Von Franziska Schwarz
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Dmitri Medwedew galt einst als liberale Hoffnung für Russland. Doch seit dem Ukraine-Krieg fällt er vor allem durch Hasstiraden wie etwa gegen „Onkel Scholz“ auf. Jetzt wieder.
München - Wer dem russischen Ex-Präsidenten Dmitri Medwedew auf Telegram folgt, sollte nicht nur russisch können – sondern mit unangenehmen Drohungen klarkommen. Erst am Sonntag (4. September) drohte Medwedew dem Westen in der Energiekrise noch einmal mit deutlich höheren Preisen . Nun, kurz nach der Beerdigung Michail Gorbatschows , hat er erneut markige Worte in Richtung EU und USA gesandt, wie zuerst das US-Medium Newsweek berichtete.
Medwedew warnte erneut vor Russlands Atomwaffen. Seine Drohung las sich, aus dem Russischen übersetzt, demnach so: „Die gewaltsame Auflösung einer Atommacht ist immer ein Schachspiel mit dem Tod.“ Wann „Schach“ und „Matt“ dabei gekommen sei, liege sehr präzise auf der Hand: Mit dem „Untergang der Menschheit“. Das russische Atomwaffenarsenal sei „die beste Garantie für die Erhaltung des großen Russlands“, fügte Medwedew hinzu.
Auch einige Beleidigungen hatte der Kreml-Politiker parat. Er schrieb von „schmutzigen Träumen angelsächsischer Perverser, die mit dem geheimen Gedanken an das Zerbrechen unseres Staates zu Bett gehen“.
Aufnahme vom 16. August: Der russische Ex-Präsident Dmitri Medwedew (l.) und Vize-Verteidigungsminister Pawel Popow
© Yekaterina Shtukina/Imago
Russischer Ex-Präsident Medwedew: Unruhestifter in Europa Medwedew ist seit Russlands Überfall auf die Ukraine schon mehrmals mit harschen Wortmeldungen aufgefallen. In den vergangenen Wochen äußerte der frühere Spitzenpolitiker mehrmals Eroberungsfantasien. Etwa, indem er die Karte einer komplett dezimierten Ukraine postete . Ukrainer beschimpfte er einmal als „Bastarde und Abschaum“ .
Speziell Deutschland warf Medwedew kürzlich einen „hybriden Krieg“ gegen Russland vor . Auf Kanzler Olaf Scholz anspielend spottete er dabei: „Und dieser Onkel wundert sich, dass die Deutschen auf kleine Probleme mit dem Gas stoßen!“.
Wahl in Italien: Neue Rechte und alte Bekannte – wer beerbt Mario Draghi? Italien steht vor einem Rechtsruck. 100 Jahre nach der Machtergreifung der Faschisten unter Benito Mussolini haben die rechtsextremen Fratelli d‘Italia (Brüder Italiens) um Parteichefin Giorgia Meloni im Herbst beste Chancen auf die Regierungsübernahme. Eine postfaschistische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni macht vielen Menschen Angst. © Piero Tenagli/Imago Bei einer Veranstaltung der rechtsextremen spanischen Partei Vox Mitte Juni hatte Meloni lautstark deutlich gemacht, was sie alles ablehnt: Einwanderung, LGBTQ-Gruppen, Gender-Ideologien, die Brüsseler Bürokratie. In einem Italien, wo viele offen ihre Bewunderung für den „Duce“ Mussolini äußern, sind Melonis Ansichten populär. Zuletzt bemühte sie sich um moderatere Töne. Europa und die Welt müssten sich um Italien keine Sorgen machen, sagte sie bei einer Wahlkampfrede. © Gabriele Maricchiolo/Imago Meloni selbst bezeichnet sich nicht als Faschistin. Ein Blick auf das Wahl-Logo ihrer Partei gibt aber zu denken. Die Flamme als Symbol der