Die Verteidigungsministerin musste sich im Bundestag schon Rücktrittsforderungen anhören. Noch steht Scholz hinter ihr. Eine Kollegin setzt aber einen eigenen Maßstab an.

Berlin - Christine Lambrecht (SPD) hat viel um die Ohren. Bundeswehr-Sondervermögen, Waffen im Ukraine-Krieg, Kritik an ihrer Person. Obwohl die schlechten Bewertungen für die Verteidigungsministerin nicht abreißen, sieht sie sich nach eigenen Angaben nicht im Selbstverteidigungsmodus.

„Ich muss mich überhaupt nicht rechtfertigen. Ich muss deutlich machen, wofür ich stehe und welche Entscheidungen ich auch treffe - das ist meine Aufgabe, und das mache ich auch“, sagte die SPD-Politikerin am Montag (23. Mai) im ARD-„Morgenmagazin“. Doch nach außen scheint dies nicht so anzukommen. Im ZDF-„Politbarometer“ jedenfalls lag Lambrecht am 20. Mai in der Top Ten der wichtigsten Politiker auf dem letzten Platz. Kanzler Olaf Scholz „sollte das Verteidigungsministerium bald neu besetzen, rein nach Qualifikation“, heißt es in einem Merkur-Kommentar.

Ich werde sie daran messen, was sie für die Bundeswehr erreicht.

Auf das Ringen mit der Union um das geplante Bundeswehr-Sondervermögen habe die Kritik an ihr keinen Einfluss, beteuerte Lambrecht nun. „Das spielt überhaupt keine Rolle in diesen Verhandlungen, das spielt auch überhaupt keine Rolle in dem Tagesgeschäft, in dem ich mich befinde“, sagte sie in der ARD. Die Unterstützung der Ukraine zu organisieren und die Bundeswehr besser auszustatten - „das erfordert meine ganze Energie“.

SPD-Kollegin beschreibt Lambrecht als „durchsetzungsstarke Frau“ - und will Bundeswehr-Leistung sehen

Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl, wich indes auf eine Interview-Frage nach Amtseignung Lambrechts aus. „Christine Lambrecht ist eine sehr erfahrene Politikerin, kluge Juristin und sehr durchsetzungsstarke Frau. Ich werde sie daran messen, was sie für die Bundeswehr erreicht“, antwortete die SPD-Kollegin der taz auf die Frage, ob Lambrecht die Richtige für den Job sei. Sie kenne Lambrecht als „sehr klar, sehr deutlich“. Sie sei „sehr schnell in die ganzen Themen reingekommen, ist sachkundig, setzt Akzente“.

Ausweichender Rückhalt. Doch die Liste mit Vorwürfen gegen Lambrecht ist recht lang: Bei der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine stehe sie auf der Bremse. Zudem war sie weiter in die Kritik geraten, weil sie unmittelbar vor einem Sylt-Urlaub eine sehr kleine Bundeswehreinheit in der Nähe besucht hatte und sich dafür samt ihres Sohns mit dem Hubschrauber hatte dorthin fliegen lassen. Ärger hat sie auch, weil sie SPD-interne Überlegungen ausgeplaudert hatte, Innenministerin Nancy Faeser könne 2023 bei der hessischen Landtagswahl antreten.

Lambrecht nach Faeser-Aussage in der Kritik - Innenministerin ärgert sich „in der Regel“ nicht über Kollegen

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Diesbezüglich lieferte am Montag auch Faeser noch einmal eine Reaktion - ohne sich wirklich festzulegen. Auf die Frage, ob sie auch 2024 noch Bundessportministerin sein werde, sagte sie in Wiesbaden: „Ich bin mit voller Kraft Innenministerin.“ Faeser ist als Bundesinnenministerin auch für Sport zuständig. Sie konzentriere sich gerade sehr darauf, unter anderem die sexualisierte Gewalt gegen Kinder, organisierte Kriminalität sowie Hass und Hetze im Internet zu bekämpfen, erklärte Faeser. „Das sind keine Dinge, die man übermorgen erledigt hat, dafür braucht man auch die entsprechende Zeit. Alles andere spielt für mich keine Rolle.“

Auf die Frage, wie sehr sie sich über Lambrecht ärgere, die diese Debatte um ihre Person losgetreten habe, sagte die SPD-Frau: „Ich ärgere mich in der Regel nie über Kolleginnen und Kollegen.“ (cibo/dpa)

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