VonSven Haubergschließen
Im Interview spricht Taiwans De-facto-Botschafter über die Bedrohung durch Peking – und die überraschende Absage einer China-Reise des deutschen Außenministers.
Von seinem Bürofenster aus hat er einen beneidenswerten Blick auf den Deutschen Dom und den Berliner Gendarmenmarkt. Mit Deutschland verbindet Klement Gu viel, er hat hier studiert und viele Jahre lang auf diversen Posten in der taiwanischen Vertretung in Berlin gearbeitet. Seit drei Wochen ist er nun Repräsentant seines Landes in Deutschland. Botschafter darf er sich nicht nennen, weil Taiwan und Deutschland keine offiziellen diplomatischen Beziehungen unterhalten. Ein Problem sei das aber nicht, sagt Gu im Interview mit der Frankfurter Rundschau von Ippen.Media.
Herr Repräsentant Gu, am Montag wollte der deutsche Außenminister zum Antrittsbesuch nach China reisen. Nun wurde der Besuch offenbar abgesagt. Überrascht Sie das?
Nein, das überrascht mich nicht. Herr Wadephul hat ja vor Kurzem in einer Rede das militärische Auftreten Chinas in der Taiwanstraße deutlich kritisiert und als Gefahr für die gesamte internationale Ordnung bezeichnet. Das war richtig! Aber es reicht nicht, so eine Botschaft nur einmal zu setzen, man muss sie regelmäßig wiederholen. Es wäre wichtig gewesen, wenn Herr Wadephul jetzt in China deutlich gemacht hätte, dass das Gewaltverbot, das ja einer der Grundsätze der Vereinten Nationen ist, auch für die Taiwanstraße gilt, oder erneut die Bedeutung des freien Warenverkehrs durch die Taiwanstraße betont hätte.
Militärübung im taiwanischen Hsinchu (Archivbild): Angesichts der Bedrohung durch China rüstet Taiwan weiter auf.
© Daniel Ceng Shou-Yi/Imago
„Wir erleben jeden Tag Provokationen. Jeden Tag schickt China Kriegsschiffe und Kampfjets in die Nähe von Taiwan“
Wie konkret ist die Gefahr, die Ihrem Land derzeit durch China droht?
Wir erleben jeden Tag chinesische Provokationen. Jeden Tag schickt China Kriegsschiffe und Kampfjets in die Nähe von Taiwan – alleine im vergangenen Jahr haben wir mehr als 3000 chinesische Jets in unserer Luftraumüberwachungszone (ADIZ) gezählt. Hinzu kommen ständige Cyberangriffe, bis zu 2,4 Millionen Attacken – am Tag! Das, was Europa derzeit mit Russland erlebt – ständige Provokationen, etwa durch das Eindringen russischer Drohnen oder Jets in den Luftraum von Nato-Ländern –, das erleben wir in Taiwan seit Jahren.
Vor allem aus den USA kommen Warnungen, dass China schon in zwei Jahren Taiwan militärisch angreifen könnte.
2027 wird die chinesische Volksbefreiungsarmee 100 Jahre alt, außerdem wird sich Staats- und Parteichef Xi Jinping für eine vierte Amtszeit bestätigen lassen. Es ist also ein äußerst symbolträchtiges Jahr. Ich glaube aber, es ist nicht sehr wahrscheinlich, dass China schon bald einen großangelegten Angriff auf Taiwan starten wird.
Zur Person
Klement Gu ist seit Oktober taiwanischer Repräsentant in Deutschland. Zuvor hat er die Interessen seines Landes in Schweden und der Schweiz vertreten. Gu hat unter anderem in Bonn und Berlin studiert und arbeitet seit 1991 für den Auswärtigen Dienst Taiwans. 1994 kam er erstmals an die taiwanische Vertretung in Berlin.
Was macht Sie da so sicher?
Die militärischen Fähigkeiten der USA übersteigen die Fähigkeiten der Chinesen deutlich. Und die USA haben sich ja mehrfach dazu bekannt, Taiwan im Konfliktfall zu unterstützen. Wir sehen zudem einen Machtkampf innerhalb der chinesischen Führung. Und: Die chinesische Wirtschaft ist auf Halbleiter, wie sie etwa das taiwanische Unternehmen TSMC herstellt, angewiesen. Sollte China angreifen, würden diese Produktionskapazitäten zerstört. Die Führung in Peking weiß, dass ein Angriff nicht in ihrem Interesse wäre.
Denkt Xi Jinping wirklich so rational?
Das wissen wir natürlich nicht. Und deswegen müssen wir auf alle Szenarien vorbereitet sein. Unser Präsident, Lai Ching-te, hat vor Kurzem den Plan für ein Luftverteidigungssystem namens „T-Dome“ vorgestellt, mit dem chinesische Raketen oder Drohnen abgefangen werden sollen. Außerdem haben wir die Dauer der Wehrpflicht von vier Monaten auf ein Jahr erhöht.
China und Taiwan: Darum geht es in dem Konflikt
Teile der US-Regierung fordern, dass Taiwan zehn Prozent seines Bruttoinlandsprodukts in die Rüstung steckt.
