Krieg in der Ukraine
Am 24. Februar 2022 begann der russische Überfall auf die gesamte Ukraine. Ein Ende des Kriegs ist nicht abzusehen. Die Frankfurter Rundschau zieht eine Bilanz des Schreckens.
Jeder Tag Krieg ist einer zu viel: Mit jedem Menschen, der sein Leben verliert, stirbt die Menschlichkeit. Ein Leitartikel von Karin Dalka.
Wie weit ist der Weg zum Frieden? In der FR-Serie #Friedensfragen suchen Expertinnen und Experten seit Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine nach Antworten auf viele drängende Fragen. Ein Überblick von Pitt von Bebenburg.
Tun, als gäbe es keine Ukraine: Moskau redet nicht über tote Bekannte, über Wladimir Putin oder Raketenangriffe. Zwei Jahre nach Beginn der „Kriegsspezialoperation“ tun die meisten in Russland so, als gäbe es keine Ukraine. Eine persönliche Betrachtung von Korrespondent Stefan Scholl.
Die Russen stehen vor New York: Ein ukrainisches Städtchen mit einem merkwürdigen Namen sehr nahe der Front. Dort paart sich das Elend der Sowjetzeit mit dem des Krieges. Von Till Mayer.
In Deutschland statt an der Front: Zehntausende Männer aus Russland und der Ukraine verweigern den Kriegsdienst – aber nicht viele bekommen hier Schutz. Von Pitt von Bebenburg.
„Die Nachrichten holen uns immer wieder ein“: Alina Khimich ist mit Familie aus Kiew nach Frankfurt geflüchtet. Sie und ihre Tochter vermissen ihr Heimatland nicht mehr und planen ihr Leben in Deutschland. Aber sie ist verzweifelt, weil ihr Freund jetzt in den Krieg ziehen soll. Von Kathrin Rosendorff.
Das „elegante“ Recht auf Enteignung: Im Westen wird nach juristischen Wegen gesucht, Russlands Staatsschatz an die Ukraine zu geben. Die USA zeigen sich darin besonders innovativ – und forsch. Von Stephan Kaufmann.
„Am Ende bleibt uns nichts als durchzuhalten“: Leben mit dem Krieg bedeutet gegen alle Evidenz hoffen auf den Frieden. Der Alltag von Menschen ohne Alternativen. Von Denis Trubetskoy.
Das heißt?
Mein Fazit ist, dass es die einzig sinnvolle Politik ist, die Ukraine jetzt mit allen Mitteln zur Verteidigung ihres Landes fähig zu machen.
Wie Putin nach zwei Jahren Ukraine-Krieg einzuordnen ist
Ist Putin nach zwei Jahren Krieg noch der kühl kalkulierende Rationalist oder Machiavellist?
Er folgt einer eigenen Rationalität, die nicht die unsrige ist. Es ist ein Fehler, unser Mindset auf Putin zu übertragen und auf dieser Grundlage Spekulationen darüber anzustellen, was er machen wird. Putin tickt anders. Das betrifft schon den Angriff auf die Ukraine selbst. Der Angriff ist ja von den meisten Militärexperten für unwahrscheinlich erklärt worden, weil das, was Putin gewinnen kann, in keinem vernünftigen Verhältnis zu den Verlusten steht, die die russische Gesellschaft erleidet. Aber wenn einem das Schicksal der eigenen Bevölkerung, die langfristige Wirtschaftsentwicklung und der internationale Prestige-Verlust egal sind, was bei Putin der Fall ist, ist der Angriff durchaus rational gewesen. Putin ist von Anfang an der hochriskant spielende Aggressor gewesen. Dieser Grundzug hat sich verstärkt. Grundsätzlich kann man sagen, dass Politiker, die einen Krieg führen, nicht mehr dieselben sind, die den Krieg begonnen haben. Inzwischen kann Putin bilanzieren, dass er ein sehr hohes Risiko eingegangen ist und sich die russische Armee inzwischen stabilisiert hat. Und nun winkt aus seiner Sicht nicht nur die Zerschlagung der Ukraine, sondern auch die Destabilisierung des Westens. Das bewirkt eine starke Bekräftigung seines aggressiven Mindsets. Wenn man heute meint, dass man mit Putin einfach einen Deal schließen könne, ist das viel stärker von Illusionen geprägt, als es im zweiten oder dritten Kriegsmonat der Fall gewesen ist.
Wladimir Putin: Der Aufstieg von Russlands Machthaber in Bildern
Systeme, die auf Expansion und Imperialismus beruhen, stehen immer auf tönernen Füßen. Aber im Moment hat Putins Regime sich stabilisiert. Es gibt keine Anzeichen für einen Widerstand in der Gesellschaft oder für eine Spaltung der Eliten, wofür die Meuterei von Prigoschin ein Anzeichen war. Dass sich so eine Meuterei wiederholt, ist im Moment nicht zu erwarten.
Unter welchen Umständen ändert sich in Russland die Herrschaft? War es nicht fast immer von Revolution, Krieg oder Gewalt begleitet?
