Emmanuel Macron skizziert in einer Rede an der Sorbonne seine Vorstellung von der Rolle der EU. Mit eigener Atombombe – und als Wirtschaftsmacht.

Paris – Sieben Jahre nach seiner ersten „Sorbonne-Rede“ kehrte Emmanuel Macron in das Auditorium der ehrwürdigen Pariser Universität zurück – diesmal, um den europäischen Nationen ins Gewissen zu reden. „Unser Europa ist sterblich, es kann untergehen“, erklärte er in einer fast zweistündigen Rede, die in viele politische und diplomatische Büros europäischer Hauptstädte übertragen wurde. Die EU sei heute in mehrfacher Hinsicht bedroht, warnte Macron: militärisch durch Russland, wirtschaftlich durch die USA und China – und kulturell durch die Attacken auf die liberale Demokratie.

+

Und so stimmte Macron einen Weckruf an: Die EU könne nur „überleben“, wenn sie selber zu einer „Großmacht“ (französisch: „puissance“) werde. Eine, „die sich Respekt zu verschaffen vermag“. Die Grundbedingung dafür wäre, dass Russland den Aggressionskrieg gegen die Ukraine nicht gewinne. Zudem führe Putins Regime einen „hybriden Krieg“ gegen den Westen. Deshalb will Macron eine „europäische Verteidigungsinitiative“ lancieren, um die Rüstungsproduktion und die militärische Strategie besser zu bündeln oder gar zu vereinheitlichen.

Macron will „strategische Autonomie wahren“ – die französische Atombombe als europaweites Thema

Umstrittener sind, wie so oft bei Macrons hehren Worten, die konkreten Details: Der französische Präsident schlägt einen „europäischen Vorrang“ bei der Produktion von Luftabwehrraketen und Marschflugkörpern vor. Beides dürfte in Berlin auf wenig Wohlgefallen stoßen: Das „Skyshield“-Projekt von Bundeskanzler Olaf Scholz stützt sich auf US-amerikanische und israelische – also nicht europäische – Produkte, während Frankreich wie auch Italien ein eigenes Abwehrsystem anbieten. Das Thema Marschflugkörper ist zudem sehr heikel, da Scholz die deutschen „Taurus“ nicht der Ukraine überlassen will, während Frankreich fast baugleiche – und sehr effiziente – Geschosse des Typs „Scalp“ bereits an Kiew geliefert hat.

Zur viel diskutierten Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine hält Macron Kurs: „Ich stehe dazu, die strategische Autonomie zu wahren“, den Gegner also nicht in die Karten blicken zu lassen. Auch die französische Atombombe bleibt für ihn ein europaweites Thema, auch wenn Scholz oder andere in der EU kaum darauf eingegangen sind: „Die Nuklearabschreckung ist in ihrer Substanz ein Mittel zur Verteidigung des Kontinentes.“

Bildung einer europäischen Einsatztruppe bis 2025 - Auch ökonomisch soll Europa Großmacht bleiben

Zur Stärkung der EU-Schlagkraft plädiert Macron zudem für die Bildung einer europäischen Einsatztruppe bis 2025 wie auch einer europäischen Militärakademie. Auffällig ist daran auch: Großbritannien zieht Macron in die gemeinsame Verteidigungspolitik voll mit ein.

Eine Großmacht müsse Europa aber auch in ökonomischer Hinsicht bleiben, so Macron. Die USA schützten ihre Wirtschaft mit dem Inflation Reduction Act und China subventioniere komplette Branchen. Die EU müsse dagegen ihr eigenes, klimaneutrales Modell schaffen – und dabei auch auf die Nuklearenergie setzen.

Macron schlägt auch einen neuen „Wohlstandspakt“ vor, der die EU zur Großmacht bei Themen wie Wasserstoff und Batterien machen soll und die Unabhängigkeit bei strategischen Produkten wie Halbleitern und Medikamenten schaffe. Nur so könne Europa gegenüber den großen Wirtschaftsmächten bestehen – und „kein Vasall der USA werden“. (Stefan Brändle)

Rubriklistenbild: © AFP