In Polen schlagen Raketen ein – und für Scholz endet die Nachtruhe. Hat ein Kanzler denn nie frei? Eher nicht. Sogar im Urlaub ist er stets im Dienst.

Berlin/Bali – Der Weckruf für Olaf Scholz (SPD) kam um drei Uhr in der Früh. Kurz zuvor waren in Polen zwei Raketen eingeschlagen. Der Kanzler lag in Bali im Bett, nach einem Tag voller Marathon-Sitzungen beim G20-Gipfel. Doch für eine Verschnaufpause blieb keine Zeit. Sofort informierte sein außenpolitischer Berater Jens Plötner den deutschen Regierungschef über die bis dahin bekannten Details – mögliche Herkunft der Raketen, Anzahl der Todesopfer. Danach begann eine Reihe von nächtlichen Treffen und vielen Telefonaten. Ein Kanzler im Krisenmodus – hat Scholz denn nie frei? Die Antwort: so wirklich nicht.

Explosion in Polen: Nach Raketeneinschlag auf Nato-Gebiet schaltet Kanzler Scholz in den Krisenmodus

Der Raketeneinschlag in Polen hat nicht nur den Kanzler aufgeschreckt, sondern gleich die ganze Welt. In der Nacht zu Mittwoch (16. November) waren die Geschosse auf dem Gelände eines landwirtschaftlichen Betriebs in Przewodow eingeschlagen – einem Dorf ganz im Osten des Landes. Es liegt keine zehn Kilometer von der Grenze zur Ukraine entfernt. Zwei polnische Staatsbürger starben. Nach Angaben des polnischen Außenministeriums handelt es sich höchstwahrscheinlich um eine Rakete aus russischer Produktion. Wer die Rakete im Zuge des Ukraine-Krieges abgeschossen hat, blieb zunächst unklar.

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Raketen in Polen eingeschlagen: Angst vor drittem Weltkrieg – Scholz wird um 3 Uhr aus dem Bett geholt

Doch in der westlichen Politik und bei der Nato schrillten sofort die Alarmglocken. War es ein gezielter Angriff von Russland auf das Verteidigungsbündnis? Drohungen von Präsident Wladimir Putin oder Dmitri Medwedew hatte es im Vorfeld zur Genüge gegeben. Oder war es doch nur ein Irrläufer der ukrainischen Flugabwehr? Sofort war die abstrakte Angst vor der Eskalation eines dritten Weltkrieges spürbar.

Noch in der Nacht versuchen die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrieländer in Bali Licht ins Dunkel zu bringen. Ab 3 Uhr beginnen die Krisensitzungen. Wie der Focus berichtet, telefoniert Scholz mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda, der zuvor schon mit US-Präsident Joe Biden und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Kontakt hatte. Wenig später versammeln sich auf Bali die Staatschefs auf Einladung der USA an einem Tisch. Neben Scholz sind auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron oder EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dabei und beraten über die Aktivierung von Artikel-4 des Nato-Vertrags.

Hat ein Kanzler Anspruch auf Urlaub? Eine Regelung wie bei einem Arbeitnehmer gibt es für Scholz nicht

Spontane Krisensitzungen gehören für Scholz zum Alltag. Ob ein Raketeneinschlag im Nato-Gebiet, neue Entwicklungen im Ukraine-Krieg, ein Terrorangriff oder ein Finanzkollaps – ein Kanzler muss rund um die Uhr auf Abruf sein. Recht auf Freizeit? Hat er nur bedingt. Einen gesetzlichen Anspruch auf Urlaub haben die Mitglieder der Bundesregierung nicht. „Sie sind keine normalen Arbeitnehmer“, stellte Professor Ulrich Battis, ehemaliger Verfassungsrechtler von der Humboldt-Universität, kürzlich auf Anfrage von sueddeutsche.de fest. Denn es gibt keinen Arbeitsvertrag, stattdessen befindet sie sich in einem „öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnis“, das über ein Bundesministergesetz geregelt ist und das alle Rechte und Pflichten festschreibt. Das Wort Urlaub findet sich darin nicht.

Doch Erholung muss natürlich sein. Immer wieder verreisen die deutschen Kanzler in die Sommerfrische, Willy Brandt weilte gerne in Norwegen, Helmut Kohl zog es an den Wörthersee, Kanzlerin Angela Merkel wanderte immer durch Südtirol und Scholz ließ in diesem Jahr die Seele im Allgäu baumeln. Doch allen Kanzlerreisen ist eins gemeinsam: Sie verreisen nie so ganz. Auch im Urlaub stehen tägliche Briefings zur Sicherheitslage an. Für besonders wichtige Dinge reisen auch schon mal die engsten Berater an. Zur Not muss eine Reise auch mal abgebrochen werden.

Nie frei: Kanzler und Regierungschefs sind bei Raketenangriff und anderen Krisen immer auf Abruf

Wie heikel das Thema ist, kann man an mehreren Beispielen sehen. Nach der Flutkatastrophe im Ahrtal kamen viele verantwortliche Politiker nur zögerlich aus dem Sommerurlaub zurück und durften sich anschließend im Untersuchungsausschuss dafür rechtfertigen. Und auch Finnlands Ministerpräsidentin Sanna Marin musste kürzlich unbequeme Fragen zu ihrem Privatleben beantworten, nachdem ein Partyvideo im Netz geleakt worden war.

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Zu sehen war die Politikerin, wie sie ausgiebig feiert und tanzt – und das nur wenige Tage nach massiven Drohungen aus Russland wegen des möglichen Nato-Beitritts. Am Ende stand die Frage im Raum, ob die Regierungschefin in der potenziellen Krisenlage Alkohol getrunken und damit ihre Dienstpflichten verletzt haben könnte. Zwar wurde die Frage von den finnischen Behörden mittlerweile mit Nein beantwortet, jedoch zeigt der Vorfall, wie sehr die Regierungs- und Staatschefs in ihre Amtsgeschäfte eingebunden sind.

Rubriklistenbild: © Steffen Hebestreit/dpa