Neuer Regierungschef

Machtwechsel in Thailand – doch die Generäle reden weiter mit

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Er überragt alle: Srettha Thavisin ist neuer Premierminister Thailands – und 1,92 Meter groß.
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Thailands hat einen Premierminister. Im Hintergrund dürfte aber weiterhin das Militär mitreden – sowie ein Mann, der erst am Dienstag sein Exil verlassen hatte und umgehend festgenommen wurde.

München – Es sind bewegte Zeiten, die Thailand derzeit erlebt. Mehr als drei Monate mussten die Thailänderinnen und Thailänder nach den Wahlen vom Mai darauf warten, bis sich das Parlament am Dienstag endlich auf den Immobilienmagnat Srettha Thavisin als neuen Regierungschef einigen konnte. Vorausgegangen waren Wochen der Unsicherheit und Proteste, denn gewonnen hatte die Wahl eigentlich ein anderer. Aber dazu später mehr.

Denn wie unruhig die Zeiten in Thailand sind, konnte man zuletzt auch daran sehen, dass an den beiden internationalen Flughäfen der Hauptstadt Bangkok in kurzer Folge drei Männer landeten, die zwar seit Jahren keinen thailändischen Boden mehr betreten hatten, die Geschicke des südostasiatischen Landes dennoch über Jahre hinaus prägen könnten.

Zunächst flog Anfang August Vacharaesorn Vivacharawongse in Bangkok ein, kurze Zeit später folgte sein Bruder Chakriwat. Die beiden Männer, 42 und 40 Jahre alt, sind zwei der fünf Söhne von Thailands König Maha Vajiralongkorn, hatten Thailand vor fast 30 Jahren verlassen und ihre royalen Titel als Prinzen abgeben müssen. Thailands Monarch ist 71 Jahre alt, wer ihm dereinst auf den Thron folgen wird, ist unklar. Die wahrscheinlichste Kandidatin, Vajiralongkorns 44-jährige Tochter Prinzessin Bajrakitiyabha, liegt nach einem Zusammenbruch Ende vergangenen Jahres im Koma. Beobachter glauben deshalb, dass sich nun die zwei heimgekehrten Söhne als mögliche Kandidaten für den thailändischen Thron in Stellung bringen wollen.

Vor allem Vacharaesorn werden Chancen eingeräumt. Der New Yorker Anwalt jedenfalls gab sich kurz nach seiner Ankunft royal-mildtätig und besuchte medienwirksam ein Zentrum für benachteiligte Kinder.

Thailand: Ex-Premier Thaksin verlässt sein Exil – und wird in Bangkok verhaftet

Kurz nach den beiden Ex-Prinzen, die das Land nach einigen Tagen wieder verließen, landete an diesem Dienstag Machtfaktor Nummer drei in Bangkok: Thaksin Shinawatra, milliardenschwerer Unternehmer, ehemaliger Premierminister und die – neben dem König – wohl schillerndste Gestalt der thailändischen Politik. Auch Thaskin war einst ins Exil gegangen, 2006 war das, nachdem ihn das Militär aus dem Amt geputscht hatte. Nur einmal ließ er sich seitdem in seinem Heimatland blicken. Nun, nach der Ankunft im Privatjet am Flughafen Don Mueang, wurde er umgehend verhaftet und in Bangkoks Remand-Gefängnis gebracht.

Acht Jahre muss Thaksin theoretisch hinter Gitter, ihm werden in drei Fällen Korruption und Machtmissbrauch vorgeworfen. Weil Thaksin aber bereits 74 Jahre alt ist, könnte er deutlich früher entlassen werden – in Thailand können ältere Gefangene eine Begnadigung durch den König oder eine Aussetzung der Haft auf Bewährung beantragen. Thaksin hatte Thailand von 2001 bis 2006 regiert, später übernahm seine Tochter Yingluck Shinawatra das Amt. Auch sie wurde, nach nur drei Jahren, aus dem Amt gejagt und ging schließlich ins Exil. Im Hintergrund aber bestimmten die Shinawatras weiterhin die thailändische Politik. Auch Srettha Thavisin, der am Dienstag gewählte Regierungschef, ist ein Mann von Shinawatras Gnaden.

