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© YNA/dpa

Der Ukraine-Krieg bringt die Atomwaffen zurück. In New York soll über Abrüstung gesprochen werden. Angesichts von 13.000 Nuklearwaffen ist Eile geboten.

New York/Berlin – Die Welt ist in Aufruhr. Seit Ausbruch des Ukraine-Kriegs ist die Gefahr vor dem Einsatz von Atomwaffen mindestens genauso groß wie im Kalten Krieg. Experten warnen deshalb seit Monaten vor der stagnierten Abrüstung und bringen immer wieder die Risiken atomarer Waffen ins Gespräch. Dass sich die Anzahl der Atomwaffen auf der Welt zeitnah deutlich reduziert, gilt aktuell als unwahrscheinlich. Dennoch unternehmen Politiker bei einer UN-Konferenz jetzt den Versuch einer Klärung und loten aus, wie es mit der atomaren Abrüstung weitergehen kann. Mit dabei: Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne).

Einsatz von Atomwaffen: Baerbock will sich trotz aller Kriege für atomare Abrüstung einsetzen

Die Grünen-Politikerin ist derzeit ein viel gesehener Gast in der internationalen Politik. Erst in der vergangenen Woche war Baerbock zu Gesprächen in Griechenland und in der Türkei. Unter anderem ging es um die wachsenden Spannungen im Griechenland-Türkei-Konflikt, die zunehmend auch Einfluss auf die restliche EU nehmen. Bei der jetzigen UN-Konferenz zum Einsatz von Atomwaffen will sich die deutsche Außenministerin trotz aller Kriege, Konflikte und Drohgebärden weiter für atomare Abrüstung einsetzen.

„Auch wenn dieses Ziel in der aktuellen Weltlage noch so entfernt scheinen mag: Wir dürfen dieses Ziel nie aus den Augen verlieren, müssen hartnäckig dran bleiben, wenn es um seine Umsetzung geht“, sagte Baerbock vor ihrer Abreise nach New York. Auch jeder noch so kleine Erfolg zum Thema atomare Abrüstung sei jede Anstrengung wert. Doch eigentlich könnte selbst Putin im Ukraine-Krieg eine Eskalation zum Atomkrieg nicht wollen.

UN-Konferenz zum Einsatz von Atomwaffen: Atomwaffensperrvertrag soll überprüft werden

Derzeit gibt es schätzungsweise knapp 13.000 Atomwaffen weltweit. Bei der UN-Konferenz soll der Atomwaffensperrvertrag überprüft werden. Seit mehr als 50 Jahren bildet das Abkommen die Grundlage für die atomare Abrüstung auf der Welt. Er besagt auch, dass nur die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien Atomwaffen besitzen dürfen. Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea, die nach eigenen Angaben ebenfalls Atomwaffen besitzen, sind dem Vertrag nie bei- oder inzwischen wieder ausgetreten.

In Zeiten des Ukraine-Kriegs und regelmäßigen Drohgebärden von Russlands Präsidenten Wladimir Putin hat die Gefahr vor dem Einsatz von Atomwaffen wieder zugenommen. Bereits vor Wochen warnten Forscher des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri davor, dass es wieder zu einer nuklearen Aufrüstung kommen könnte. Genau einer solchen Entwicklung soll der Atomwaffensperrvertrag eigentlich entgegenwirken. Seit 1970 wird mit ihm das Ziel verfolgt, die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern, nukleare Abrüstung voranzutreiben und die friedliche Nutzung von Kernenergie zu fördern.

Atomare Abrüstung gerät wegen Ukraine-Krieg ins Stocken: Drohung mit Einsatz von Atomwaffen

Wegen der Corona-Pandemie war die zehnte UN-Konferenz zur Überprüfung des Vertrags verschoben worden. Allerdings steht bereits jetzt fest, dass der Ukraine-Krieg nicht der einzige Auslöser dafür ist, dass die atomare Abrüstung ins Stocken geraten war und der Einsatz von Atomwaffen für wahrscheinlicher gehalten wird. Dennoch: Der Krieg in der Ukraine wird womöglich dafür sorgen, dass die weltweite Abrüstung noch schwerer werden könnte. Neben dem Atomwaffensperrvertrag gibt es noch den weitergehenden Atomwaffenverbotsvertrag, der aber von den Atommächten sowie allen Nato-Staaten inklusive Deutschland nicht unterzeichnet wurde. Die Bundesrepublik nahm an der Konferenz im Juni als Beobachter teil.

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Während in New York nun über die weltweite Abrüstung debattiert wird, spielt hingegen angesichts der neuen Bedrohungslage in Europa der Abzug der Atomwaffen aus Deutschland wohl keine Rolle. Auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel sollen bis zu 20 Atomwaffen der USA lagern, die im Ernstfall durch Kampfjets der Bundeswehr im Zuge des Konzepts der nuklearen Abschreckung eingesetzt werden sollen. Außenministerin Baerbock räumte auf ihrer Japan-Reise vor einigen Wochen ein, dass konkrete Schritte zur atomaren Abrüstung „in der derzeitigen Weltlage alles andere als einfach“ seien.

Einsatz von Atomwaffen: Baerbock beschwört Einigkeit der westlichen Staaten

Baerbock betonte aber laut Deutscher Presse-Agentur, dass sie bei ihrer Reise bezüglich der Gefahr vor dem Einsatz von Atomwaffen sehr deutlich machen wolle: „Deutschland, Europa, die Vereinigten Staaten und Kanada stehen in ihren Grundüberzeugungen und Werten fest Seite an Seite und sind enger verbunden als zu keiner anderen Zeit seit Ende des Kalten Krieges.“ Gemeinsam müsse geklärt werden, warum es sich lohnt, die Friedensordnung um jeden Preis zu verteidigen. Inwieweit Baerbocks Bemühungen in den kommenden Tagen fruchten werden, bleibt allerdings abzuwarten – zumal zuletzt wegen Taiwan die Spannungen zwischen den USA und China massiv zugenommen hatten.