Habecks Video-Botschaft gegen Antisemitismus erntet Anerkennung. Doch die Frage bleibt offen: War es eine eigene Initiative oder eine abgesprochene Aktion?

Berlin/Mannheim - Robert Habeck erhält viel Anerkennung für seine Videobotschaft zum Konflikt in Israel und dem weit verbreiteten Problem des Antisemitismus in Deutschland - sogar von Ron Prosor, dem israelischen Botschafter in Deutschland. Zwischen den Zeilen konnte man zugleich eine gewisse Unzufriedenheit mit den eigentlich Zuständigen erkennen: Mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) oder vielleicht auch Innenministerin Nancy Faeser (SPD), in deren Zuständigkeitsbereiche die aktuell bedrückende Situation eigentlich fällt.

Noch immer ungeklärt ist eine im Hintergrund wichtige Frage: Hatte Robert Habeck seine Intervention mit Scholz und Baerbock abgestimmt - oder hat der stellvertretende Kanzler und Wirtschaftsminister eigenständig die Initiative ergriffen? Der Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke bezweifelte in einem Interview mit dem Fernsehsender Phoenix eine vorherige Absprache. So oder so: Der Kanzler selbst entschied sich am Donnerstagabend (2. November) ebenfalls für Lob.

Scholz äußert sich zu Habecks Antisemitismus-Rede auf X (Twitter)

Bei einer Bürgerversammlung in Mannheim entkräftete Scholz die Vorwürfe eines Fragestellers mit dem Hinweis auf Habecks Rede. Habeck und Baerbock leisteten „gute Arbeit“ und bemühten sich sehr, „dass die Welt zusammenhält“. Scholz fügte hinzu: „Ich finde zum Beispiel, was der Bundesminister Habeck jetzt mit seinem Video im Internet gemacht hat gegen Antisemitismus, ein Zeichen dafür, dass Sie möglicherweise nicht ganz richtig liegen.“

Möglicherweise blieb dem Kanzler angesichts der partei- und grenzübergreifenden Zustimmung auch gar keine andere Wahl. Prosors Stimme hat in diesem Kontext Gewicht. Er dankte für „die richtigen Worte zur richtigen Zeit“ - und indirekt für „Führung“. Aber auch Armin Laschet, ehemaliger Kanzlerkandidat der Union und Vorsitzender des Vereins zur Förderung des Abraham Prozesses für Frieden und regionale Integration, lobte eine „über alle Parteigrenzen hinweg“ unterstützenswerte Haltung. Unter anderem berichtete die britische BBC ausführlich über Habecks Äußerungen.

Habeck sei „genau der Redner, den Scholz nicht zu geben in der Lage ist“

Das Umfeld Habecks wies am Donnerstag gegenüber dem Tagesspiegel jeden Verdacht zurück, der stellvertretende Kanzler habe versucht, sich mit der Rede in den Vordergrund zu stellen. Die Zeitung wies auch darauf hin, dass Habeck sich regelmäßig zu Themen außerhalb seines Wirtschaftsressorts in Videos äußere. Aus dem Umfeld des ehemaligen Grünen-Chefs war zu hören, dass Habeck nach Gesprächen mit jüdischen Freunden überlegt habe, wie die komplexe Situation verständlich zu erklären sei.

+

„Robert Habeck ist genau der Redner, den der Bundeskanzler nicht zu geben in der Lage ist“, sagte unterdessen von Lucke am Donnerstag in einem Interview mit Phoenix - Habeck sei „in ein Vakuum“ gesprungen, auch das Ausland habe auf eine solche Stellungnahme gehofft. Möglicherweise habe der stellvertretende Kanzler „über Wochen“ auf eine solche Rede von Scholz oder den Kabinettskollegen gewartet.

„Wenn sie abgesprochen worden sein sollte mit Olaf Scholz, dann war sich Scholz vielleicht nicht bewusst, welche Wucht sie hat – ich bezweifle das aber“, erklärte von Lucke. Das Video werfe „natürlich sofort die Frage auf: Warum hält der Kanzler nicht eine solche Rede?“.

Habecks Ministerium bereitet Rede fürs Ausland auf: Untertitel in drei Sprachen

Offensichtlich hat auch das Wirtschaftsministerium die Tragweite der Reaktionen erkannt - wenn auch mit etwas Verzögerung: Am Donnerstagabend lud das Ministerium eine Version des Videos mit englischen, hebräischen und arabischen Untertiteln auf die Plattform X hoch. Gleichzeitig sind mittlerweile Abschriften der Rede in allen vier Sprachen auf der Homepage verfügbar. Die untertitelte Version wurde bis Freitagvormittag (Stand: 10 Uhr) drei Millionen Mal abgerufen. Die deutsche Version vom Mittwochnachmittag stand zur selben Zeit bei neun Millionen Abrufen.

In seiner Rede stellte Habeck einerseits die tödliche Rolle und mörderischen Intentionen der Terrororganisation Hamas im Konflikt in Israel und Deutschlands Position zu Israels Sicherheit und der Situation im Gazastreifen klar. Andererseits äußerte er einen eindringlichen Appell gegen Antisemitismus in Deutschland. Habeck wandte sich gegen Judenfeindlichkeit von Rechtsextremen, gegen antisemitische Strömungen unter Muslimen in Deutschland, aber auch in der „politischen Linken“. (fn)

Für diesen von der Redaktion geschriebenen Artikel wurde maschinelle Unterstützung genutzt. Der Artikel wurde vor Veröffentlichung von Redakteur Florian Naumann sorgfältig überprüft.

Rubriklistenbild: © Michael Kappeler/dpa