Seltener Einblick in Russland-Ukraine-Diplomatie: „Viele Akteure sind schon aktiv – aber im Stillen“
VonFlorian Naumann
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Sprechen im Ukraine-Krieg nur die Waffen? Nein, berichtet eine Expertin FR.de. Allerdings läuft vieles im Verborgenen – und das nicht zufällig.
Ein Ukraine-Friedensgipfel ohne Russland: Skepsis war vor dem Termin in der Schweiz spürbar. Auch die demonstrative Zufriedenheit der Ukraine mit den Ergebnissen ändert daran wenig. Wie aber ist die Lage wirklich? Ungewöhnlich direkte Einblicke gibt Anne Holper im Interview mit FR.de:
Die Konfliktforscherin der Universität Viadrina Frankfurt (Oder) berät unter anderem das Auswärtige Amt – und arbeitet schon seit 2014 zum „Dialog“ im Ukraine-Konflikt; bereits kurz vor Beginn des Ukraine-Kriegs ordnete sie für IPPEN.MEDIA die diplomatische Situation ein. Holper kennt die Lage in der Ukraine gut. Ebenso wie die laufenden Prozesse hinter den Kulissen. Positiv überraschen mag diese Einschätzung: Bereits jetzt passiere „informell“ „sehr viel“ in Sachen Diplomatie, meint die Expertin. Dass das aber im Verborgenen passiere, habe gute Gründe.
Verhandlungen zwischen Ukraine und Russland? Zunächst wäre „Ping-Pong“ nötig
FR.de: Wolodymyr Selenskyj hat nach dem Ukraine-Friedensgipfel in der Schweiz einen „ersten Schritt“ gefeiert – hat er da einen realistischen Punkt?
Anne Holper: Ein erster gemeinsamer Schritt ist auf jeden Fall getan. Wobei beim Wort „gemeinsam“ Vorsicht geboten ist. Denn „gemeinsam“ gehen ja nur die Unterstützer der Ukraine vor. Die anderen, die auch zum Konflikt dazugehören oder die zumindest zu einer Lösung beitragen müssen, waren zum großen Teil in der Schweiz nicht dabei. Ich würde daher sagen: Es ist ein erster gemeinsamer Schritt einer Allianz in die richtige Richtung – dem jetzt aber nächste Schritte folgen müssen, damit es wirklich ein gemeinsamer Gesamtprozess werden kann.
Ins Abschlusskommuniqué sind tatsächlich an ein paar Stellen Steigbügel und Angebote eingebaut. Etwa für die Schweiz selbst, um im Herbst einen weiteren Gipfel in einer „Plus-X“-Konstellation auszurichten. Dann mit dem Versuch, Russland, oder – wenn das nicht geht – zumindest China an den Tisch zu bekommen. Es könnte aber auch als Einladung an China gelesen werden, selbst einen parallelen oder zweiten Gipfel auszurichten und eine Art Ping-Pong-Spiel anzunehmen.
Diplomatisches „Ping-Pong“? Wie muss man sich das vorstellen?
Das würde bedeuten, dass Peking nicht gegen den Schweizer Prozess und die dort geschmiedete Allianz arbeitet und sagt „wir machen die Gegenveranstaltung“, sondern den Ball aufnimmt und den nächsten Schritt aus Sicht der anderen Seite geht, also die „fehlende“ Perspektive ergänzt. In diesem Reißverschlussprinzip muss man vielleicht noch ein paar Mal hin und her gehen, aber dann könnte irgendwann ein gemeinsamer Rahmen gefunden werden.
Das ist allerdings nur möglich, wenn im diplomatischen Raum wirklich konsequent Boden erschlossen wird. Der Krieg geht ja gleichzeitig in aller Unerbittlichkeit weiter und die antagonistische Bündnispolitik ebenfalls: Gerade hat Russland mit Nordkorea ein Verteidigungsbündnis gegen den Westen geschmiedet. Beides – Krieg und Diplomatie – kann durchaus parallel laufen und durchaus sehr unterschiedliche Strategien verfolgen. Nur muss es diese Strategien überhaupt geben. Diplomatie im Krieg funktioniert nur, wenn sie klare Zielsetzungen und klare Strategien hat und diese mit den militärischen Strategien verzahnt.
Ukraine-Gespräche: „Dann kriegt man, glaube ich, auch Russland an Bord“
Aktuell sieht es noch so gar nicht nach einem Rahmen für Verhandlungen aus. Wie könnte der denn funktionieren?
