Misstrauen in Israel: Streitkräfte wenden sich gegen Netanjahu
VonMaria Sterkl
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Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu gilt gemeinhin als unberechenbar und deshalb so erfolgreich. Im Israel-Krieg holt ihn seine Machtpolitik ein.
Tel Aviv – Es hat 29 Grad im Schatten, aber Benjamin Netanjahu trägt Daunenjacke. Tiefe Furchen stehen auf der Stirn des Ministerpräsidenten von Israel, während er den Generälen seinen Kommando-Zeigefinger entgegenstreckt. Das ist die Bildsprache, die in diesen Tagen aus dem Büro des Regierungschefs an die Medien dringt: Seht her, hier ist er, der Selenskyj des Nahen Ostens. Der allseits bewunderte Anführer im Kampf gegen einen ruchlosen Feind.
Mitten im Israel-Krieg laufen Netanjahu die Menschen in Scharen davon
Die Wirklichkeit sieht allerdings ganz anders aus. Mitten im Krieg laufen jenem Mann, der Israel länger regiert hat als jeder andere Politiker, die Menschen in Scharen davon. Mehr als zwei Drittel der Israelis erklärten zuletzt, sie hätten bestenfalls geringes Vertrauen in Netanjahus Fähigkeit, das Land durch diesen Krieg zu führen. In dieser Phase des Schocks, in der die ganze Nation spürbar zusammenrückt, ist eine solche Distanzierung bemerkenswert.
Selbst vor Netanjahus engstem Kreis macht diese Entwicklung nicht halt. Hohe Parteifunktionäre kritisieren ihn zwar nicht öffentlich, hinter den Kulissen aber umso lauter: „Feige“ sei Bibi, wie die Israelis Netanjahu nennen. In einer Nation, in der die Streitkräfte einen so hohen Stellenwert haben, ist so ein Vorwurf geradezu vernichtend. Mindestens vier Regierungsmitglieder sollen den Rücktritt erwägen, um zu verhindern, dass das potenziell toxische Image des Ministerpräsidenten ihnen auch schadet. Sie alle entstammen Netanjahus Likud-Partei. „Entweder er trifft gar keine Entscheidungen, oder er trifft die falschen“, sagt einer von ihnen über Netanjahu.
Drei Wochen nach dem verheerenden Überfall der Terrorgruppen auf Israel warten die Bodentruppen immer noch auf den Einsatzbefehl für den Gazastreifen. „Wir sind jederzeit bereit, aber die Politik hat nicht entschieden“, bescheidet der Sprecher der Streitkräfte, Konteradmiral Daniel Hagari.
Misstrauen gegen Netanjahu erfasst Israels Streitkräfte
Das Misstrauen gegenüber Netanjahu hat längst auch die Streitkräfte erfasst – und es beruht auf Gegenseitigkeit. Netanjahu hat für sein Büro einen eigenen Militär-Mediensprecher ernannt. Das ist höchst ungewöhnlich, da diese Aufgabe bei der Pressestelle der Streitkräfte liegt. Diese gehorcht aber Verteidigungsminister Joav Gallant, und ihm würde Netanjahu gerne die Alleinschuld für das Versagen des Sicherheitsapparates im Vorfeld zum 7. Oktober zuschieben. Der neue Sprecher soll das für ihn erledigen. Und davon ablenken, dass Netanjahu sehr wohl über eine Hamas-Mobilisierung gewarnt worden war. Die Warnungen wurden nicht ernst genommen. Zu sicher war man sich, dass die Hamas an keiner Eskalation interessiert sei. Für „man“ setzen zwei Drittel der Israelis den Namen „Netanjahu“ ein.
Vor dem Gaza-Krieg: Die Geschichte des Israel-Palästina-Konflikts in Bildern
Im Unterschied zum Ministerpräsidenten hat das Militär immerhin schon Fehler eingeräumt. Der oberste Kommandierende des Militärgeheimdienstes sagte, er übernehme „die volle Verantwortung“ für das Versagen der Dienste bezüglich der Terroroffensive. Netanjahu hingegen schickt seine Vasallen vor – treue Parteifunktionäre, die dann in Interviews erklären, die Schuld liege einzig und allein bei der Armee.
Die dicke Luft zwischen Netanjahu und der Generalität ist allerdings kein Nebenprodukt des aktuellen Krieges. Der Ministerpräsident hat sie schon vor Monaten herangezüchtet, indem er alle Warnungen der Armee ausschlug, dass sein Justizcoup die nationale Sicherheit gefährde. Da Netanjahu daran scheiterte, den eindringlich mahnenden Verteidigungsminister mundtot zu machen, feuerte er ihn einfach. Den Kampfpiloten und den Geheimdienstprofis, die daraufhin mit Dienstverweigerung drohten, ließ Netanjahus Entourage bloß ausrichten, sie seien elitär, abgehoben und ohnehin verzichtbar. Wie unverzichtbar sie heute sind, beweisen sie nun Tag und Nacht im Luftraum über Gaza und in den Kommandozentralen.
Tritt Benajmin Netanjahu zurück?
Wird Netanjahu zurücktreten? Das einzig Berechenbare an Netanjahu – das hat Israel schon manches Mal erlebt – ist seine Unberechenbarkeit.
Der Druck auf die Regierung steigt indes. Wann immer sich ein Minister oder eine Vertreterin der Regierungsparteien in der Öffentlichkeit blicken lässt, werden sie lautstark ausgebuht. Niemandem ist entgangen, dass die Regierung in den vergangenen Monaten nur auf ein Thema fokussiert war – die Entmachtung der Justiz – während Israels Sicherheit vernachlässigt wurde.
Netanjahu ist als ein Politiker bekannt, der Umfragen sehr genau studiert. Sein Rezept gegen öffentlichen Zorn, ist, diesem auszuweichen. Angehörige der nach Gaza verschleppten Israelis beklagen, dass sich bisher zwar Tausende Freiwillige und Hunderte Medienleute bei ihnen gemeldet hätten – aber auch nicht eine einzige Person aus Regierungskreisen.
Als die Hamas-Geisel spricht, ist kein Regierungsmitglied anwesend
Als die aus Gaza befreite Geisel Yocheved Lifschitz am Dienstag vor die Presse trat, war da ebenfalls niemand von der Regierung anwesend, um die 85-Jährige mit der gebotenen Anteilnahme zu begleiten. Niemand stand ihr beiseite, als sie Hunderttausenden TV-Zuschauern von den exzellenten Bedingungen in der Hamas-Geiselhaft erzählte: Man habe ihr nicht nur Shampoo sondern auch Haarbalsam zur Verfügung gestellt und ihren Wunsch nach fettreduzierten Streichkäse nur zu gerne erfüllt, erzählte Lifschitz. Dass sich ihr Mann immer noch in den Händen der Terroristen befindet und sie alles tun würde, um seine Sicherheit nicht zu gefährden, macht Lifschitz’ eigentümlich Aussagen sehr viel verständlicher – wenn nicht weniger problematisch. Es war aber auch niemand da, um sie in politischer Rhetorik zu unterstützen.
Der Shitstorm, der danach folgte, weil Lifschitz’ Narrariv der offiziellen Kriegspropaganda so ungeheuer widerspricht, traf nicht die Regierung – sondern den Pressesprecher des Krankenhauses, in dem die Pressekonferenz abgehalten wurde.
Praktisch für Bibi. Er posiert weiter in Daunenjacke und mit staatstragenden Stirnfalten, wenn er nicht gerade vor der Öffentlichkeit flieht. Die Verantwortung tragen andere. Noch.
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