Es sind immer Niederlagen gewesen, die neue Fenster geöffnet haben. Der Krim-Krieg in der Mitte des 19. Jahrhunderts ist das beste Beispiel dafür. Da standen die Westmächte, Frankreich und England, auf der einen Seite und Russland auf der anderen Seite sich gegenüber. Es ging um die Frage der Hegemonie im Schwarzen Meer und in Südosteuropa. Diesen Abnutzungskrieg hat Russland verloren. In diesem Krieg sind auch die europäischen Öffentlichkeiten erstmals mobilisiert worden; insofern gibt es mehr als eine Parallele zu der Situation heute. Russland hat sich am Ende zurückziehen müssen. Die Bestimmungen der neuen Friedensordnung waren nicht sehr einschneidend für Russland, aber es handelte sich um eine symbolische Niederlage für den Zaren, der Russland im zweiten Viertel des 19. Jahrhunderts geprägt hat, nämlich Nikolaus I. Danach begann unter Alexander II. eine Reformepoche.
Wie machte sich das bemerkbar?
Die Leibeigenschaft wurde abgeschafft und es gab in allen gesellschaftlichen Bereichen Neuerungen: Das Justizwesen wurde reformiert, partizipative Elemente wurden in Städte- und Landesordnungen eingeführt. Kriegsniederlagen können von den Verlierern verschieden genutzt werden. Wolfgang Schivelbusch hat den Begriff von der „Kultur der Niederlage“ geprägt. In Deutschland hat sich nach dem Ersten Weltkrieg eine ausgesprochen negative Kultur entwickelt. Man kam psychologisch über den Verlust und die Demütigung nicht hinweg und sann nach Revanche und Revision. Russland nach dem Krim-Krieg ist eher ein Beispiel für eine positive Kultur der Niederlage, in der die Zäsur für einen gesellschaftlichen Neuanfang genutzt wurde. Im Hinblick auf die Entwicklung von nationalen und imperialen Diskursen war die Zeit nach dem Krim-Krieg allerdings in Russland problematisch.
Martin Schulze Wessel, geboren 1962, ist Professor für die Geschichte Ost- und Südosteuropas an Münchens Ludwig-Maximilians-Universität sowie Mitglied der Bayerischen Akademie der Wissenschaften. Von 2012 bis 2016 war er Vorsitzender des Verbandes der Historiker und Historikerinnen Deutschlands.
Warum Russland in Europa immer eine Sonderrolle eingenommen hat
Es gab starke Verbindungen nach Europa wie durch die „deutsche“ Zarin Katharina die Große. Warum spielte Russland dennoch in Europa immer eine Sonderrolle?
Ja, es gab seit dem 18. Jahrhundert viele Verbindungen Russlands mit Europa, besonders zu den deutschen Territorialstaaten, und dynastische Verknüpfungen spielten dabei eine große Rolle. Katharina II. hat programmatisch formuliert, dass Russland eine europäische Macht sei. Russland war nicht einfach ein Fremdkörper in Europa. Es war ein Teil des europäischen Staatensystems des 19. Jahrhunderts. Was die Rolle Russlands allerdings schon im 19. Jahrhundert überschattet hat, war der Anspruch des Zarenreichs, über Ost-Mittel-Europa eine direkte oder hegemoniale Herrschaft auszuüben. Polen war am Ende des 18. Jahrhunderts von Russland, Preußen und der Habsburgermonarchie geteilt worden. Daran wollte man in Sankt Petersburg, aber auch in Berlin und Wien, unbedingt festhalten. In Russland wie in Deutschland hat die antipolnische Festlegung im 19. Jahrhundert auch die eigene Kultur in einem antipolnischen Sinne geprägt. In Russland ist dieser Komplex seit den 1860er Jahren auf die Ukraine übertragen worden.
Wirkt das heute nach?
Die deutsch-russische Übereinstimmung bezüglich der hegemonialen Kontrolle von Ost-Mittel-Europa ist bei der Nordstream-2-Frage noch einmal als Motiv aufgetaucht. Es handelte sich keineswegs nur um ein wirtschaftliches Projekt, sondern das Ziel war für Russland auch die geopolitische Umgehung der Ukraine. Für den Kreml ging es auch darum, die Lieferwege für russisches Gas bis zu den Endverbrauchern in Deutschland zu kontrollieren. Dass Deutschland dabei mitgemacht hat, war ein großer strategischer Fehler. Die Rolle Gerhard Schröders, der als Bundeskanzler die entsprechenden Weichen gestellt hat, von denen er dann später als Privatperson pekuniär Profit gezogen hat, ist in einem Maße skandalös, das in Deutschland immer noch nicht ganz verstanden worden ist.
Was hätte man in den vergangenen 20 Jahren anders machen sollen im Umgang mit Russland und der Ukraine?
Die deutsche Russland-Politik ist von bestimmten Überzeugungen geprägt gewesen, dass es Logiken gibt, die wie von selbst zum gegenseitigen Nutzen funktionieren: Handel führe zu gegenseitiger engerer Verflechtung. Wenn man sich von Russland abhängig mache, erzeuge man im beiderseitigen Interesse eine gegenseitige Abhängigkeit. Formeln wie „Annäherung durch Verflechtung“ suggerierten, dass es eine unsichtbare Hand gebe, die in eine positive Richtung von Wohlstand und Sicherheit wirke. Nur vor diesem Hintergrund ist es zu erklären, dass die Bundesregierung wie auch die Regierungen vieler anderer europäischer Länder die Fähigkeit zur Landesverteidigung immer weiter reduzierten. Das Versäumnis der deutschen Politik seit 1991 besteht darin, die Entwicklung Russlands unter Putin nicht hinreichend beobachtet und gegen vorliegende Evidenz allzu lange an Formeln wie „Annäherung durch Verflechtung“ festgehalten zu haben.
VonMichael Hesseschließen