Im besten Fall wird es möglich sein, zwischen den Unterstützerallianzen eine respektvolle Rahmenkoalition hinzubekommen. Wenn sich jetzt die westlichen Allianzen mit China und anderen BRICS-Staaten koordinieren, dann kriegt man, glaube ich, auch irgendwann Russland unter für alle akzeptablen Bedingungen an Bord. Aber das braucht viele kleine Schritte mit unzähligen Weggabelungen. Da sollte nicht reflexhaft dagegengeredet, sondern mittelfristig langsam ein Zusammengreifen dieser verschiedenen Prozesse überlegt werden. Die müssen nicht voreilig zusammengeführt werden. Das wäre gar nicht gut. Da würde man eher Gegenwind bekommen.
Das klingt aber nach einem längeren und eher indirekten Prozess …
Ja, genau. Da ist jetzt natürlich die große Frage: Wie geht man mit den Produkten dieser Diplomatie um, die ja verhandlungstechnisch relativ hoch greifen. Natürlich haben Selenskyj und Kuleba gesagt, sie werden nicht von den Forderungen des Zehn-Punkte-Plans lassen. Niemand will Zugeständnisse oder auch nur Türen zu Zugeständnissen einbauen, denn alle möchten so viel wie möglich erreichen. Das ist eine notwendige Verhandlungstaktik in dieser Phase von Vorverhandlungen, die auch niemanden überrascht. Gleichzeitig sieht man, dass es verschiedene Papiere von beiden Seiten gibt.
Da passiert bereits sehr viel.
Und die können hilfreich sein?
Wenn sie zirkuliert werden, müssen diese Papiere aus verhandlungstaktischen Gründen noch sehr hart abgefasst sein. Denn die müssen beide Seiten auch innenpolitisch verkaufen können. Die wirklich nicht verhandelbaren Interessen und die nur strategisch nicht verhandelbaren Interessen sind gleichermaßen verschanzt hinter Maximalforderungen. Akteure, die zwischen den beiden Lagern „shuttlen“ können, müssen diese Papiere aber nebeneinander legen und – auch informell mit ExpertInnen aus der Ukraine und Russland – gucken: Was passt denn da jetzt eigentlich wirklich nicht zusammen, und was wird aus strategischen Gründen als nicht-verhandelbar deklariert? Da muss man die Kompatibilität ganz sorgfältig ausloten – das wird schon jetzt gemacht, in verschiedenen Konstellationen. Irgendwann kann man die Dokumente dann vielleicht zusammenführen.
Ukraine-Russland-Diplomatie: Auch Staaten arbeiten bereits – aber „alles im Stillen“
Wer sind diese „Shuttle“-Akteure? Geht es da um Staaten oder um Einzelpersonen – oder beides?
Sowohl als auch. Staaten haben natürlich den Vorteil, dass sie vom Status her viel mehr Gewicht mitbringen und dadurch auch an Akteure wie zum Beispiel China oder Südafrika auf erfolgversprechendere Weise herankommen. Da sind schon Staaten aktiv – die sich aber, gerade weil das so ein sensibles Geschäft ist, mit diesen Aktivitäten nicht sichtbar hervortun. Wer in einer so polarisierten, von extremem Vertrauensverlust geprägten Gemengelage eine solche Rolle in aller Sichtbarkeit übernimmt, begibt sich gleich in Gefahr, in Augen von Kritikern nicht ausreichend Stellung gegen die „Feindparteien“ der eigenen Allianzpartner zu nehmen.
Ist die öffentliche Debatte tatsächlich ein so wichtiger Faktor?
Stellen Sie sich zum Beispiel vor, Deutschland würde diese Rolle übernehmen, vielleicht sogar schon jetzt ausfüllen und es würde bekannt werden. Dann würde eine Debatte hochkochen: „Gehen wir da nicht schon wieder zu viel auf Putin zu? Das führt garantiert in einen Hinterhalt. Wird da nicht doch die Ukraine klammheimlich geopfert? Was haben wir denn aus der Vergangenheit gelernt?“ und Ähnliches mehr. Kein Staat kann wirksam Vermittlungsarbeit machen, wenn eine innenpolitische Rollendebatte den eigenen Rückhalt auffrisst. Deswegen passiert das alles im Stillen.
Wolodymyr Selenskyj – Vom Komödianten zum Symbol des Widerstands
Aber es gibt Staaten, die das jetzt schon leisten. Es gibt auch viele nicht-staatliche Akteure, die das tun, in sogenannter „Track 1.5”-Diplomatie auf hoher und höchster politischer Ebene, oft finanziert von einzelnen Staaten, aber mit einem – nicht immer, aber oft – unabhängigen politischen Standpunkt. Die können auf Außenminister- oder Berater-Ebene sehr effektive Kanäle öffnen. Auch das wird jetzt gerade schon gemacht. Aber auch diese Organisationen dürfen nicht benannt werden – einfach um diese immens wichtigen Prozesse zu schützen.
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