Momentan geben wir etwas mehr als drei Prozent für Verteidigung aus. Bis 2030 sollen es fünf Prozent sein. Zehn Prozent sind derzeit nicht realistisch, dann müssten wir in anderen Bereichen kürzen, etwa bei Bildung, Gesundheit und Sozialem. Und das wäre nicht gut.
„Die USA unterstützen uns seit Jahrzehnten militärisch, unabhängig davon, wer im Weißen Haus sitzt“
In wenigen Tagen trifft sich Donald Trump mit Xi Jinping. Manche Beobachter befürchten, dass Trump Taiwan fallenlassen könnte, um einen Handelsdeal mit China zu erreichen. Teilen Sie diese Sorge?
Die USA unterstützen uns seit Jahrzehnten militärisch, unabhängig davon, wer im Weißen Haus sitzt. Der Taiwan Relations Act und die Sechs Zusicherungen …
… mit denen der US-Kongress die USA dazu verpflichtet, Taiwan mit Waffen zur Verteidigung zu beliefern …
… gelten weiterhin. Zudem haben die USA erst vor ein paar Wochen ein Kriegsschiff durch die Taiwanstraße geschickt. Das war eine deutliche Botschaft an China.
Auch die damalige deutsche Bundesregierung hat im vergangenen Jahr erstmals seit Jahrzehnten wieder Kriegsschiffe durch die Taiwanstraße geschickt. Erhoffen Sie sich ein solches Signal auch von der neuen Regierung?
Das wäre ein starkes Signal. Und es wäre auch im Interesse Deutschlands, hier wieder Präsenz zu zeigen. Sicherheit in der Taiwanstraße ist im ureigensten Interesse Deutschlands, schon allein aus wirtschaftlichen Gründen: Mehr als 40 Prozent des gesamten EU-Handelsvolumens passieren die Taiwanstraße, 15 Prozent der deutschen Exporte gehen in die Indopazifik-Region, 19 Prozent der deutschen Importe kommen von hier. Taiwan ist der fünftgrößte Handelspartner Deutschlands in Asien und Deutschland der größte Handelspartner Taiwans in Europa, das Handelsvolumen zwischen unseren beiden Ländern liegt bei über 20 Milliarden US-Dollar im Jahr. Aber auch ungeachtet dieser Zahlen ist Taiwan ein natürlicher Partner für Deutschland.
Wie meinen Sie das?
Taiwan ist eine Demokratie, wir teilen dieselben Werte und dieselben Interessen. In Asien gibt es sonst nicht viele Demokratien, mit denen Deutschland derart vertrauensvoll zusammenarbeiten kann. Taiwan achtet die Menschenrechte, bei uns herrscht ein Rechtsstaat.
Von China kann man das nicht behaupten – und trotzdem ist die Volksrepublik der größte Handelspartner Deutschlands.
China ist nun mal ein riesiges Land und ein riesiger Markt. Viele Dinge werden in China produziert. Hinzu kommt: Im Bereich der Seltenen Erden hat China ein Monopol, fast alle Länder der Welt sind von China abhängig. Das ist natürlich ein großes Problem. Deswegen ist es richtig, dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein „De-Risking“ von China fordert, also ein Verringern von Abhängigkeiten. In Taiwan haben wir unsere wirtschaftliche Abhängigkeit von China in den vergangenen zehn Jahren deutlich reduziert. Viele Unternehmen investieren jetzt in Südostasien, statt in China.
Sie vertreten die Interessen Taiwans in Deutschland, dürfen sich aber nicht Botschafter nennen, weil beide Länder keine diplomatischen Beziehungen zueinander unterhalten. Macht das Ihre Arbeit schwieriger?
Ich war seit Mitte der Neunziger auf verschiedenen Posten in der Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland tätig. Die Zusammenarbeit ist in dieser Zeit immer besser geworden. Dass ich mich nicht Botschafter nenne, ändert daran nichts. Außerdem werde ich von vielen Freunden, die ich im Deutschen Bundestag habe, durchaus als Botschafter angesprochen. Dass wir keine diplomatischen Beziehungen unterhalten, macht es schwierig, Kontakte zu Ministern – etwa zum Außen- oder Verteidigungsminister – aufzubauen. Seit 1949, der Ausrufung der Volksrepublik China, ist die internationale Lage für Taiwan schon schwierig. Dazu kommt der chinesische Einfluss kombiniert mit dem „Ein-China-Prinzip“ der Volksrepublik China, welches sich darauf bezieht, dass Taiwan ein Teil der Volksrepublik China sei. Das unterscheidet sich erheblich von der Ein-China-Politik, wie sie Deutschland und die EU vertreten, die dies nicht besagt.
Auf andere Ministerien trifft das nicht unbedingt zu. Vor zwei Jahren war die damalige Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger in Taiwan, als erste deutsche Ministerin seit 26 Jahren.
Es spricht überhaupt nichts dagegen, dass sich das wiederholt. In den Neunzigern ist sogar der damalige Bundeswirtschaftsminister Günter Rexrodt nach Taiwan geflogen. Die aktuelle Wirtschaftsministerin Katharina Reiche wäre also auch sehr willkommen in Taiwan.
Rubriklistenbild: © Daniel Ceng Shou-Yi/Imago