„Heute noch nicht“: Plötzlich blickt Bas Söder direkt an – Moment bei Statement lässt tief blicken
VonRichard Strobl
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Die Koalition um Kanzler Merz kämpft gegen die Krise – wirtschaftlich, wie politisch. Bärbel Bas eröffnet bei einem Presse-Statement einen ehrlichen Moment.
Berlin – Deutschlands Wirtschaft wankt. Zeitgleich gerät die Koalition aus Union und SPD in Berlin immer wieder aneinander. Beim Koalitionsausschuss am Donnerstag wollte man liefern und Geschlossenheit zeigen. Einen überraschenden Einblick in die Harmonie innerhalb der Koalition gab nun die Pressekonferenz nach dem Ausschuss.
Markus Söder (l-r), CSU-Vorsitzender und Ministerpräsident von Bayern, Bärbel Bas (SPD), Bundesministerin für Arbeit und Soziales und SPD-Parteivorsitzende, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), und Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, geben am Rande des Koalitionsausschusses eine Pressekonferenz.
Entschieden, geschlossen und positiv, so zeigte sich insbesondere Kanzler Friedrich Merz als er nach dem Koalitionsausschuss am Donnerstag vor die Presse trat, um die Ergebnisse zu verkünden.
Merz-Koalition gegen die Wirtschaftskrise: Einigung bei drei Punkten
In den Jahren 2026 bis 2028 will man einen staatlich subventionierter Industriestrompreis einführen, um die Industrie zu entlasten.
Man habe sich auf eine „Kraftwerkstrategie“ geeinigt. Damit soll Versorgungssicherheit mit Erneuerbaren gewährleistet werden.
Zum 1. Juli 2026 will man die Ticketsteuer im Luftverkehr senken. Das könnte Fliegen billiger machen.
So weit, so inhaltlich. Wichtig war den Spitzenpolitikern aber eben auch, geschlossen aufzutreten. Die letzten Wochen waren von Streit über etwa die Rente oder den Wehrdienst geprägt, der oft auch öffentlich ausgetragen worden war. Gerade mit Blick auf die hohen Umfragewerte der AfD wollte man als Koalition der demokratischen Mitte zeigen, dass man liefern kann.
Merz-Regierung gegen politische Krise: Bas liefert ehrlichen Moment mit Söder
Das stellte besonders SPD-Ministerin Bärbel Bas in ihrem Statement klar. Die Beschlüsse würden zeigen, dass „wir in der demokratischen Mitte zu Entscheidungen kommen. Ich finde, das ist heute auch wichtig, dass wir uns klargemacht haben: Die Verantwortung für dieses Land gemeinsam als demokratische Parteien zu tragen.“
Doch dann ließ sich die SPD-Ministerin zu einem kleinen Ausflug hinreißen. Sie fügte an: „Wir zeigen, dass wir Kompromisse finden, auch wenn wir uns gelegentlich streiten.“ Dann blickte Bas auffallend auf ihre rechte Seite, direkt in Richtung des dort stehenden Markus Söder, riss die Augen auf und wiederholte überdeutlich mit einem grinsen: „gelegentlich“.
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Das ließ Bayerns Ministerpräsident natürlich nicht so einfach auf sich sitzen und fiel Bas in ihrem Statement ins Wort: „Also wir haben uns heute nicht gestritten“. Bas setzte nach: „Ne, heute noch nicht – noch nicht.“ Dann lachte die SPD-Ministerin herzhaft auf. Auch ihre Koalitionskollegen lachten, wie zu hören war. Söder winkte scherzhaft ab und grinste ebenfalls. Ein Moment, der zeigt, dass die Koalitionäre bei aller inhaltlichen Differenzen wohl weiter einen guten persönlichen Umgang miteinander pflegen.
Bas hob in ihrem Statement, wie auch Söder, die Bedeutung der industriepolitischen Entscheidungen hervor, angesichts der „großen Unsicherheit“ insbesondere in der Industrie. „Wir standen im Wort.“ Nun habe die Koalition das Versprechen an die besonders etwa von hohen Strompreisen betroffenen Branchen gehalten, dass schnell gehandelt werde. An die Unternehmen richtete die SPD-Chefin und Arbeitsministerin ausdrücklich die Aufforderung, jetzt auch diese Entscheidungen dafür zu nutzen, Standortsicherheit und Beschäftigungssicherheit zu geben. Auch SPD-Chef Lars Klingbeil betonte: „Wir treffen Entscheidungen, und wir liefern.“ (Verwendete Quellen: Pressekonferenz der Koalition, dpa, AFP)
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