VonJens Kiffmeierschließen
Hin und Her in der AKW-Debatte: Robert Habeck weist im Bundestag die Kritik an seinem Notfallplan zurück. Für die Misere gebe es nur einen Sündenbock: die CDU.
Berlin – Lange hat er geschwiegen, doch jetzt holt er zum Gegenangriff aus: Mit deutlichen Worten hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Kritik an seinem Notfallplan für die Laufzeiten der Kernkraftwerke zurückgewiesen. Einen Tag nach der Generaldebatte im Bundestag griff er die Union frontal an. „Lieber Herr Merz, sechzehn Jahre lang hat die Union dieses Land regiert und viele Bundesländer. Sechzehn Jahre energiepolitisches Versagen. Und wir räumen in wenigen Monaten auf, was Sie in sechzehn Jahren verbockt, verhindert und zerstört haben“, wetterte Habeck an die Adresse des CDU-Fraktionsvorsitzenden.
Robert Habeck: Minister weist mit Rede im Bundestag die Kritik der CDU am Notfallplan für AKW zurück
Seit Tagen steht Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) massiv in der Kritik. Dem Drängen der Union auf eine Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke (AKW) in Deutschland bis ins Jahr 2024 wollte er bislang nicht nachgeben. Lediglich zwei von drei noch am Netz befindlichen Meiler sollen als Notfallreserve bis April 2023 vorgehalten werden.
Rede im Bundestag: Friedrich Merz lästert über Auftritt von Habeck bei Maischberger
Im Bundestag musste sich der Minister deswegen am Mittwoch in der Generaldebatte in der Rede von Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) deutliche Worte anhören. Die Grünen, so schimpfte Merz, gingen bewusst das Risiko von Blackouts im Winter ein. „Stoppen Sie diesen Irrsinn“, rief Merz und lästerte noch mehrfach über einen vermeintlich verunglückten TV-Auftritt von Habeck am Vorabend.
Streit um Laufzeiten der Kraftwerke: Habeck gibt CDU die Schuld an der Misere
Doch der Gescholtene lässt das nicht auf sich sitzen. Er hielt der Union jetzt im Streit um die Verlängerung der Atomkrafterk-Laufzeiten „Oppositionsgeklingel und Möchtegern-Wirtschaftspolitik“ vor. Zugleich zeigte er sich empört über den „Sound der Kritiklosigkeit“ in der Politik. Immerhin habe die Union sechzehn Jahre das Land regiert und dabei den Ausbau der Erneuerbaren Energien ausgebremst. Im Gegensatz dazu habe die Ampel-Koalition vom ersten Tag einen klaren Kurs an den Tag gelegt und Kurs gehalten. Im Gegensatz zur Union treibe man den Ausbau der Erneuerbaren und die Energieeffizienz voran, während man gleichzeitig die aktuelle Krise manage. Das, so Habeck, könne man von der Union nicht behaupten.