Rechten ist seit Jahrzehnten das Kennzeichen der Postfaschisten in Italien. Viele erinnert sie an das Grab Benito Mussolinis, auf dem eine Lampe als ewiges Licht brennt. Meloni war gebeten worden, auf das Feuer zu verzichten, auch Holocaust-Überlebende appellierten an sie. Sie änderte das Logo nicht. © Riccardo Fabi/Imago Aufgrund des komplizierten Wahlsystems in Italien ist es von Vorteil, Bündnisse zu schmieden. Im sogenannten Mitte-Rechts-Bündnis ist Melonis Fratelli d‘Italia laut Umfragen die stärkste Kraft. An ihrer Seite kämpfen Matteo Salvini (Lega, hier im Bild links) und Silvio Berlusconi (Forza Italia). Bei einem Sieg des Mitte-Rechts-Bündnisses dürfte Meloni den Posten der Ministerpräsidentin beanspruchen. © CLAUDIO PERI/afp Matteo Salvini macht Wahlkampf in Giugliano. Einer will Meloni aber noch die Suppe versalzen. Matteo Salvini hofft, seine Rivalin im Wahlkampf doch noch überflügeln zu können. Der Rechtspopulist sieht sich für den Fall eines überraschenden Wahlsieges seiner Partei Lega jedenfalls für das Amt des Regierungschefs gerüstet. „Ich bin absolut bereit“, sagte er bei einem Kurzbesuch des Flüchtlingslagers auf der Mittelmeerinsel Lampedusa. © Antonio Balasco/Imago Matteo Salvini (l), Vorsitzender der der rechten Lega, winkt während seines Besuchs auf der sizilianischen Insel Lampedusa. Bei seinem Kurzbesuch auf Lampedusa Anfang August sagte Salvini, dass er im Falle der Regierungsübernahme von Mitte-Rechts die „Grenzen sichern“ und den Zustrom von Migranten stoppen wolle. „Italien darf seine Tore nicht aufmachen für illegale Einwanderer, die vor gar keinem Krieg flüchten.“ Schon zu seiner Zeit als Innenminister von 2018 bis 2019 war Salvini hart gegen Bootsflüchtlinge und auch Seenotretter vorgegangen. Wegen einiger Vorfälle muss er sich inzwischen vor italienischen Gerichten verantworten. © David Lohmueller/dpa Italien, Rom: Silvio Berlusconi (l), ehemaliger Ministerpräsident von Italien, tupft die Stirn von Matteo Salvini, Parteivorstand der rechtspopulistischen Lega Nord Silvio Berlusconi ist der Dritte im Bunde der Mitte-Rechts-Allianz. Eine väterliche Figur gibt er gerne ab, das spürte im März 2018 auch Matteo Salvini. Tatsächlich wären der ehemalige Ministerpräsident Berlusconi und seine konservative Forza Italia noch die Moderatesten in diesem rechtsextremen Zusammenschluss – und das will was heißen. Berlusconi und Salvini pflegen ein enges Verhältnis zu Russlands Präsidenten Wladimir Putin. Der würde sich über den Rechtsruck in Italien sicher freuen. © Andrew Medichini/dpa Silvio Berlusconi hält eine Wahlkampfrede. Eigentlich wollte Berlusconi 2022 Staatspräsident werden. Daraus wurde nichts. Nun hat er ein neues Ziel: Berlusconi kandidiert für den Senat in Rom. Für Berlusconi wäre es die Rückkehr in die kleinere Parlamentskammer, nachdem der 85-Jährige 2013 im Zuge einer Verurteilung wegen Steuerbetrugs dort rausgeflogen war. Und insgeheim träumt er davon, Präsident des Senats zu werden. Oder vielleicht doch nicht so geheim? Der Posten soll ihm angeblich von Meloni und Salvini zugesichert worden sein dafür, dass er mitgeholfen hat, Mario Draghi loszuwerden. © Pasquale Gargano/Imago Enrico Letta spricht