Thailands Wahlgewinner Pita: Vom Hoffnungsträger zum Verlierer

Srettha trat für die Partei Pheu Thai an, ein Vehikel des Shinawatra-Clans, das von Thaksins Tochter Paetongtarn Shinawatra angeführt wird. Pheu Thai landete bei den Parlamentswahlen im Mai mit knapp 29 Prozent der Stimmen auf dem zweiten Platz, zehn Prozentpunkte hinter dem Wahlsieger, der progressiven Partei Move Forward. Deren Kandidat Pita Limjaroenrat versuchte anschließend, eine Regierung zu bilden, scheiterte letztendlich aber an den Widerständen von Thailands Generälen, die das Land seit einem Putsch 2014 einmal mehr regierten.

Bei einer ersten Abstimmung Mitte Juli verweigerte der vom Militär beherrschte Senat Pitas Sieben-Parteien-Bündnis die Gefolgschaft, einen zweiten Versuch, sich zum 30. thailändischen Premierminister wählen zu lassen, blockierte später Thailands Verfassungsgericht. Pita hatte mit seinem vor allem bei jungen Wählerinnen und Wähler beliebten Vorhaben, Thailands strenge Gesetzgebung zur Majestätsbeleidigung reformieren zu wollen, Teile des königstreuen Establishments gegen sich aufgebracht.

Nachdem klar war, dass Pita keine Chancen mehr auf das Amt des Premierministers hat, sagte sich einer seiner Partner von ihm los – die Pheu-Thai-Partei der Shinawatras verwehrte dem Wahlsieger auf einmal die Gefolgschaft und schmiedete ein eigenes Bündnis. Zusammen mit zehn anderen Parteien, darunter zwei mit Verbindungen zum Militär (was vor der Wahl noch als undenkbar galt), hob Pheu Thai nun Srettha ins Amt. Der 60-jährige frühere Chef eines Immobilienriesen ist nun Premierminister einer Partei, die vor allem in ländlichen Gebieten im Norden und Nordosten des Landes viele Anhänger hat – die sogenannten Rot-Hemden – und im Vorfeld der Regierungsbildung versprach, den umstrittenen Paragrafen zur Majestätsbeleidigung nicht anzutasten.

Thaksin und das Militär: Alte Eliten weiter an der Macht in Thailand beteiligt

Durch die Regierungsbeteiligung der beiden militärtreuen Parteien dürften die Generäle weiterhin mitmischen in der thailändischen Politik. Vor allem aber dürfte Thaksin Shinawatra ein Machtfaktor bleiben. Thaksin, der einst mit seinen „Thaksinomic“ getauften Reformen für einen wirtschaftlichen Aufschwung gesorgt hatte, ist vielen königstreuen Thailändern allerdings ebenso ein Dorn im Auge wie Wahlgewinner Pita – sie halten ihn für einen korrupten und prinzipienlosen Kapitalisten (Thaksin selbst nannte sich einst, nicht ohne Stolz, Thailands ersten „CEO-Premierminister“).

Thaksin jedenfalls wird nach den Jahren im Exil wohl kaum nach Thailand zurückkehrt sein, um den Rest seines Lebens hinter Gittern zu verbringen. Spätestens, wenn er in wohl nicht allzu ferner Zukunft aus dem Gefängnis entlassen wird, dürfte die graue Eminenz der thailändischen Politik einmal mehr die politische Rolle spielen, die ihm nach eigenem Selbstverständnis ohnehin zukommt: als Mann, der die Geschicke des 72-Millionen-Landes lenkt – aus dem Hintergrund oder an vorderster Front.

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