bei einem Kongress in Rom. Kann ein Erfolg des Mitte-Rechts-Blocks in Italien noch verhindert werden? Die Sozialdemokraten um Enrico Letta glauben noch immer daran. Der frühere Premier liegt im Grunde gut im Rennen. In sämtlichen Umfragen liegt die von ihm geführte PD fast gleichauf mit Melonis Fratelli d‘Italia. Die Umfragewerte nützen Letta aber erst mal herzlich wenig. Denn wegen des Wahlsystems in Italien braucht er dringend Verbündete. © Fabio Frustaci/Imago Luigi Di Maio winkt in die Kamera. Tatsächlich bemühen sich die Sozialdemokraten verzweifelt um eine solche Mitte-Links-Allianz. Dies verläuft aber nicht reibungslos. Als sich die Grünen, die Linken (Sinistra Italiana) und auch die neue Partei von Außenminister Luigi Di Maio (Impegno Civico, hier im Bild) dem von Letta geführten Bündnis anschlossen, verkündete prompt die Zentrumspartei Azione - die mit der PD eigentlich zuerst einen Deal unterzeichnet hatte - das Ende der Zusammenarbeit. © Mauro Scrobogna/dpa Carlo Calenda hält eine Pressekonferenz. Der Azione-Chef und frühere Minister Carlo Calenda (im Bild) begründete seinen Rückzug wie folgt: „Ich fühle mich nicht mehr wohl. Es ist würdelos, so Politik zu machen.“ Letta erwiderte daraufhin bei Twitter: „Mir scheint, als sei Calenda der einzig mögliche Partner von Calenda.“ Das stimmt aber nicht, denn Calenda hat kurz darauf einen neuen Bündnispartner gefunden.
© Massimo Di Vita/Imago Matteo Renzi spricht im Parlament. Und wer ist der neue Partner von Calenda? Kein Geringerer als Ex-Regierungschef Matteo Renzi (hier im Bild). Die beiden Parteien Italia Viva (Renzi) und Azione (Calenda) bilden eine Zentrumsallianz, die moderate Wählerinnen und Wähler für sich gewinnen und damit möglicherweise in eine Rolle als Königsmacher kommen will. Angeführt wird die Kampagne von Calenda. Dessen Ziel ist, den noch amtierenden, parteilosen Ministerpräsidenten Mario Draghi nach der Wahl zu einem Weitermachen zu überreden. © Angelo Carconi/Imago Giuseppe Conte hält eine Pressekonferenz ab. Und dann wäre da noch Giuseppe Conte. Der frühere Regierungschef hat inzwischen die Leitung der Fünf-Sterne-Bewegung übernommen. Die war 2018 mit 32 Prozent noch die stärkste Partei, sackte in den Umfragen jetzt aber auf rund 10 % mächtig ab. Die Partei hat nicht nur ihre Wählerschaft verloren, auch die möglichen Bündnispartner wollen mit ihr nichts zu tun haben. Vor allem Contes Rolle beim Sturz von Mario Dragahi stößt allen anderen sauer auf. So gibt Conte wohl die Rolle des Konkursverwalters. © Massimo Percossi/Imago Auch vor der Italien-Wahl 2022 sorgt Medwedew für schlechte Stimmung. Seine Aussagen vom August, wonach die Wähler in Europa ihre „dummen“ Regierungen „bestrafen“ sollten, haben in dem Land eine Debatte um mögliche Wahlbeeinflussung durch Moskau ausgelöst . „Russische Einmischung“ titelte die Tageszeitung La Repubblica . Der Corriere della Sera schrieb: „Russland stört die Wahl in Italien“. Der 56-jährige Medwedew ist heute Vorsitzender der Regierungspartei Geeintes Russland sowie Vize-Vorsitzender des russischen Nationalen Sicherheitsrats. (frs)
Rubriklistenbild: © Yekaterina Shtukina/Imago
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